Urteilskopf
124 V 351
59. Urteil vom 19. Oktober 1998 i.S. Helsana Versicherungen AG gegen M. und Obergericht des Kantons Schaffhausen
Regeste (de):
Regeste (fr):
Regesto (it):
Sachverhalt ab Seite 351
BGE 124 V 351 S. 351
A.- M. (geb. 1970) ist bei der Helsana Versicherungen AG krankenversichert. Ende August 1996 stellte Dr. med. dent. S. der Krankenkasse Rechnung für durchgeführte Zahnbehandlungen im Betrage von Fr. 731.60. Der Zahnarzt unterbreitete sodann der Krankenkasse einen auf den 26. August 1996 datierten Kostenvoranschlag von Fr. 4'160.20 für weitere Zahnbehandlungen. Dr. med. E. diagnostizierte im Zeugnis vom 18. August 1996 eine Anorexia nervosa sowie eine Bulimie und erklärte, durch dieses Grundleiden sei ein ausgedehnter Zahnschaden entstanden. Aus seiner Sicht handle es sich nicht primär um eine Zahnerkrankung, sondern um ein psychosomatisches Leiden und seine Folgen. Die Helsana lehnte die Übernahme der Kosten für die im Voranschlag vorgesehene Behandlung ab, da es sich nicht um eine Pflichtleistung handle (Vorbescheid vom 18. Oktober 1996, Verfügung vom 11. Februar 1997, Einspracheentscheid vom 25. März 1997).
BGE 124 V 351 S. 352
B.- Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. November 1997 gut und verpflichtete die Helsana, die Kosten für die zahnärztliche Behandlung gemäss Kostenvoranschlag von Dr. med. dent. S. "im Rahmen der geltenden Tarife" zu übernehmen.
C.- Die Helsana erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben. Sie führt aus, es werde von keiner Seite bestritten, dass die Anorexia nervosa und die Bulimie zu den neuropsychischen Störungen gehörten, die von der Krankenpflege-Leistungsverordnung erfasst seien. Ebenso sei unbestritten, dass die Versicherte an diesen Essstörungen leide. Indessen seien die zahnärztlichen Massnahmen in diesen Fällen auf die vom Atlas der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO-Atlas) empfohlenen Leistungen der professionellen Instruktion des Versicherten und auf Prophylaxemassnahmen, Fluoridierung und Recall mindestens zweimal jährlich beschränkt. Die zahnärztlichen Behandlungen würden so zusammen mit der psychiatrischen Betreuung einen Behandlungskomplex darstellen. Die von Dr. med. dent. S. im Voranschlag vorgesehene Behandlung beinhalte u.a. die definitive Sanierung mehrerer defekter Zähne und gehe weit über die Sicherstellung einer professionellen Zahnhygiene und Prophylaxe hinaus. Für diese Kosten habe sie nicht aufzukommen. M. und das Bundesamt für Sozialversicherung lassen sich nicht vernehmen.
Erwägungen
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. a) Die Kosten für Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen, gelten als Pflichtleistung der obligatorischen Krankenversicherung (Art. 25 ff
. KVG). Die Kosten der zahnärztlichen Behandlung dagegen werden von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nur übernommen, wenn diese - alternativ - durch eine schwere, nicht vermeidbare Erkrankung des Kausystems bedingt ist (Art. 31 Abs. 1 lit. a
KVG), durch eine schwere Allgemeinerkrankung oder ihre Folgen bedingt ist (Art. 31 Abs. 1 lit. b
KVG) oder zur Behandlung einer schweren Allgemeinerkrankung oder ihrer Folgen notwendig ist (Art. 31 Abs. 1 lit. c
KVG). Zahnärzte und Zahnärztinnen sind für Leistungen nach Art. 31
den Ärzten und Ärztinnen gleichgestellt (Art. 36 Abs. 3
KVG).
