6B_571/2012 - 2013-04-08 - Infrazione - Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 571/2012

Urteil vom 8. April 2013
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Remo Cahenzli,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür,
Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
von Graubünden, I. Strafkammer, vom 9. August 2012.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 9. September 2009 um 20.17 Uhr mit einem Personenwagen Porsche D 911 Carrera auf der Hauptstrasse in Litzirüti (GR) in Richtung Arosa (GR). Er wurde bei einer Geschwindigkeitskontrolle mit mindestens 85 km/h gemessen. Damit überschritt er innerorts die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 35 km/h.

B.
Das Bezirksgericht Plessur sprach X.________ am 29. September 2011 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 190.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und auferlegte ihm eine Busse in der Höhe von Fr. 1'000.--.

Das Kantonsgericht Graubünden wies am 9. August 2012 die Berufung von X.________ ab.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Graubünden sei aufzuheben, und er sei wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln mit einer Busse von höchstens Fr. 1'000.-- zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV) sowie die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO) geltend (Beschwerde S. 3 ff.).

1.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; je mit Hinweisen).

Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).

Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gerügt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begründung. Eine solche Rüge prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).

1.2 Die inkriminierte Geschwindigkeitsüberschreitung um mindestens 35 km/h ist unbestritten. Sie wurde wenige Hundert Meter nach den Signalen "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" und "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signale 4.27 und 2.30.1 gemäss Anhang 2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SSV; SR 741.21]) und vor dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal 2.53.1 gemäss Anhang 2 der SSV) gemessen.

Die Vorinstanz stellt fest, dass die Höchstgeschwindigkeit deutlich signalisiert war. Das Messgerät sei auf der Höhe der Überbauung "Im Boda" und der Ein- und Ausfahrt zu deren Tiefgarage positioniert gewesen. Auf der gegenüberliegenden Strassenseite habe sich die Zu- und Wegfahrt zu einem weiteren Wohnhaus befunden. Im Bereich der Messstelle sei zudem das Gefahrensignal "Kinder" aufgestellt gewesen (Signal 1.23 gemäss Anhang 2 der SSV). Im fraglichen Zeitpunkt sei es bereits weitgehend dunkel gewesen. Es habe schwaches Verkehrsaufkommen geherrscht. Mit der Geschwindigkeit von mindestens 85 km/h hätte der Beschwerdeführer auf der kurvenreichen Strasse nicht mehr innerhalb der überblickbaren Strecke anhalten können (Entscheid S. 8 und 14 ff.).

1.3 Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Prüfung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht für die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Dies trifft etwa zu, soweit der Beschwerdeführer bestreitet, dass es zum Tatzeitpunkt weitgehend dunkel gewesen sei. Entgegen seinem Dafürhalten hat die Vorinstanz die Schilderung der Sicht- und Strassenverhältnisse im Polizeirapport vom 5. November 2009 nicht übersehen. Vielmehr legt sie dar, dass sich die Beschreibung im Polizeirapport nicht allein auf die Helligkeitsverhältnisse, sondern auch auf weitere Faktoren wie Nebel, Regen etc. bezieht. Die Vorinstanz zeigt auf, dass die weitgehende Dunkelheit nicht im Widerspruch zu den polizeilichen Beobachtungen steht. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Im Zusammenhang mit den Sichtverhältnissen würdigt die Vorinstanz zudem den vom Beschwerdeführer während der fraglichen Fahrt aufgenommenen Film. Auf den Videoaufzeichnungen seien die Lichtkegel der
Fahrzeugbeleuchtung deutlich erkennbar. Auch dieser Umstand deute auf eine weitgehende Dunkelheit und schliesse eine (im kantonalen Verfahren noch vorgebrachte) Unterbelichtung der Filmaufnahmen aus (Entscheid S. 15 f.). Mit diesen Erwägungen befasst sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort (Beschwerde S. 4 f.). Seine Ausführungen genügen den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.

