1C_282/2011 - 2011-09-27 - Costruzioni stradali e circolazione stradale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C 282/2011

Urteil vom 27. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Eusebio,
Gerichtsschreiberin Scherrer Reber.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Dr. Guido Fischer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau,
Sektion Massnahmen, Postfach, 5001 Aarau,
Departement Volkswirtschaft und Inneres
des Kantons Aargau, Rechtsdienst,
Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau.

Gegenstand
Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen das Urteil vom 21. April 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer.

Sachverhalt:

A.
X.________ besitzt den Führerausweis der Kategorie B (Personenwagen) seit dem 15. Mai 2002. Mit Verfügung des aargauischen Strassenverkehrsamts vom 11. März 2010 wurde ihm dieser Führerausweis gestützt auf Art. 16c SVG für die Dauer von sechs Monaten (mit Wirkung ab 7. Mai 2010 bis und mit 6. November 2010) entzogen. Das Strassenverkehrsamt erachtete eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG wegen Führens eines Personenwagens in nicht vorschriftsgemässem und nicht betriebssicherem Zustand als gegeben. Wörtlich wurde angeführt:
"...(beide Vorderreifen und rechter Hinterreifen mit ungenügender Profiltiefe/Karkasse sichtbar)".

B.
Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts gelangte X.________ ans Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) des Kantons Aargau. Neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragte er den einmonatigen Führerausweisentzug gestützt auf Art. 16a Abs. 2 SVG.
Das DVI wies die Beschwerde am 23. September 2010 ab.

C.
Das hierauf angerufene Verwaltungsgericht schützte den Entscheid des Departements mit Urteil vom 21. April 2011.

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 17. Juni 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Festsetzung des Führerausweisentzugs für die Dauer eines Monats, dies gestützt auf Art. 16a Abs. 2 SVG. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau verweist auf seine Verfügung vom 11. März 2010 und seine Stellungnahme im verwaltungsinternen Verfahren und verzichtet auf eine Vernehmlassung. Desgleichen sehen das DVI sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau von einer formellen Stellungnahme ab. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Verfügung vom 12. Juli 2011 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), der das Verfahren abschliesst (Art. 90 BGG) und gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen steht (Art. 82 lit. a BGG). Der Beschwerdeführer, der sich erfolglos gegen den sechsmonatigen Entzug seines Führerausweises gewehrt hat, ist ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer macht zunächst sinngemäss geltend, das Verwaltungsgericht verletze Bundesrecht, indem es das Vorliegen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG bejahe, während der Strafrichter in Kenntnis sämtlicher Umstände nicht von einer groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ausgegangen sei. Das Strassenverkehrsamt sei in erster Linie an die Abklärung des Sachverhalts und die rechtliche Würdigung des Strafrichters gebunden.

2.1 Der Beschwerdeführer wurde mit Strafbefehl des Bezirksamts Kulm vom 29. Juli 2009 wegen Führens eines Fahrzeugs in nicht vorschriftsgemässem Zustand gestützt auf Art. 57 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11), Art. 29 SVG, Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG sowie Art. 47 StGB zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Der Strafbefehl ist in Rechtskraft erwachsen.
Das Verwaltungsgericht ist demgegenüber von einer schweren Widerhandlung gegen das SVG ausgegangen.

2.2 Die kantonalen Instanzen legten ihrer Beurteilung im Administrativverfahren die Fotodokumentation und den Rapport der Regionalpolizei Aargau Süd im Rahmen einer Fahrzeugüberprüfung am 13. Juli 2009 zugrunde, wonach beide Vorderreifen sowie der rechte Hinterreifen des Personenwagens des Beschwerdeführers eine ungenügende Profiltiefe aufgewiesen hätten. Am linken Vorderreifen sei zudem stellenweise das Gewebe sichtbar gewesen.

2.3 Der Beschwerdeführer stellt diesen Sachverhalt nicht in Abrede. Er gesteht sogar ausdrücklich zu, dass das Gewebe beim vorderen linken Reifen sichtbar gewesen sei. Er macht aber geltend, der Strafrichter habe in Kenntnis dieser Sachlage trotzdem nur auf eine leichte Verkehrsregelverletzung erkannt. Die Administrativbehörde habe den Sachverhalt nicht unter Art. 16c SVG subsumieren dürfen.

