1C_282/2011 - 2011-09-27 - Construction des routes et circulation routière

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C 282/2011

Urteil vom 27. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Eusebio,
Gerichtsschreiberin Scherrer Reber.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Dr. Guido Fischer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau,
Sektion Massnahmen, Postfach, 5001 Aarau,
Departement Volkswirtschaft und Inneres
des Kantons Aargau, Rechtsdienst,
Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau.

Gegenstand
Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen das Urteil vom 21. April 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer.

Sachverhalt:

A.
X.________ besitzt den Führerausweis der Kategorie B (Personenwagen) seit dem 15. Mai 2002. Mit Verfügung des aargauischen Strassenverkehrsamts vom 11. März 2010 wurde ihm dieser Führerausweis gestützt auf Art. 16c SVG für die Dauer von sechs Monaten (mit Wirkung ab 7. Mai 2010 bis und mit 6. November 2010) entzogen. Das Strassenverkehrsamt erachtete eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG wegen Führens eines Personenwagens in nicht vorschriftsgemässem und nicht betriebssicherem Zustand als gegeben. Wörtlich wurde angeführt:
"...(beide Vorderreifen und rechter Hinterreifen mit ungenügender Profiltiefe/Karkasse sichtbar)".

B.
Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts gelangte X.________ ans Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) des Kantons Aargau. Neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragte er den einmonatigen Führerausweisentzug gestützt auf Art. 16a Abs. 2 SVG.
Das DVI wies die Beschwerde am 23. September 2010 ab.

C.
Das hierauf angerufene Verwaltungsgericht schützte den Entscheid des Departements mit Urteil vom 21. April 2011.

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 17. Juni 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Festsetzung des Führerausweisentzugs für die Dauer eines Monats, dies gestützt auf Art. 16a Abs. 2 SVG. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau verweist auf seine Verfügung vom 11. März 2010 und seine Stellungnahme im verwaltungsinternen Verfahren und verzichtet auf eine Vernehmlassung. Desgleichen sehen das DVI sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau von einer formellen Stellungnahme ab. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Verfügung vom 12. Juli 2011 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), der das Verfahren abschliesst (Art. 90 BGG) und gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen steht (Art. 82 lit. a BGG). Der Beschwerdeführer, der sich erfolglos gegen den sechsmonatigen Entzug seines Führerausweises gewehrt hat, ist ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer macht zunächst sinngemäss geltend, das Verwaltungsgericht verletze Bundesrecht, indem es das Vorliegen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG bejahe, während der Strafrichter in Kenntnis sämtlicher Umstände nicht von einer groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ausgegangen sei. Das Strassenverkehrsamt sei in erster Linie an die Abklärung des Sachverhalts und die rechtliche Würdigung des Strafrichters gebunden.

2.1 Der Beschwerdeführer wurde mit Strafbefehl des Bezirksamts Kulm vom 29. Juli 2009 wegen Führens eines Fahrzeugs in nicht vorschriftsgemässem Zustand gestützt auf Art. 57 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11), Art. 29 SVG, Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG sowie Art. 47 StGB zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Der Strafbefehl ist in Rechtskraft erwachsen.
Das Verwaltungsgericht ist demgegenüber von einer schweren Widerhandlung gegen das SVG ausgegangen.

2.2 Die kantonalen Instanzen legten ihrer Beurteilung im Administrativverfahren die Fotodokumentation und den Rapport der Regionalpolizei Aargau Süd im Rahmen einer Fahrzeugüberprüfung am 13. Juli 2009 zugrunde, wonach beide Vorderreifen sowie der rechte Hinterreifen des Personenwagens des Beschwerdeführers eine ungenügende Profiltiefe aufgewiesen hätten. Am linken Vorderreifen sei zudem stellenweise das Gewebe sichtbar gewesen.

2.3 Der Beschwerdeführer stellt diesen Sachverhalt nicht in Abrede. Er gesteht sogar ausdrücklich zu, dass das Gewebe beim vorderen linken Reifen sichtbar gewesen sei. Er macht aber geltend, der Strafrichter habe in Kenntnis dieser Sachlage trotzdem nur auf eine leichte Verkehrsregelverletzung erkannt. Die Administrativbehörde habe den Sachverhalt nicht unter Art. 16c SVG subsumieren dürfen.