Ebenso wenig überzeugt, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, nach der Geschwindigkeitskontrolle sei die Strasse mindestens 80 Meter lang und gerade gewesen, weshalb von einer kurvenreichen Strecke keine Rede sein könne. Gestützt auf das Foto- und Videomaterial verkennt die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer zurückgelegte Strecke nicht. Ebenso ist unbestritten, an welcher Stelle das Radargerät positioniert war, das die sich nähernden Fahrzeuge mass. Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang die vorinstanzliche Feststellung als willkürlich, wonach er nicht innerhalb der überblickbaren Strecke hätte anhalten können. Er bringt vor, der Bremsweg seines Sportwagens mit leistungsstarken Bremsen habe nicht mehr als 40 Meter betragen. Deshalb habe er nicht nur auf der überblickbaren Strecke von 84 Metern, sondern auch bei einer mit den Abblendlichtern ausgeleuchteten Strecke von 50 Metern rechtzeitig anhalten können (Beschwerde S. 4 f.). Diese Argumentation ist zum einen unzutreffend, da sie nur den Brems- und nicht auch den Reaktions- und Anhalteweg thematisiert. Dass der Anhalteweg (bei einer Geschwindigkeit von mindestens 85 km/h respektive mindestens 23.6 m/s) mehr als 50 Meter betrug, muss nicht weiter erörtert werden.
Zum andern kann dahingestellt bleiben, ob die Sachverhaltsfeststellung willkürlich ist. Sie ist nicht entscheidrelevant (E. 2 nachfolgend). Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer auf seine reduzierte Geschwindigkeit bei Ortsbeginn verweist und in deren Nichtberücksichtigung eine willkürliche Beweiswürdigung sieht. Welche Geschwindigkeit der Beschwerdeführer zu Beginn von Litzirüti einhielt, stellt die Vorinstanz nicht fest. Dies ist nicht zu beanstanden (E. 3.4 nachfolgend).

Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei nicht nachgewiesen, dass er sein Fahrzeug nicht innerhalb der überblickbaren respektive der von den Scheinwerfern ausgeleuchteten Strecke hätte anhalten können. Deshalb dürfe auch nicht angenommen werden, die Geschwindigkeit sei den gegebenen Verhältnissen nicht angepasst gewesen. Er habe nicht gegen Art. 32 Abs. 1 SVG verstossen (Beschwerde S. 3 ff.).

2.2 Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Diese Grundregel zur allgemeinen Höchstgeschwindigkeit wird in Art. 4a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) konkretisiert (Urteil 6B 261/2008 vom 19. August 2008 E. 1.1). In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h (Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Sie ist nicht die Geschwindigkeit, die unter allen Umständen ausgefahren werden kann (vgl. BGE 121 IV 286 E. 4b S. 291 mit Hinweisen). Der Fahrzeuglenker darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV). Signale und Markierungen sind zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG).

2.3 Dass der Beschwerdeführer sein Fahrzeug, wie er unterstreicht, auf Sichtweite hätte anhalten können, ist nicht relevant. Die von ihm gewählte Geschwindigkeit war entgegen seinem Vorbringen nicht den Umständen angepasst. Es kann dahingestellt bleiben, ob das Ausfahren der angezeigten Höchstgeschwindigkeit bei den konkreten Verhältnissen zulässig gewesen wäre. Dass ein Fahrzeuglenker, welcher innerorts bei weitgehender Dunkelheit die signalisierte Höchstgeschwindigkeit massiv um mindestens 35 km/h (respektive um 70 %) überschreitet und mehrere Zu- und Wegfahrten zu Überbauungen sowie ein Gefahrensignal "Kinder" passiert, sein Tempo nicht den Umständen anpasst, bedarf keiner weiteren Erörterungen. Der Beschwerdeführer hat damit Art. 32 Abs. 1 SVG verletzt.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet den Schuldspruch der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Er bringt vor, ihm könne kein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegendes Verhalten zur Last gelegt werden. Er habe sein Fahrzeug erst beschleunigt, als er sich aus nachvollziehbaren Gründen im Ausserortsbereich gewähnt habe. Zudem hätten besondere Umstände bestanden. Zu berücksichtigen sei eine "Ausgangslage mit den meterhohen Absperrungen durch den Innerortsbereich". Auch habe ein äusserst geringes Verkehrsaufkommen geherrscht (Beschwerde S. 5 ff.).

3.2 Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (vgl. auch Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, das heisst ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

Nach ständiger Rechtsprechung sind die objektiven und grundsätzlich auch die subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umstände zu bejahen, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr überschritten wird (BGE 132 II 234 E. 3.1 S. 237 f. mit Hinweisen).

3.3 Die Vorinstanz nimmt betreffend das Überschreiten der innerorts signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 35 km/h im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Recht objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG an. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Auf die vorinstanzlichen Erwägungen kann verwiesen werden (Entscheid S. 16 f.).