2.4 Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts - namentlich des Verschuldens - frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung der Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteile 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2; 1C 71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.1; 1C 7/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3; BGE 124 II 103 E. 1c/bb S. 107). Solche Tatsachen sind hier nicht ersichtlich. Die straf- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen werden von verschiedenen Behörden ausgesprochen und ergehen in unterschiedlichen Verfahren mit je separaten Rechtsmittelmöglichkeiten. Ihre Funktionen sind nicht identisch. Der Entzug des Führerausweises weist zwar strafrechtliche Züge auf, wird aber um der Verkehrssicherheit willen angeordnet und ist eine von der Strafe unabhängige Verwaltungsmassnahme mit präventivem und erzieherischem Charakter (BGE 133 II 331 E. 4.2 S. 336; Urteil 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2). Von der strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer ohne Weiteres auf die anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden. Unter diesem Blickwinkel kann das Verschulden aus
strafrechtlicher Sicht in einem anderen Lichte erscheinen als bei der Beurteilung der Verwaltungsmassnahme. Die strafrechtliche Qualifikation des Verschuldens nach Art. 90 Ziff. 1 SVG schliesst deshalb die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG nicht aus (vgl. die folgenden Urteile des Bundesgerichts, bei welchen jeweils diese Konstellation vorlag: 1C 274/2010 vom 7. Oktober 2010; 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010; 1C 383/2009 vom 30. März 2010 E. 2.2; 1C 585/2008 vom 14. Mai 2009; 1C 222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.4; 1C 71/2008 vom 31. März 2008; siehe auch BGE 124 II 475 E. 2b S. 478). Die Verwaltungsbehörde ist in Bezug auf die rechtliche Würdigung des Verschuldens frei.

2.5 Somit kann in einem ersten Zwischenergebnis festgehalten werden, dass die Administrativbehörden nicht an die rechtliche Würdigung des Strafrichters gebunden waren.

3.
Unabhängig vom Verhältnis zwischen straf- und verwaltungsrechtlichem Verfahren bestreitet der Beschwerdeführer grundsätzlich, dass die Voraussetzungen von Art. 16c SVG erfüllt sind.

3.1 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a -c SVG). Eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Eine schwere Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (Urteil 1C 83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.1; Urteil 1C 355/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 2.2; Botschaft vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4489).

3.2 In subjektiver Hinsicht ist schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a S. 207; Urteil 1C 224/2010 des Bundesgerichts vom 6. Oktober 2010 E. 4.1).

3.3 Fahrzeuge dürfen nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden (Art. 29 SVG). Der Führer hat sich zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind (Art. 57 Abs. 1 erste Hälfte VRV). Die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) enthält in Art. 58 Vorschriften betreffend die Räder und Reifen. Bei Luftreifen darf das Gewebe nicht verletzt oder blossgelegt sein (Art. 58 Abs. 4 Satz 1 VTS). Die Reifen müssen auf der ganzen Lauffläche mindestens 1,6 mm tiefe Profilrillen aufweisen (Art. 58 Abs. 4 Satz 2 VTS).

3.4 Das Verwaltungsgericht verweist bei seiner Beurteilung der Rechtslage auf seine Praxis, wonach die Grenze zu einer schweren Verkehrsgefährdung überschritten werde, wenn an einem Reifen das Gewebe blossgelegt sei, oder wenn gleich mehrere Reifen kein Profil aufweisen würden. Demgegenüber liege bei bloss ungenügender Profiltiefe - wenn nicht besondere Umstände vorlägen - keine schwere Verkehrsgefährdung vor (AGVE 1987 S. 130; AGVE 1997 S. 190). Reifen, bei welchen die Leinwand hervortrete, würden an den betreffenden Stellen den Gleitschutz in einem solchen Masse verlieren, dass sich das Fahrzeug nicht mehr sicher abbremsen lasse; überdies nehme die Gefahr stark zu, dass ein solcher Reifen schnell - jedenfalls eher als ein Reifen mit genügendem Profil - durch spitze oder kantige Fremdkörper auf der Strasse, wie Nägel, Scherben etc. zerstört werde. Fahrzeuge mit derart ungenügender Bereifung seien immer wieder Ursache von schwerwiegenden Kollisionen oder Selbstunfällen mit unabsehbaren Folgen. Für unbehelflich erachtet das Verwaltungsgericht zudem den Einwand des Beschwerdeführers, er sei lediglich eine kurze Strecke gefahren und nur mit geringer Geschwindigkeit innerorts unterwegs gewesen: Ein platzender Reifen könne auch bei
geringerer Geschwindigkeit im Innerortsverkehr die Sicherheit anderer, vor allem schwächerer Verkehrsteilnehmer gefährden. Weiter gibt das Verwaltungsgericht zu bedenken, dass ein Fahrzeuglenker immer, auch bei gutem Wetter, damit rechnen müsse, plötzlich auf schlechte Strassenverhältnisse, wie nasse oder verschmutzte Fahrbahnen zu stossen. Als Beispiel nennt die Vorinstanz eine Baustelle. Das Fahrzeug sei deshalb stets in betriebssicherem Zustand zu halten.

3.5 Auch in subjektiver Hinsicht hält das Verwaltungsgericht Grobfahrlässigkeit für gegeben. Die Kontrolle der Reifen durch den Fahrzeugführer stelle eine zumutbare Handlung dar, die auch ohne Fachwissen hätte durchgeführt werden können. Bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte der Beschwerdeführer nach Meinung der Vorinstanz die Mängel ohne Weiteres erkennen können. Eine solch starke Abnutzung an offensichtlicher Stelle habe bei ordnungsgemässer Prüfung nicht unbemerkt bleiben können, zumal der Beschwerdeführer Automechaniker sei.

