I_379/06 - 2006-09-07 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess {T 7}
I 379/06

Urteil vom 7. September 2006
III. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Schmutz

Parteien
M.________, Beschwerdeführer, vertreten durch die Beratungsstelle für Ausländer, Schützengasse 7, 8001 Zürich

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, Luzern

(Entscheid vom 30. März 2006)

Sachverhalt:
A.
M.________, geboren 1953, war seit Januar 2001 als Metzger in der Firma X.________ AG tätig. Da er seit dem 21. Mai 2002 (und bis auf weiteres) ununterbrochen arbeitsunfähig war, wurde ihm die Stelle am 21. August 2002 auf den 30. September 2002 gekündigt. Am 18. Februar 2003 wurde M.________ in der Klinik Y.________, von Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH für Neurochirurgie, am Rücken operiert. Nach den Angaben im Operationsbericht vom gleichen Tage litt er unter degenerativer Diskopathie L4/5, L3/4. M.________ wurde dem Rehazentrum Z.________ zum intensiven stationären Aufenthalt (vom 2. bis 23. Juli 2003) zugewiesen. Dort diagnostizierte man ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach PLIF (posterior lumbar interbody fusion; Versteifungsoperation der Wirbelsäule) L4/5 am 18. Februar 2003 und setzte die Arbeitsfähigkeit für die letzte Tätigkeit als Metzger auf weiter 0 % fest. Man empfahl die berufliche Situation zu eruieren (vorläufiger Bericht des Rehazentrums Z.________ vom 23. Juli 2003). Am 30. Juli 2003 meldete M.________ sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente) an. Nach Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht - darunter der Arbeitgeberbericht vom 13. August 2003,
der IV-Arztbericht für Erwachsene von Dr. med. W.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 11. Oktober 2003, Berichte von Dr. med. S.________ vom 26. September 2002, 27. Februar und 11. Dezember 2003 sowie 23. Juni 2004 - verweigerte ihm die IV-Stelle Luzern mit Verfügung vom 12. November 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 32 % den Anspruch auf eine Rente. Sie bestätigte dies mit Einspracheentscheid vom 19. Juli 2005.
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 30. März 2006 ab.
C.
M.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen. Er beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm mindestens eine halbe Rente zuzusprechen; eventuell sei eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung anzuordnen und erst danach zu entscheiden.
Vorinstanz und Verwaltung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1

OG in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgenössische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104

und 105

OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gemäss Art. 132 Abs. 2

OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 gültigen Fassung von Art. 132

OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
2.
2.1 Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG; altArt. 4 Abs. 1 IVG) und die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode [Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; altArt. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b]) sowie die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 [in der hier anwendbaren, bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung] und Abs. 1bis IVG [in Kraft gestanden bis Ende Dezember 2003]) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 Erw. 1) und zum Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 125 V 352 f. Erw. 3 mit Hinweisen).
2.2 Zu ergänzen ist, dass gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG der Rentenanspruch nach Artikel 28 IVG frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in dem der Versicherte während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war. Nach Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. Anzufügen bleibt, dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat, was Verwaltung und Vorinstanz verneint haben, ohne sich jedoch explizit mit der Frage zu befassen, ob allenfalls dem seit dem 21. Mai 2002 medizinisch unumstritten als Metzger nicht mehr Arbeitsfähigen gestützt auf das eben zitierte Recht nicht zumindest eine befristete Rente auszurichten wäre. Denn zwar befürwortete Dr. med. S.________ nach der Rückenoperation am 18. Februar 2003 zunächst nur einen mehrwöchigen Verbleib im Krankenstand, aber die Arbeitsfähigkeit als Metzger konnte nicht wieder erreicht werden, auch wenn Dr. med. S.________ dies noch in seinem Bericht vom 23. Juni 2004 nicht völlig ausschloss. Im Bericht des Rehazentrums Z.________ vom 23. Juli 2003 wurde die Arbeitsfähigkeit für die letzte Tätigkeit als Metzger aber auf "weiter 0 %" festgesetzt. Gestützt auf diese Angaben ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 21. Mai 2003 das gesetzlich vorgeschriebene Wartejahr bis zu einem Rentenanspruch zurückgelegt hatte, weil er während dieser Zeit ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent im bisherigen Beruf arbeitsunfähig war (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG i.V.m. Art. 6 ATSG). Da er keine IV-Taggelder bezog,
konnte somit grundsätzlich ab 21. Mai 2003 ein Rentenanspruch entstehen (Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Art. 22 IVG), und wäre damit ab 1. Mai 2003 eine Rente auszurichten gewesen (Art. 29 Abs. 2 IVG).
4.
Was die Frage einer Befristung dieser Rente betrifft, so ist den Akten zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer nach der unwidersprochen gebliebenen Aussage des Hausarztes Dr. med. W.________ vom 11. Oktober 2003 im Arztbericht für Erwachsene zu jener Zeit andere Tätigkeiten als Metzger eventuell zumutbar waren, beim damaligen Zustand aber vorläufig nicht. Am 26. November 2003 setzte ihm Dr. med. S.________ eine sakrale Blockade. Im Sommer 2004 war der Beschwerdeführer nach Aussage von Dr. med. S.________ vom 23. Juni 2004 einsatzfähig für axial nicht oder wenig belastende Tätigkeiten mit entsprechender Möglichkeit zur häufigen Stellungsänderung und ohne Haltungsmonotonien. Seitdem ist in den medizinischen Akten jedoch nicht mehr von degenerativen Leiden die Rede, sondern von Anpassungsstörung, mit Angst und Depression gemischt (ICD-10: F43.22) sowie Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). So wie im Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 17. November 2004 beschrieben (Anamnese, Psychostatus, Beurteilung und Verlauf), ergab sich aber daraus keine Arbeitsunfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht. Zwar attestierten die Ärzte eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten aus psychiatrischer
Sicht erst ab 18. November 2004 (Klinikaustritt), da zuvor jedoch psychische Probleme nie ein Thema (zum Beispiel der Hausarztberichte) waren, rechtfertigt sich die Annahme, dass dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht die Aufnahme einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit schon früher als ab 18. November 2004 möglich gewesen wäre. Allerdings kann - zumindest nicht ohne zusätzliche medizinische Aussagen - die Zumutbarkeit der Aufnahme einer solchen Beschäftigung nicht rückwirkend bis zum Ablauf des Wartejahres am 21. Mai 2003 bejaht werden.
5.
Darum ist dem gestellten Eventualantrag in dem Sinne Folge zu geben, dass die Sache zur Einholung eines orthopädisch/rheumatologischen Gutachtens mit Darstellung des genauen Krankheitsverlaufs und unter Angabe der jeweiligen Arbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten auf Grund der zum Teil noch zu beschaffenden medizinischen Akten (Röngten, MRI, etc.) der Jahre 2002 bis 2005 (ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit als Metzger bis zum Einspracheentscheid) an die Verwaltung zurückgewiesen wird. Gestützt auf diese Expertise wird sie über den Rentenanspruch ab dem 1. Mai 2003 (vgl. vorne Erw. 3) und dessen allfällige Abstufung und Befristung neu entscheiden.
6.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem durch die Beratungsstelle für Ausländer vertretenen, teilweise obsiegenden Beschwerdeführer steht nach Massgabe der zu Art. 159 Abs. 1 und 2 OG ergangenen Rechtsprechung (BGE 122 V 278; Urteile F. vom 26. Juni 2000, I 655/99, M. vom 12. April 2000, U 389/99, M. vom 10. Februar 2000, I 142/99) eine reduzierte Parteientschädigung zu.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 30. März 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 19. Juli 2005 aufgehoben und die Sache wird an die IV-Stelle Luzern zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Mai 2003 und dessen allfällige Abstufung und Befristung neu verfüge.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV-Ausgleichskasse Metzger, Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 7. September 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 22 Droit - 1 L'assuré a droit à une indemnité journalière pendant l'exécution des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3:
¹	L'assuré a droit à une indemnité journalière pendant l'exécution des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3:
^a	si ces mesures l'empêchent d'exercer une activité lucrative durant trois jours consécutifs au moins, ou
^b	s'il présente, dans son activité lucrative, une incapacité de travail (art. 6 LPGA154) de 50 % au moins.
²	L'assuré a droit à des indemnités journalières durant sa formation professionnelle initiale:
^a	s'il perçoit des prestations au sens de l'art. 16, ou
^b	s'il a bénéficié d'une mesure de réadaptation au sens des art. 12 ou 14a directement nécessaire à cette formation.
³	L'assuré qui suit une formation professionnelle supérieure ou fréquente une haute école a droit à une indemnité journalière uniquement:
^a	s'il ne peut pas exercer d'activité lucrative parallèlement à sa formation en raison de l'atteinte à sa santé, ou
^b	si la durée de sa formation est nettement prolongée en raison de l'atteinte à sa santé.
⁴	L'assuré visé à l'al. 2 qui fréquente une école de formation générale ou suit une formation professionnelle en école uniquement n'a pas droit à une indemnité journalière.
⁵	Les mesures prévues aux art. 8, al. 3, let. abis, et 16, al. 3, let. b, ne donnent pas droit à une indemnité journalière.