BGE 124 V 351 S. 353
b) In Art. 33 Abs. 2
und 5
KVG ist der Bundesrat beauftragt worden, u.a. die Leistungen nach Art. 31 Abs. 1 lit. a
-c KVG für zahnärztliche Behandlungen näher zu bezeichnen oder diese Aufgabe dem Departement oder dem Bundesamt zu übertragen. Der Bundesrat hat von seiner Befugnis zur Übertragung der Aufgabe Gebrauch gemacht. Er hat das Departement (des Innern) beauftragt, die zahnärztlichen Behandlungen gemäss Art. 31 Abs. 1
KVG nach Anhören der zuständigen Kommission zu bezeichnen (Art. 33 lit. d
KVV). Das Departement hat in der von ihm erlassenen Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) diese zahnärztlichen Behandlungen in den Art. 17-19a aufgelistet. Diese Liste ist abschliessend (BGE 124 V 193 Erw. 4). c) Art. 18
KLV beschlägt die Pflichtleistungen des Krankenversicherers bei Folgezuständen schwerer Allgemeinerkrankungen gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. b
KVG (konsekutive Behandlungen). Nach Art. 18 lit. c Ziff. 7
KLV sind die Kosten der zahnärztlichen Behandlung zu übernehmen, die durch schwere psychische Erkrankungen mit konsekutiver schwerer Beeinträchtigung der Kaufunktion bedingt sind.
2. a) Unbestritten ist, dass Anorexia nervosa und Bulimie zu den schweren psychischen Erkrankungen mit konsekutiver schwerer Beeinträchtigung der Kaufunktion gehören. Sie sind auch in dem von der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft SSO herausgegebenen Bild-Atlas der Erkrankungen mit Auswirkungen auf das Kausystem enthalten (S. 160 f.). b) Eine schwere Beeinträchtigung der Kaufunktion muss vorliegendenfalls aufgrund der von Dr. med. dent. S. erhobenen Befunde und der von ihm vorgeschlagenen Sanierungsmassnahmen bejaht werden. c) Streitig ist die Frage, welche zahnärztlichen Massnahmen als Pflichtleistungen zu übernehmen sind. Die Beschwerdeführerin lässt nur die professionelle Instruktion der Versicherten sowie Prophylaxemassnahmen gelten, während sie die Sanierung von Zähnen, wie sie Dr. med. dent. S. veranschlagt hat und die sie als definitiv bezeichnet, davon ausnimmt. Die Vorinstanz dagegen hat erkannt, dass bei schon bestehenden Zahnschäden blosse Prophylaxemassnahmen zum Schutz vor weiteren Schäden nicht ausreichten. In diesem Fall bedürfe es im Rahmen der Behandlung der bereits eingetretenen Folgen auch "eigentlicher Zahnbehandlungen". Soweit die SSO-Empfehlungen solche Massnahmen grundsätzlich ausschlössen, seien sie mit Art. 31 Abs. 1 lit. b
KVG nicht vereinbar.