2.4 Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts - namentlich des Verschuldens - frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung der Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteile 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2; 1C 71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.1; 1C 7/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3; BGE 124 II 103 E. 1c/bb S. 107). Solche Tatsachen sind hier nicht ersichtlich. Die straf- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen werden von verschiedenen Behörden ausgesprochen und ergehen in unterschiedlichen Verfahren mit je separaten Rechtsmittelmöglichkeiten. Ihre Funktionen sind nicht identisch. Der Entzug des Führerausweises weist zwar strafrechtliche Züge auf, wird aber um der Verkehrssicherheit willen angeordnet und ist eine von der Strafe unabhängige Verwaltungsmassnahme mit präventivem und erzieherischem Charakter (BGE 133 II 331 E. 4.2 S. 336; Urteil 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2). Von der strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer ohne Weiteres auf die anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden. Unter diesem Blickwinkel kann das Verschulden aus
strafrechtlicher Sicht in einem anderen Lichte erscheinen als bei der Beurteilung der Verwaltungsmassnahme. Die strafrechtliche Qualifikation des Verschuldens nach Art. 90 Ziff. 1 SVG schliesst deshalb die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG nicht aus (vgl. die folgenden Urteile des Bundesgerichts, bei welchen jeweils diese Konstellation vorlag: 1C 274/2010 vom 7. Oktober 2010; 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010; 1C 383/2009 vom 30. März 2010 E. 2.2; 1C 585/2008 vom 14. Mai 2009; 1C 222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.4; 1C 71/2008 vom 31. März 2008; siehe auch BGE 124 II 475 E. 2b S. 478). Die Verwaltungsbehörde ist in Bezug auf die rechtliche Würdigung des Verschuldens frei.

2.5 Somit kann in einem ersten Zwischenergebnis festgehalten werden, dass die Administrativbehörden nicht an die rechtliche Würdigung des Strafrichters gebunden waren.

3.
Unabhängig vom Verhältnis zwischen straf- und verwaltungsrechtlichem Verfahren bestreitet der Beschwerdeführer grundsätzlich, dass die Voraussetzungen von Art. 16c SVG erfüllt sind.

3.1 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a -c SVG). Eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Eine schwere Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (Urteil 1C 83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.1; Urteil 1C 355/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 2.2; Botschaft vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4489).

3.2 In subjektiver Hinsicht ist schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a S. 207; Urteil 1C 224/2010 des Bundesgerichts vom 6. Oktober 2010 E. 4.1).

3.3 Fahrzeuge dürfen nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden (Art. 29 SVG). Der Führer hat sich zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind (Art. 57 Abs. 1 erste Hälfte VRV). Die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) enthält in Art. 58 Vorschriften betreffend die Räder und Reifen. Bei Luftreifen darf das Gewebe nicht verletzt oder blossgelegt sein (Art. 58 Abs. 4 Satz 1 VTS). Die Reifen müssen auf der ganzen Lauffläche mindestens 1,6 mm tiefe Profilrillen aufweisen (Art. 58 Abs. 4 Satz 2 VTS).

3.4 Das Verwaltungsgericht verweist bei seiner Beurteilung der Rechtslage auf seine Praxis, wonach die Grenze zu einer schweren Verkehrsgefährdung überschritten werde, wenn an einem Reifen das Gewebe blossgelegt sei, oder wenn gleich mehrere Reifen kein Profil aufweisen würden. Demgegenüber liege bei bloss ungenügender Profiltiefe - wenn nicht besondere Umstände vorlägen - keine schwere Verkehrsgefährdung vor (AGVE 1987 S. 130; AGVE 1997 S. 190). Reifen, bei welchen die Leinwand hervortrete, würden an den betreffenden Stellen den Gleitschutz in einem solchen Masse verlieren, dass sich das Fahrzeug nicht mehr sicher abbremsen lasse; überdies nehme die Gefahr stark zu, dass ein solcher Reifen schnell - jedenfalls eher als ein Reifen mit genügendem Profil - durch spitze oder kantige Fremdkörper auf der Strasse, wie Nägel, Scherben etc. zerstört werde. Fahrzeuge mit derart ungenügender Bereifung seien immer wieder Ursache von schwerwiegenden Kollisionen oder Selbstunfällen mit unabsehbaren Folgen. Für unbehelflich erachtet das Verwaltungsgericht zudem den Einwand des Beschwerdeführers, er sei lediglich eine kurze Strecke gefahren und nur mit geringer Geschwindigkeit innerorts unterwegs gewesen: Ein platzender Reifen könne auch bei
geringerer Geschwindigkeit im Innerortsverkehr die Sicherheit anderer, vor allem schwächerer Verkehrsteilnehmer gefährden. Weiter gibt das Verwaltungsgericht zu bedenken, dass ein Fahrzeuglenker immer, auch bei gutem Wetter, damit rechnen müsse, plötzlich auf schlechte Strassenverhältnisse, wie nasse oder verschmutzte Fahrbahnen zu stossen. Als Beispiel nennt die Vorinstanz eine Baustelle. Das Fahrzeug sei deshalb stets in betriebssicherem Zustand zu halten.

3.5 Auch in subjektiver Hinsicht hält das Verwaltungsgericht Grobfahrlässigkeit für gegeben. Die Kontrolle der Reifen durch den Fahrzeugführer stelle eine zumutbare Handlung dar, die auch ohne Fachwissen hätte durchgeführt werden können. Bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte der Beschwerdeführer nach Meinung der Vorinstanz die Mängel ohne Weiteres erkennen können. Eine solch starke Abnutzung an offensichtlicher Stelle habe bei ordnungsgemässer Prüfung nicht unbemerkt bleiben können, zumal der Beschwerdeführer Automechaniker sei.