3.6 Diese Ausführungen, auf die im Übrigen vollumfänglich verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG), geben zu keinen Beanstandungen Anlass. Die Fahrzeugbereifung ist für die Verkehrssicherheit von erheblicher Bedeutung. Die Profileinschnitte dienen dazu, Wasser beim Abrollvorgang auf nasser Fahrbahn aufzunehmen, womit der Kontakt des Reifens mit der Fahrbahn gewährleistet ist und so verhindert wird, dass der Reifen aufschwimmt. Untersuchungen haben ergeben, dass je nach Bauart und Verschleiss der Reifen schon bei Geschwindigkeiten unter 80 km/h auf entsprechend nasser Fahrbahn akute Aquaplaning-Gefahr droht (Urteil 6A.89/2006 vom 19. Juli 2007 E. 2.2 mit Hinweis auf JOACHIM THUMM, Die Bedeutung der Kfz-Bereifung für die Verkehrssicherheit, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht [NZV], 2001, S. 57 ff., 58). Der Beschwerdeführer hält der vorinstanzlichen Begründung keine gewichtigen Argumente entgegen. Auf das soeben zitierte Urteil 6A.89/2006 des Bundesgerichts kann er sich jedenfalls nicht berufen. Bei diesem Fall ging es um die strafrechtliche Beurteilung eines Berufschauffeurs, welcher bei zeitweisem Niederschlag auf der feuchten bis nassen Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80km/h unterwegs gewesen war. Dabei wiesen drei von
vier Reifen nicht die vorgeschriebene Profiltiefe auf. Das Bundesgericht erkannte damals auf eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b SVG. Vorliegend war bei einem Reifen gar das Gewebe sichtbar, zwei andere wiesen deutlich mangelhafte Profiltiefen auf. Zu Recht misst das Verwaltungsgericht dem Umstand, dass der Verschleiss derart fortgeschritten war, besonderes Gewicht bei. Damit geht eine erhebliche Steigerung der Gefährdung einher. Zudem kann die Vorinstanz auf eine langjährige Praxis zurückgreifen, welche belegt, dass in Fällen, wo die Leinwand sichtbar wurde, jeweils auf schwere Widerhandlung gegen das SVG erkannt wurde (vgl. AGVE 1997 Nr. 190). Nicht zu überzeugen vermag denn auch die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei nur auf einer kurzen Strecke mit geringer Geschwindigkeit unterwegs gewesen: Es handelt sich bei Art. 16a -c SVG um Gefährdungstatbestände, welche keinen konkreten Schadenseintritt voraussetzen. Überdies ist ungewiss, wie lange der Beschwerdeführer bereits mit derart abgenutzten Reifen gefahren ist. Insgesamt ist dem Verwaltungsgericht kein Vorwurf der Bundesrechtswidrigkeit zu machen.

3.7 Hinzu kommt, dass es sich bei der angeordneten Entzugsdauer um das gesetzlich vorgesehene Minimum handelt. Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung für mindestens sechs Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt: Dem Beschwerdeführer war am 25. Oktober 2007 - also knapp zwei Jahre vor dem nun zu beurteilenden Vorfall vom 13. Juli 2009 - der Führerausweis bereits einmal wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen das SVG für einen Monat entzogen worden. Ein kürzerer Entzug wäre von Gesetzes wegen gar nicht möglich.

4.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Scherrer Reber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 57 In generale - (art. 29 LCStr)
¹	Il conducente deve accertarsi che il veicolo e il carico siano conformi alle prescrizioni e che il veicolo sia provvisto dei necessari accessori, come il segnale di veicolo fermo.206
²	Le targhe di controllo, il disco di velocità massima e simili devono essere ben leggibili; i dispositivi delle luci, i catarifrangenti, i vetri e gli specchi retrovisori devono essere puliti. Il carico, i portacarichi, le attrezzature di lavoro e oggetti analoghi non devono celare né le targhe né i dispositivi d'illuminazione.207 208
³	Se, durante la circolazione, si manifestano difetti poco gravi, il conducente può proseguire con speciale prudenza; la riparazione deve essere effettuata senza indugio.
⁴	I veicoli a motore in costruzione, in trasformazione o in riparazione possono circolare per trasferimenti, qualora almeno il dispositivo di guida e i freni diano le necessarie garanzie di sicurezza, il veicolo sia provvisto della luce di fermata, le luci, durante la notte o per cattivo tempo, corrispondano alle prescrizioni e il rumore non sia eccessivo.209

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
¹	Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
²	La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.

SR 741.41 Ordinanza del 19 giugno 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali (OETV) OETV Art. 58 Ruote e pneumatici - 1 Le ruote devono essere munite di pneumatici a pressione d'aria capaci di sopportare il carico oppure di altri rivestimenti con elasticità analoga adatta ai cerchioni.
^a	regolamento UNECE n. 30;
^b	regolamento UNECE n. 54;
^c	regolamento UNECE n. 75; o
^d	regolamento (UE) n. 168/2013 e regolamento delegato (UE) n. 3/2014.
^e	regolamento (UE) n. 167/2013 e regolamento delegato (UE) 2015/208; o
^f	regolamento UNECE n. 106.328

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.