BGE 124 V 351 S. 354
d) Nach Art. 31 Abs. 1 lit. b
KVG sind die Kosten der zahnärztlichen Behandlung zu übernehmen, wenn diese durch eine schwere Allgemeinerkrankung oder ihre Folgen bedingt ist. Dies bedeutet, dass die Kosten grundsätzlich für all jene Behandlungen zu übernehmen sind, welche als Folge der schweren Allgemeinerkrankung notwendig sind. Eine Beschränkung auf Massnahmen der Beratung hinsichtlich der Hygiene und der Prophylaxe, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, ist darin nicht enthalten. Im vorinstanzlichen Verfahren hat die Beschwerdeführerin noch damit argumentiert, dass nur jene zahnärztlichen Massnahmen darunter fielen, die zur Behandlung des Leidens, worunter sie das psychische Leiden verstanden hat, notwendig seien. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren hat sie diesen Standpunkt zu Recht nicht mehr vertreten. Im Gegensatz zu den zahnärztlichen Behandlungen gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. c
KVG, die im Hinblick auf die Behandlung der schweren Allgemeinerkrankung vorgenommen werden, erklärt Art. 31 Abs. 1 lit. b
KVG die Kosten jener zahnärztlichen Behandlungen zu Pflichtleistungen, die als Folge der schweren Allgemeinerkrankung notwendig werden. e) Zur Stützung ihres Standpunktes beruft sich die Beschwerdeführerin auf den SSO-Atlas. Dabei handelt es sich um Empfehlungen einer Berufsgruppe ohne jeglichen normativen Charakter. Sie sind für den Richter nicht verbindlich. Er kann sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Er weicht anderseits von deren Inhalt ab, sofern sie mit den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften nicht vereinbar sind. In den Empfehlungen zu Art. 18 lit. c Ziff. 7
KLV heisst es u.a., die eigentliche Zahnbehandlung sei nicht Bestandteil der Leistungspflicht nach KVG. Die "zahnärztliche Rekonstruktion" bzw. die "definitive Rekonstruktion zur Erhaltung der Kaufähigkeit" erfolge erst nach der Heilung des Grundleidens. Es ist unklar, ob unter den Begriffen der (definitiven) "Rekonstruktion" und der "eigentlichen Zahnbehandlung" Verschiedenes zu verstehen ist. In jedem Fall ist unklar, ob mit der "eigentlichen Zahnbehandlung" wirklich eine Behandlung gemeint ist, die als Folge der schweren Allgemeinerkrankung nötig ist. Sollte dies zutreffen, wären die Empfehlungen in diesem Punkte, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, mit dem Gesetz nicht vereinbar. f) Die Behandlung muss, damit deren Kosten als Pflichtleistung vom Versicherer zu übernehmen sind, nicht nur notwendig, sondern nach
BGE 124 V 351 S. 355
Art. 32 Abs. 1
KVG auch wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein. Daraus ergeben sich Anhaltspunkte dafür, welche zahnärztlichen Leistungen und wann sie zu erbringen sind. In zeitlicher Hinsicht werden in Übereinstimmung mit der Beschwerdeführerin und den Empfehlungen des SSO-Atlasses zu Beginn in aller Regel Hygiene- und Prophylaxemassnahmen stehen. Was indessen die durch das psychische Leiden verursachten übrigen zahnärztlichen Massnahmen anbelangt, hängt deren zeitliche Priorität von den Umständen des Einzelfalles ab. Der im SSO-Atlas aufgestellte Grundsatz, dass bei psychisch bedingten schweren Allgemeinerkrankungen wie der Anorexia nervosa und der Bulimie die zahnärztliche Rekonstruktion erst nach der Heilung des Grundleidens zu erfolgen hat, liegt offenbar der grundsätzlich zutreffende Gedanke zugrunde, dass die Rekonstruktion erst einsetzen soll, wenn der Zufluss von Magensäure in die Mundhöhle aufgehört hat und die Rekonstruktion dadurch nicht wieder zunichte gemacht wird. Es sind indessen auch andere Umstände zu berücksichtigen wie z.B. die Behandlung von Zahnschmerzen, mit der nicht einfach zugewartet werden kann, sowie die Erhaltung der Kaufunktion des Versicherten, ferner auch das Bestreben, solche Schäden zu beheben, die sich verschlimmern und später nur noch mit unverhältnismässig hohen Kosten behoben werden können. Entscheidend ist allein, dass die erforderlichen zahnärztlichen Massnahmen klare Folge der schweren Allgemeinerkrankung sind.
3. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Erw. 2c) ist festzuhalten, dass keine Anhaltspunkte vorliegen, wonach die von Dr. med. dent. S. ins Auge gefasste Behandlung, deren Kosten im Streite liegen, diesen Anforderungen nicht zu genügen vermöchten.