3.6 Diese Ausführungen, auf die im Übrigen vollumfänglich verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG), geben zu keinen Beanstandungen Anlass. Die Fahrzeugbereifung ist für die Verkehrssicherheit von erheblicher Bedeutung. Die Profileinschnitte dienen dazu, Wasser beim Abrollvorgang auf nasser Fahrbahn aufzunehmen, womit der Kontakt des Reifens mit der Fahrbahn gewährleistet ist und so verhindert wird, dass der Reifen aufschwimmt. Untersuchungen haben ergeben, dass je nach Bauart und Verschleiss der Reifen schon bei Geschwindigkeiten unter 80 km/h auf entsprechend nasser Fahrbahn akute Aquaplaning-Gefahr droht (Urteil 6A.89/2006 vom 19. Juli 2007 E. 2.2 mit Hinweis auf JOACHIM THUMM, Die Bedeutung der Kfz-Bereifung für die Verkehrssicherheit, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht [NZV], 2001, S. 57 ff., 58). Der Beschwerdeführer hält der vorinstanzlichen Begründung keine gewichtigen Argumente entgegen. Auf das soeben zitierte Urteil 6A.89/2006 des Bundesgerichts kann er sich jedenfalls nicht berufen. Bei diesem Fall ging es um die strafrechtliche Beurteilung eines Berufschauffeurs, welcher bei zeitweisem Niederschlag auf der feuchten bis nassen Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80km/h unterwegs gewesen war. Dabei wiesen drei von
vier Reifen nicht die vorgeschriebene Profiltiefe auf. Das Bundesgericht erkannte damals auf eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b SVG. Vorliegend war bei einem Reifen gar das Gewebe sichtbar, zwei andere wiesen deutlich mangelhafte Profiltiefen auf. Zu Recht misst das Verwaltungsgericht dem Umstand, dass der Verschleiss derart fortgeschritten war, besonderes Gewicht bei. Damit geht eine erhebliche Steigerung der Gefährdung einher. Zudem kann die Vorinstanz auf eine langjährige Praxis zurückgreifen, welche belegt, dass in Fällen, wo die Leinwand sichtbar wurde, jeweils auf schwere Widerhandlung gegen das SVG erkannt wurde (vgl. AGVE 1997 Nr. 190). Nicht zu überzeugen vermag denn auch die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei nur auf einer kurzen Strecke mit geringer Geschwindigkeit unterwegs gewesen: Es handelt sich bei Art. 16a -c SVG um Gefährdungstatbestände, welche keinen konkreten Schadenseintritt voraussetzen. Überdies ist ungewiss, wie lange der Beschwerdeführer bereits mit derart abgenutzten Reifen gefahren ist. Insgesamt ist dem Verwaltungsgericht kein Vorwurf der Bundesrechtswidrigkeit zu machen.

3.7 Hinzu kommt, dass es sich bei der angeordneten Entzugsdauer um das gesetzlich vorgesehene Minimum handelt. Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung für mindestens sechs Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt: Dem Beschwerdeführer war am 25. Oktober 2007 - also knapp zwei Jahre vor dem nun zu beurteilenden Vorfall vom 13. Juli 2009 - der Führerausweis bereits einmal wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen das SVG für einen Monat entzogen worden. Ein kürzerer Entzug wäre von Gesetzes wegen gar nicht möglich.

4.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Scherrer Reber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 57 Généralités - (art. 29 LCR)
¹	Le conducteur s'assurera que le véhicule et son chargement répondent aux prescriptions et qu'il dispose des accessoires nécessaires tels que le signal de panne.208
²	Les plaques de contrôle, les disques de vitesse maximale et les autres signes semblables doivent être bien lisibles; les dispositifs d'éclairage, les catadioptres, les glaces et les miroirs rétroviseurs doivent être propres. Le chargement, les porte-charges, les engins de travail et objets similaires ne doivent masquer ni les plaques de contrôle ni les dispositifs d'éclairage.209 210
³	Lorsque des défectuosités peu graves apparaissent en cours de route, le conducteur pourra poursuivre sa course en prenant les précautions nécessaires; les réparations seront effectuées sans retard.
⁴	Des véhicules automobiles en cours de construction, de transformation ou de réparation peuvent effectuer des courses de transfert si la direction et les freins présentent des garanties suffisantes de sécurité, s'ils sont équipés d'un feu stop, si l'éclairage de nuit ou par mauvais temps est conforme aux prescriptions et si le bruit causé n'est pas excessif.211

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 741.41 Ordonnance du 19 juin 1995 concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers (OETV) OETV Art. 58 Roues et pneumatiques - 1 Les roues doivent être munies de pneumatiques, ou d'autres bandages d'une élasticité semblable, d'une capacité de charge suffisante et adaptés aux jantes.
^a	règlement CEE-ONU no 30;
^b	règlement CEE-ONU no 54;
^c	règlement CEE-ONU no 75;
^d	règlement (UE) no 168/2013 et règlement délégué (UE) no 3/2014;
^e	règlement (UE) no 167/2013 et règlement délégué (UE) 2015/208, ou
^f	règlement CEE-ONU no 106. 311

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.