3.4 Der Schuldspruch der groben Verkehrsregelverletzung verstösst auch in subjektiver Hinsicht nicht gegen Bundesrecht. Wer die Höchstgeschwindigkeit in derart massiver Weise überschreitet, handelt in aller Regel vorsätzlich oder mindestens grobfahrlässig (BGE 123 II 37 E. 1f S. 41; Urteil 6B 104/2012 vom 26. September 2012 E. 2.4 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer betont, das Verkehrsaufkommen sei sehr gering und Fussgänger seien nicht unterwegs gewesen (Beschwerde S. 8). Letzteres stellt die Vorinstanz nicht fest, kann jedoch dahingestellt bleiben. Der Beschwerdeführer hat die Verkehrssicherheit innerorts durch den Geschwindigkeitsexzess ernstlich gefährdet. Er bringt mit seiner Argumentation zum Ausdruck, dass er im Falle einer konkreten Gefahr angemessen hätte reagieren können. Diese Einschätzung vermag ihn nicht zu entlasten. Sie offenbart, dass er die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig zumindest nicht in Betracht zog. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit war nach den vorinstanzlichen Feststellungen deutlich erkennbar. Dass der Beschwerdeführer sie wahrnahm, räumt er zumindest implizit ein (Beschwerde S. 6 f.). Gleichwohl beschleunigte er nach nur wenigen Hundert Metern respektive nur kurze Zeit später
bei weitgehender Dunkelheit auf mindestens 85 km/h, ohne ein entsprechendes Ende-Signal erblickt zu haben. Damit handelte er zumindest unbewusst fahrlässig.

Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (Urteil 6B 361/2011 vom 5. September 2011 E. 3.1 mit Hinweis). Solche entlastenden Umstände hat das Bundesgericht bei der Mehrheit der Geschwindigkeitsüberschreitungen verneint (vgl. die Hinweise in den Urteilen 6B 104/2012 vom 26. September 2012 E. 2.4 und 6B 148/2012 vom 30. April 2012 E. 1.3 sowie die Urteile 6B 742/2011 vom 1. März 2012 E. 3.4 und 6B 283/2011 vom 3. November 2011 E. 1.4). Es schloss ein rücksichtsloses Verhalten etwa aus, weil der Fahrzeugführer die bloss während einer Woche geltende und örtlich begrenzte Geschwindigkeitsreduktion auf der Autobahn übersehen hatte (Urteil 6B 109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3; anders aber zum gleichen Sachverhalt das Urteil 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010; vgl. auch das Urteil 6B 622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 3.5 betreffend eine Geschwindigkeitsbeschränkung innerorts, die Teil von Massnahmen eines Verkehrsberuhigungskonzepts bildete).

Entlastende Umstände sind entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers nicht gegeben. Dieser wiederholt seine Argumente vor Vorinstanz. Die Vorinstanz legt zutreffend dar, weshalb er aus den Urteilen 6B 109/2008 vom 13. Juni 2008 und 6B 622/2009 vom 23. Oktober 2009 nichts für seinen Standpunkt abzuleiten vermag. Auf ihre Erwägungen kann verwiesen werden (Entscheid S. 17 ff.). Von einer Rechtsverweigerung kann keine Rede sein. Was der Beschwerdeführer zu seiner "grundsätzlichen Rechtstreue" anführt (Beschwerde S. 6 f.), geht an der Sache vorbei. Es ist irrelevant und kann dahingestellt bleiben, ob er zu Beginn des Innerortsbereichs sich verkehrsregelkonform verhielt.