124 V 351
59. Urteil vom 19. Oktober 1998 i.S. Helsana Versicherungen AG gegen M. und Obergericht des Kantons Schaffhausen
Regeste (de):
- Art. 25 ff
., Art. 31 Abs. 1 lit. bRS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal)
Art. 25 Prestazioni generali in caso di malattia
1. L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle prestazioni atte a diagnosticare o a curare una malattia e i relativi postumi. 2. Queste prestazioni comprendono: a. [1] gli esami e le terapie ambulatoriali, in ospedale o in una casa di cura, nonché le cure dispensate nell'ambito di una cura ospedaliera: [2]dal medico,dal chiropratico,2bis. [3] da infermieri,da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; 1. dal medico, 2. dal chiropratico, 3. da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; tab. 2bis. [3] da infermieri, b. le analisi, i medicamenti, i mezzi e gli apparecchi diagnostici e terapeutici prescritti dal medico o, nei limiti stabiliti dal Consiglio federale, dal chiropratico; c. un contributo alle spese di cure balneari prescritte dal medico; d. i provvedimenti di riabilitazione medica, eseguiti o prescritti dal medico; e. [4] la degenza in ospedale secondo lo standard del reparto comune; f. [5] ... fbis. [6] la degenza in caso di parto in una casa per partorienti (art. 29); g. un contributo alle spese di trasporto necessarie dal profilo medico e alle spese di salvataggio; h. [7] la prestazione effettuata dal farmacista al momento di fornire i medicamenti prescritti dal medico secondo la lettera b. [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 3 della LF del 13 giu. 2008 concernente il nuovo ordinamento del finanziamento delle cure, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35176847cifra I; FF 2005 1839).
[2] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498).
[3] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498).
[4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903).
[5] Abrogata dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), con effetto dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903).
[6] Introdotta dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903).
[7] Introdotta dalla cifra I della LF del 24 mar. 2000, in vigore dal 1° gen. 2001 (RU 2000 2305; FF 1999 687).
KVG; Art. 18 lit. c Ziff. 7RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal)
Art. 31 Cure dentarie
1. L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: a. se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o b. se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o c. se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. 2. Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b
KLV: Zahnärztliche Behandlung infolge schwerer psychischer Erkrankung mit konsekutiver schwerer Beeinträchtigung der Kaufunktion.RS 832.112.31 OPre Ordinanza del DFI del 29 settembre 1995 sulle prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (Ordinanza sulle prestazioni, OPre) - Ordinanza sulle prestazioni
Art. 18 Malattie sistemiche [1]
1. L'assicurazione assume i costi delle cure dentarie attinenti alle malattie gravi sistemiche seguenti o ai loro postumi e necessarie al trattamento dell'affezione: (art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal [2]): a. [3] malattie del sistema sanguigno:neutropenia, agranulocitosi,anemia aplastica grave,leucemie,sindromi mielodisplastiche (SMD),diatesi emorragiche. 1. neutropenia, agranulocitosi, 2. anemia aplastica grave, 3. leucemie, 4. sindromi mielodisplastiche (SMD), 5. diatesi emorragiche. b. malattie del metabolismo:acromegalia,iperparatiroidismo,ipoparatiroidismo idiopatico,ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); 1. acromegalia, 2. iperparatiroidismo, 3. ipoparatiroidismo idiopatico, 4. ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); c. altre malattie:poliartrite cronica con lesione ai mascellari,morbo di Bechterew con lesione ai mascellari,artrite psoriatica con lesione ai mascellari,sindrome di Papillon-Lefèvre,sclerodermia,AIDS,psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; 1. poliartrite cronica con lesione ai mascellari, 2. morbo di Bechterew con lesione ai mascellari, 3. artrite psoriatica con lesione ai mascellari, 4. sindrome di Papillon-Lefèvre, 5. sclerodermia, 6. AIDS, 7. psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; d. malattie delle ghiandole salivari; e. [4] ... 2. L'assicurazione assume i costi di cui al capoverso 1 soltanto previa garanzia speciale dell'assicuratore il quale tiene conto della raccomandazione del medico di fiducia. [5] [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923).
