|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 8 Rechtsgleichheit |
||||||
| Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. | ||||||
| Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. | ||||||
| Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. | ||||||
| Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben |
||||||
| Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben |
||||||
| Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 2 |
||||||
| Die Grundrechte sind nach Massgabe der Bundesverfassung gewährleistet, namentlich: | ||||||
| Achtung und Schutz der Menschenwürde; | ||||||
| Rechtsgleichheit, Schutz vor jeder Diskriminierung sowie Gleichstellung von Frau und Mann; | ||||||
| Schutz vor Willkür sowie Wahrung von Treu und Glauben; | ||||||
| Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit; | ||||||
| Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf Schutz und Förderung; | ||||||
| Recht auf Hilfe in Notlagen; | ||||||
| Schutz der Privatsphäre, einschliesslich Schutz vor Missbrauch persönlicher Daten; | ||||||
| Recht auf Ehe und Familie; | ||||||
| Glaubens- und Gewissensfreiheit; | ||||||
| Meinungs- und Informationsfreiheit; | ||||||
| Medienfreiheit; | ||||||
| Sprachenfreiheit; | ||||||
| Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht; | ||||||
| Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung; | ||||||
| Kunstfreiheit; | ||||||
| Versammlungsfreiheit; | ||||||
| Vereinigungsfreiheit; | ||||||
| Niederlassungsfreiheit für Schweizerinnen und Schweizer; | ||||||
| Schutz von Schweizerinnen und Schweizern vor Ausweisung, Auslieferung sowie Ausschaffung; | ||||||
| Eigentumsgarantie; | ||||||
| Wirtschaftsfreiheit; | ||||||
| Koalitionsfreiheit der Sozialpartner und ihrer Organisationen; | ||||||
| Petitionsrecht; | ||||||
| freie Willensbildung und unverfälschte Stimmabgabe in Ausübung der politischen Rechte. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 172.021 VwVG Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz Art. 38 |
||||||
| Aus mangelhafter Eröffnung darf den Parteien kein Nachteil erwachsen. | ||||||
|
SR 172.021 VwVG Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz Art. 38 |
||||||
| Aus mangelhafter Eröffnung darf den Parteien kein Nachteil erwachsen. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben |
||||||
| Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 2 |
||||||
| Die Grundrechte sind nach Massgabe der Bundesverfassung gewährleistet, namentlich: | ||||||
| Achtung und Schutz der Menschenwürde; | ||||||
| Rechtsgleichheit, Schutz vor jeder Diskriminierung sowie Gleichstellung von Frau und Mann; | ||||||
| Schutz vor Willkür sowie Wahrung von Treu und Glauben; | ||||||
| Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit; | ||||||
| Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf Schutz und Förderung; | ||||||
| Recht auf Hilfe in Notlagen; | ||||||
| Schutz der Privatsphäre, einschliesslich Schutz vor Missbrauch persönlicher Daten; | ||||||
| Recht auf Ehe und Familie; | ||||||
| Glaubens- und Gewissensfreiheit; | ||||||
| Meinungs- und Informationsfreiheit; | ||||||
| Medienfreiheit; | ||||||
| Sprachenfreiheit; | ||||||
| Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht; | ||||||
| Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung; | ||||||
| Kunstfreiheit; | ||||||
| Versammlungsfreiheit; | ||||||
| Vereinigungsfreiheit; | ||||||
| Niederlassungsfreiheit für Schweizerinnen und Schweizer; | ||||||
| Schutz von Schweizerinnen und Schweizern vor Ausweisung, Auslieferung sowie Ausschaffung; | ||||||
| Eigentumsgarantie; | ||||||
| Wirtschaftsfreiheit; | ||||||
| Koalitionsfreiheit der Sozialpartner und ihrer Organisationen; | ||||||
| Petitionsrecht; | ||||||
| freie Willensbildung und unverfälschte Stimmabgabe in Ausübung der politischen Rechte. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 8 Rechtsgleichheit |
||||||
| Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. | ||||||
| Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. | ||||||
| Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. | ||||||
| Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 2 |
||||||
| Die Grundrechte sind nach Massgabe der Bundesverfassung gewährleistet, namentlich: | ||||||
| Achtung und Schutz der Menschenwürde; | ||||||
| Rechtsgleichheit, Schutz vor jeder Diskriminierung sowie Gleichstellung von Frau und Mann; | ||||||
| Schutz vor Willkür sowie Wahrung von Treu und Glauben; | ||||||
| Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit; | ||||||
| Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf Schutz und Förderung; | ||||||
| Recht auf Hilfe in Notlagen; | ||||||
| Schutz der Privatsphäre, einschliesslich Schutz vor Missbrauch persönlicher Daten; | ||||||
| Recht auf Ehe und Familie; | ||||||
| Glaubens- und Gewissensfreiheit; | ||||||
| Meinungs- und Informationsfreiheit; | ||||||
| Medienfreiheit; | ||||||
| Sprachenfreiheit; | ||||||
| Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht; | ||||||
| Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung; | ||||||
| Kunstfreiheit; | ||||||
| Versammlungsfreiheit; | ||||||
| Vereinigungsfreiheit; | ||||||
| Niederlassungsfreiheit für Schweizerinnen und Schweizer; | ||||||
| Schutz von Schweizerinnen und Schweizern vor Ausweisung, Auslieferung sowie Ausschaffung; | ||||||
| Eigentumsgarantie; | ||||||
| Wirtschaftsfreiheit; | ||||||
| Koalitionsfreiheit der Sozialpartner und ihrer Organisationen; | ||||||
| Petitionsrecht; | ||||||
| freie Willensbildung und unverfälschte Stimmabgabe in Ausübung der politischen Rechte. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 131.225 Verfassung des Kantons St. Gallen, vom 10. Juni 2001 Art. 4 |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen nach Massgabe der Bundesverfassung namentlich das Recht auf: | ||||||
| gleiche und gerechte Behandlung; | ||||||
| Beurteilung innert angemessener Frist; | ||||||
| rechtliches Gehör; | ||||||
| unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand; | ||||||
| Beurteilung durch unabhängige Gerichte; | ||||||
| Schutz im Fall eines Freiheitsentzugs; | ||||||
| ein faires Strafverfahren. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||
|
SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
||||||
| Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. | ||||||
| Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. | ||||||
| Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. | ||||||