Mit dem Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" beginnt der Innerortsbereich von Litzirüti (vgl. Art. 1 Abs. 4 SSV). Der Ortsbeginn wird in Kombination mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" angezeigt. Die Signalisation ist klar erkennbar. Zudem ist die fragliche Strasse aufgrund der örtlichen Verhältnisse (insbesondere Wohnhäuser auf beiden Strassenseiten, Zu- und Wegfahrten sowie die an die Strasse grenzende Überbauung "Im Boda" mit der Einfahrt zur Tiefgarage und den Treppen zu den Häusern), die sich den Fotografien der Verkehrspolizei Graubünden und aus dem Gutachten des Bundesamts für Metrologie METAS entnehmen lassen, gemäss den nachvollziehbaren Feststellungen der Vorinstanz optisch als Innerortsstrecke erkennbar. Der Beschwerdeführer musste insbesondere davon ausgehen, dass Fahrzeuge auf die Strasse ein- und von der Strasse abbiegen würden. Zudem hatte er auf der Fahrbahn mit Velofahrern und (mangels Trottoir) mit Fussgängern zu rechnen. Dass bei der Messstelle, wie der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren behauptete und vor Bundesgericht wiederholt, keine Wohnhäuser mehr zu erkennen gewesen wären, bezeichnet die Vorinstanz als krass aktenwidrig. Sie hält fest, dass sich die Messstelle unmittelbar neben der
Aus- und Einfahrt der Tiefgarage (und damit aus der Fahrtrichtung des Beschwerdeführers gesehen zu Beginn) der Wohnsiedlung "Im Boda" befunden hat und die temporären Absperrungen am Strassenrand bereits vor der Messstelle endeten (Entscheid S. 18 f.). Was der Beschwerdeführer diesbezüglich vorbringt, geht nicht über eine unzulässige appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid hinaus. Hinweise, wonach die bei Ortsbeginn signalisierte Höchstgeschwindigkeit kurz später bei der Messstelle aufgehoben gewesen wäre, vermag die Vorinstanz, auch unter Berücksichtigung der provisorischen Absperrungen, nicht auszumachen (Entscheid S. 17 ff.). Dem ist beizupflichten. Es scheint zumindest zweifelhaft, dass der Beschwerdeführer sich nicht mehr im Innerortsgebiet wähnte, bevor er die Überbauung "Im Boda" passiert hatte. Nur wenig zuvor hatte er den Ortsbeginn erreicht. Selbst wenn er die Situation falsch eingeschätzt hätte, wäre mit der Vorinstanz (Entscheid S. 21) ein entsprechender Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeidbar gewesen (vgl. Art. 13 Abs. 2 und Art. 333 Abs. 1 StGB). Seine Unaufmerksamkeit entlastet ihn nicht. Vielmehr offenbart die massive Geschwindigkeitsüberschreitung ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden
Rechtsgütern.

3.5 Der Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bundesrechtskonform.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die bundesgerichtlichen Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Faga

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 4^a Limitazioni generali della velocità; norma fondamentale - (art. 32 cpv. 2 LCStr)
¹	La velocità massima generale dei veicoli può raggiungere, se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono favorevoli:
^a	50 km/h nelle località;
^b	80 km/h fuori delle località, eccettuato sulle semiautostrade;
^c	100 km/h sulle semiautostrade;
^d	120 km/h sulle autostrade.53
²	La limitazione generale della velocità a 50 km/h (cpv. 1 lett. a) si applica in tutta la zona molto fabbricata, all'interno della località; questa limitazione incomincia al segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) e termina al segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1). Per i conducenti che entrano in una località da strade secondarie poco importanti (come strade che non collegano direttamente tra loro località o quartieri, strade agricole di accesso, strade forestali, ecc.), la limitazione è valevole, anche se manca la segnaletica, appena esiste una zona molto fabbricata.
³	La limitazione generale della velocità a 80 km/h (cpv. 1 lett. b) vale a partire dal segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1) o «Fine della velocità massima» (2.53) e, lasciando una semiautostrada o un'autostrada, a partire dal segnale «Fine della semiautostrada» (4.04) o dal segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).54
^3bis	La limitazione generale della velocità a 100 km/h (cpv. 1 lett. c) vale a partire dal segnale «Semiautostrada» (4.03) e termina al segnale «Fine della semiautostrada» (4.04).55
⁴	La limitazione generale della velocità a 120 km/h (cpv. 1 lett. d) vale a partire dal segnale «Autostrada» (4.01) e termina al segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).56
⁵	Se dei segnali indicano altre velocità massime, esse sono applicabili al posto delle limitazioni generali di velocità (cpv. 1); lo stesso vale per le velocità inferiori imposte a certi generi di veicoli dall'articolo 5 o a certi veicoli per decisione dell'autorità competente.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 4 Velocità adeguata - (art. 32 cpv. 1 LCStr)
¹	Il conducente deve circolare a una velocità che gli permetta di fermarsi nello spazio visibile; se l'incrocio con altri veicoli è difficile, egli deve poter fermarsi nella metà dello spazio visibile.
²	e 3 ...50
⁴	...51
⁵	Egli non deve senza motivi impellenti, circolare così lentamente da impedire un flusso uniforme del traffico.