[2] RS 832.10
[3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923).
[4] Abrogata dalla cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, con effetto dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923).
[5] Introdotto dalla cifra I dell'O del DFI del 2 lug. 2002 (RU 2002 3013). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 28 nov. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7151).
- Grundsätzliche und umfangmässige Leistungspflicht für zahnärztliche Behandlungen bei Bulimie und Anorexia nervosa.
- Die Empfehlungen in dem von der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft SSO herausgegebenen Atlas der Erkrankungen mit Auswirkungen auf das Kausystem sind für den Sozialversicherungsrichter nicht verbindlich.
Regeste (fr):
- Art. 25 ss, art. 31 al. 1 let. b LAMal; art. 18 let. c ch. 7 OPAS: Traitement dentaire nécessité par une maladie psychique grave avec une atteinte consécutive grave de la fonction de mastication.
- Principe et étendue de l'obligation de l'assureur de prendre en charge des traitements dentaires en cas de boulimie et d'anorexie nerveuse.
- Les recommandations contenues dans l'Atlas des maladies avec effet sur le système de mastication, publié par la Société suisse d'odonto-stomatologie, ne lient pas le juge des assurances sociales.
Regesto (it):
- Art. 25 segg., art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal; art. 18 lett. c cifra 7 OPre: Cure dentarie a seguito di psicopatia grave con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria.
- Principio e estensione dell'obbligo dell'assicuratore di prendere a carico cure dentarie nel caso di bulimia e di anoressia nervosa.
- Le raccomandazioni contenute nell'atlante delle malattie con effetti sul sistema masticatorio edito dalla Società svizzera di odonto-stomatologia non vincolano il giudice delle assicurazioni sociali.
Sachverhalt ab Seite 351
BGE 124 V 351 S. 351
A.- M. (geb. 1970) ist bei der Helsana Versicherungen AG krankenversichert. Ende August 1996 stellte Dr. med. dent. S. der Krankenkasse Rechnung für durchgeführte Zahnbehandlungen im Betrage von Fr. 731.60. Der Zahnarzt unterbreitete sodann der Krankenkasse einen auf den 26. August 1996 datierten Kostenvoranschlag von Fr. 4'160.20 für weitere Zahnbehandlungen. Dr. med. E. diagnostizierte im Zeugnis vom 18. August 1996 eine Anorexia nervosa sowie eine Bulimie und erklärte, durch dieses Grundleiden sei ein ausgedehnter Zahnschaden entstanden. Aus seiner Sicht handle es sich nicht primär um eine Zahnerkrankung, sondern um ein psychosomatisches Leiden und seine Folgen. Die Helsana lehnte die Übernahme der Kosten für die im Voranschlag vorgesehene Behandlung ab, da es sich nicht um eine Pflichtleistung handle (Vorbescheid vom 18. Oktober 1996, Verfügung vom 11. Februar 1997, Einspracheentscheid vom 25. März 1997).
BGE 124 V 351 S. 352
B.- Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. November 1997 gut und verpflichtete die Helsana, die Kosten für die zahnärztliche Behandlung gemäss Kostenvoranschlag von Dr. med. dent. S. "im Rahmen der geltenden Tarife" zu übernehmen.
C.- Die Helsana erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben. Sie führt aus, es werde von keiner Seite bestritten, dass die Anorexia nervosa und die Bulimie zu den neuropsychischen Störungen gehörten, die von der Krankenpflege-Leistungsverordnung erfasst seien. Ebenso sei unbestritten, dass die Versicherte an diesen Essstörungen leide. Indessen seien die zahnärztlichen Massnahmen in diesen Fällen auf die vom Atlas der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO-Atlas) empfohlenen Leistungen der professionellen Instruktion des Versicherten und auf Prophylaxemassnahmen, Fluoridierung und Recall mindestens zweimal jährlich beschränkt. Die zahnärztlichen Behandlungen würden so zusammen mit der psychiatrischen Betreuung einen Behandlungskomplex darstellen. Die von Dr. med. dent. S. im Voranschlag vorgesehene Behandlung beinhalte u.a. die definitive Sanierung mehrerer defekter Zähne und gehe weit über die Sicherstellung einer professionellen Zahnhygiene und Prophylaxe hinaus. Für diese Kosten habe sie nicht aufzukommen. M. und das Bundesamt für Sozialversicherung lassen sich nicht vernehmen.
Erwägungen
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. a) Die Kosten für Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen, gelten als Pflichtleistung der obligatorischen Krankenversicherung (Art. 25 ff
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 25 Prestazioni generali in caso di malattia |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle prestazioni atte a diagnosticare o a curare una malattia e i relativi postumi. | ||||||
| Queste prestazioni comprendono: | ||||||
| gli esami e le terapie ambulatoriali, in ospedale o in una casa di cura, nonché le cure dispensate nell'ambito di una cura ospedaliera: [2]dal medico,dal chiropratico,2bis. [3] da infermieri,da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; | ||||||
| dal medico, | ||||||
| dal chiropratico, | ||||||
| da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; | ||||||
| 2bis. [3] da infermieri, | ||||||
| le analisi, i medicamenti, i mezzi e gli apparecchi diagnostici e terapeutici prescritti dal medico o, nei limiti stabiliti dal Consiglio federale, dal chiropratico; | ||||||
| un contributo alle spese di cure balneari prescritte dal medico; | ||||||
| i provvedimenti di riabilitazione medica, eseguiti o prescritti dal medico; | ||||||
| la degenza in ospedale secondo lo standard del reparto comune; | ||||||
| ... | ||||||
| la degenza in caso di parto in una casa per partorienti (art. 29); | ||||||
| un contributo alle spese di trasporto necessarie dal profilo medico e alle spese di salvataggio; | ||||||
| la prestazione effettuata dal farmacista al momento di fornire i medicamenti prescritti dal medico secondo la lettera b. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 3 della LF del 13 giu. 2008 concernente il nuovo ordinamento del finanziamento delle cure, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35176847cifra I; FF 2005 1839). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498). [3] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [5] Abrogata dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), con effetto dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [6] Introdotta dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [7] Introdotta dalla cifra I della LF del 24 mar. 2000, in vigore dal 1° gen. 2001 (RU 2000 2305; FF 1999 687). | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 36 [1] Medici e altri fornitori di prestazioni: principio |
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| I fornitori di prestazioni di cui all'articolo 35 capoverso 2 lettere a-g, m e n possono esercitare a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie solo se autorizzati dal Cantone sul cui territorio è esercitata l'attività. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Autorizzazione dei fornitori di prestazioni), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 413; FF 2018 2635). Vedi anche le disp. trans. di detta mod. alla fine del presente testo. | ||||||
BGE 124 V 351 S. 353
b) In Art. 33 Abs. 2
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 33 Designazione delle prestazioni |
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| Il Consiglio federale può designare le prestazioni fornite da un medico o chiropratico i cui costi non sono assunti dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie o lo sono soltanto a determinate condizioni. | ||||||
| Definisce le prestazioni di cui all'articolo 25 capoverso 2 non effettuate da un medico o chiropratico e le prestazioni di cui agli articoli 26, 29 capoverso 2 lettere a e c e 31 capoverso 1. | ||||||
| Determina in quale misura l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi d'una prestazione, nuova o contestata, la cui efficacia, idoneità o economicità sono ancora in fase di valutazione. | ||||||
| Nomina commissioni che consulta ai fini della designazione delle prestazioni. Provvede al coordinamento dei lavori di queste commissioni. | ||||||
| Può delegare al DFI o all'UFSP le competenze di cui ai capoversi 1-3. | ||||||
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 33 Designazione delle prestazioni |
||||||
| Il Consiglio federale può designare le prestazioni fornite da un medico o chiropratico i cui costi non sono assunti dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie o lo sono soltanto a determinate condizioni. | ||||||