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 1 Contenuto, abbreviazioni e definizioni - 1 La presente ordinanza regola i segnali, le demarcazioni e la pubblicità sulle strade e nei loro dintorni, i segni e le istruzioni che la polizia deve dare come anche i provvedimenti e le restrizioni necessari alla circolazione.
¹	La presente ordinanza regola i segnali, le demarcazioni e la pubblicità sulle strade e nei loro dintorni, i segni e le istruzioni che la polizia deve dare come anche i provvedimenti e le restrizioni necessari alla circolazione.
²	Nella presente ordinanza sono impiegate le abbreviazioni seguenti:
^a	DATEC4
^b	USTRA
^c	Autorità
^d	Legge sulla procedura amministrativa,
^e	LCStr
^f	ONC
^g	OETV
^h	SDR
ⁱ	OSN
³	I numeri entro parentesi che figurano dopo la designazione di un segnale o di una demarcazione si riferiscono alle figure numerate nell'allegato 2.
⁴	I termini «all'interno delle località» o «nelle località» designano una zona che incomincia al segnale «Inizio della località sulle strade principali» (4.27) o «Inizio della località sulle strade secondarie» (4.29) e termina al segnale «Fine della località sulle strade principali» (4.28) o «Fine della località sulle strade secondarie» (4.30). Il termine «fuori delle località» designa una zona che incomincia al segnale «Fine della località sulle strade principali» o «Fine della località sulle strade secondarie» e termina al segnale «Inizio della località sulle strade principali» o «Inizio della località sulle strade secondarie».
⁵	I cartelli15 complementari sono dei cartelli che portano indicazioni completive inerenti ai segnali (art. 63).
⁶	Le autostrade e le semiautostrade sono strade designate rispettivamente dal segnale «Autostrada» (4.01) o dal segnale «Semiautostrada» (4.03) e sulle quali sono applicabili norme particolari della circolazione (art. 45 cpv. 1).
⁷	Le strade principali sono strade designate dal segnale «Strada principale» (3.03) sulle quali i conducenti, in deroga alla precedenza da destra prevista dalla legge (art. 36 cpv. 2 LCStr), beneficiano della precedenza alle intersezioni (art. 37 cpv. 1).
⁸	Le strade secondarie sono tutte le strade il cui inizio non è segnalato in modo particolare e sulle quali sono applicabili le norme generali della circolazione (per es. la precedenza da destra secondo l'art. 36 cpv. 2 LCStr).
⁹	Le strade orientate al traffico sono tutte le strade all'interno delle località destinate a soddisfare in prima linea le esigenze della circolazione dei veicoli a motore e a consentire trasporti sicuri, efficienti ed economici.16
¹⁰	...17

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 13 - 1 Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
¹	Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
²	Se avesse potuto evitare l'errore usando le debite precauzioni, è punibile per negligenza qualora la legge reprima l'atto come reato colposo.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 333 - 1 Le disposizioni generali del presente Codice si applicano ai reati previsti da altre leggi federali, in quanto queste non contengano disposizioni sulla materia.
¹	Le disposizioni generali del presente Codice si applicano ai reati previsti da altre leggi federali, in quanto queste non contengano disposizioni sulla materia.
²	Nelle altre leggi federali le seguenti pene sono sostituite come segue:
^a	la reclusione, con una pena detentiva superiore a un anno;
^b	la detenzione, con una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria;
^c	la detenzione inferiore a sei mesi, con una pena pecuniaria d'importo pari a trenta aliquote giornaliere di 3000 franchi al massimo per un mese di pena detentiva.
³	Se la pena massima comminata è l'arresto o la multa o la sola multa, il reato si configura come contravvenzione. Sono applicabili gli articoli 106 e 107. È fatto salvo l'articolo 8 della legge federale del 22 marzo 1974510 sul diritto penale amministrativo. È contravvenzione anche il reato per cui un'altra legge federale entrata in vigore prima del 1942 commina la detenzione non superiore a tre mesi.
⁴	Rimangono salvi i limiti di pena minimi e massimi deroganti al capoverso 2, nonché l'articolo 41 e gli importi della multa deroganti all'articolo 106.
⁵	Se un'altra legge federale commina la multa per un crimine o un delitto, è applicabile l'articolo 34. Le norme di commisurazione deroganti all'articolo 34 non sono applicabili. È fatto salvo l'articolo 8 della legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo. Se è inferiore a 1 080 000 franchi, l'importo massimo della multa comminata decade. Se è comminata una multa di almeno 1 080 000 franchi, tale importo minimo è mantenuto. In questo caso, il numero massimo delle aliquote giornaliere risulta dall'importo massimo della multa diviso per 3000.
⁶	...511
^6bis	Se per un reato può essere comminata sia una pena detentiva sia una pena pecuniaria con un numero minimo di aliquote giornaliere, questo limite inferiore si applica anche per la durata minima in giorni della pena detentiva.512
⁷	Le contravvenzioni previste da altre leggi federali sono punibili anche quando sono dovute a negligenza, purché non risulti dalla disposizione applicabile che la contravvenzione è punita solo se è commessa intenzionalmente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.