| Definisce le prestazioni di cui all'articolo 25 capoverso 2 non effettuate da un medico o chiropratico e le prestazioni di cui agli articoli 26, 29 capoverso 2 lettere a e c e 31 capoverso 1. | ||||||
| Determina in quale misura l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi d'una prestazione, nuova o contestata, la cui efficacia, idoneità o economicità sono ancora in fase di valutazione. | ||||||
| Nomina commissioni che consulta ai fini della designazione delle prestazioni. Provvede al coordinamento dei lavori di queste commissioni. | ||||||
| Può delegare al DFI o all'UFSP le competenze di cui ai capoversi 1-3. | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
||||||
| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
||||||
| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.102 OAMal Ordinanza del 27 giugno 1995 sull'assicurazione malattie (OAMal) Art. 33 Prestazioni generali |
||||||
| Sentita la commissione competente, il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa: [1] | ||||||
| le prestazioni dispensate dai medici o dai chiropratici i cui costi non sono assunti dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie o sono assunti solo a determinate condizioni; | ||||||
| le prestazioni di cui agli articoli 25 capoverso 2 e 25a capoversi 1 e 2 LAMal, non dispensate dai medici o dai chiropratici; | ||||||
| le prestazioni, nuove o contestate, la cui efficacia, idoneità ed economicità sono ancora in fase di valutazione; stabilisce le condizioni e l'entità della rimunerazione a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; | ||||||
| le misure di prevenzione di cui all'articolo 26 LAMal, le prestazioni di maternità di cui all'articolo 29 capoverso 2 lettere a e c LAMal e le cure dentarie di cui all'articolo 31 capoverso 1 LAMal; | ||||||
| i mezzi e gli apparecchi di cui all'articolo 52 capoverso 1 lettera a numero 3 LAMal a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; stabilisce gli importi massimi della corrispettiva rimunerazione; | ||||||
| il contributo alle spese di cura balneare di cui all'articolo 25 capoverso 2 lettera c LAMal; questo contributo serve a coprire le spese non coperte da altre prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; può essere accordato al massimo durante 21 giorni per anno civile; | ||||||
| il contributo alle spese di trasporto e di salvataggio di cui all'articolo 25 capoverso 2 lettera g LAMal; i trasporti da un ospedale a un altro, necessari dal profilo medico, fanno parte del trattamento ospedaliero; | ||||||
| la procedura di valutazione dei bisogni di cure; | ||||||
| il contributo alle cure previsto dall'articolo 25a capoversi 1 e 4 LAMal, differenziato in funzione del bisogno di cure; | ||||||
| i contributi alle cure massimi di cui all'articolo 25a capoverso 5 LAMal determinanti per il calcolo della partecipazione massima degli assicurati ai costi delle cure. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 3 dell'O del 18 nov. 2015 sulla vigilanza sull'assicurazione malattie, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 5165). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [3] Introdotta dalla cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [4] Introdotta dalla cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [5] Introdotta dalla cifra I dell'O del 12 giu. 2026, in vigore dal 1° ago. 2026 (RU 2026 347). | ||||||
|
RS 832.112.31 OPre Ordinanza del DFI del 29 settembre 1995 sulle prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (Ordinanza sulle prestazioni, OPre) - Ordinanza sulle prestazioni Art. 18 Malattie sistemiche [1] |
||||||
| L'assicurazione assume i costi delle cure dentarie attinenti alle malattie gravi sistemiche seguenti o ai loro postumi e necessarie al trattamento dell'affezione: (art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal [2]): | ||||||
| malattie del sistema sanguigno:neutropenia, agranulocitosi,anemia aplastica grave,leucemie,sindromi mielodisplastiche (SMD),diatesi emorragiche. | ||||||
| neutropenia, agranulocitosi, | ||||||
| anemia aplastica grave, | ||||||
| leucemie, | ||||||
| sindromi mielodisplastiche (SMD), | ||||||
| diatesi emorragiche. | ||||||
| malattie del metabolismo:acromegalia,iperparatiroidismo,ipoparatiroidismo idiopatico,ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| acromegalia, | ||||||
| iperparatiroidismo, | ||||||
| ipoparatiroidismo idiopatico, | ||||||
| ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| altre malattie:poliartrite cronica con lesione ai mascellari,morbo di Bechterew con lesione ai mascellari,artrite psoriatica con lesione ai mascellari,sindrome di Papillon-Lefèvre,sclerodermia,AIDS,psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| poliartrite cronica con lesione ai mascellari, | ||||||
| morbo di Bechterew con lesione ai mascellari, | ||||||
| artrite psoriatica con lesione ai mascellari, | ||||||
| sindrome di Papillon-Lefèvre, | ||||||
| sclerodermia, | ||||||
| AIDS, | ||||||
| psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| malattie delle ghiandole salivari; | ||||||
| ... | ||||||
| L'assicurazione assume i costi di cui al capoverso 1 soltanto previa garanzia speciale dell'assicuratore il quale tiene conto della raccomandazione del medico di fiducia. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [2] RS 832.10 [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [4] Abrogata dalla cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, con effetto dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del DFI del 2 lug. 2002 (RU 2002 3013). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 28 nov. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7151). | ||||||
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
||||||
| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
|
RS 832.112.31 OPre Ordinanza del DFI del 29 settembre 1995 sulle prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (Ordinanza sulle prestazioni, OPre) - Ordinanza sulle prestazioni Art. 18 Malattie sistemiche [1] |
||||||
| L'assicurazione assume i costi delle cure dentarie attinenti alle malattie gravi sistemiche seguenti o ai loro postumi e necessarie al trattamento dell'affezione: (art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal [2]): | ||||||
| malattie del sistema sanguigno:neutropenia, agranulocitosi,anemia aplastica grave,leucemie,sindromi mielodisplastiche (SMD),diatesi emorragiche. | ||||||
| neutropenia, agranulocitosi, | ||||||
| anemia aplastica grave, | ||||||
| leucemie, | ||||||
| sindromi mielodisplastiche (SMD), | ||||||
| diatesi emorragiche. | ||||||
| malattie del metabolismo:acromegalia,iperparatiroidismo,ipoparatiroidismo idiopatico,ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| acromegalia, | ||||||
| iperparatiroidismo, | ||||||
| ipoparatiroidismo idiopatico, | ||||||
| ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| altre malattie:poliartrite cronica con lesione ai mascellari,morbo di Bechterew con lesione ai mascellari,artrite psoriatica con lesione ai mascellari,sindrome di Papillon-Lefèvre,sclerodermia,AIDS,psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| poliartrite cronica con lesione ai mascellari, | ||||||
| morbo di Bechterew con lesione ai mascellari, | ||||||
| artrite psoriatica con lesione ai mascellari, | ||||||
| sindrome di Papillon-Lefèvre, | ||||||
| sclerodermia, | ||||||
| AIDS, | ||||||
| psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| malattie delle ghiandole salivari; | ||||||
| ... | ||||||
| L'assicurazione assume i costi di cui al capoverso 1 soltanto previa garanzia speciale dell'assicuratore il quale tiene conto della raccomandazione del medico di fiducia. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [2] RS 832.10 [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [4] Abrogata dalla cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, con effetto dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del DFI del 2 lug. 2002 (RU 2002 3013). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 28 nov. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7151). | ||||||
2. a) Unbestritten ist, dass Anorexia nervosa und Bulimie zu den schweren psychischen Erkrankungen mit konsekutiver schwerer Beeinträchtigung der Kaufunktion gehören. Sie sind auch in dem von der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft SSO herausgegebenen Bild-Atlas der Erkrankungen mit Auswirkungen auf das Kausystem enthalten (S. 160 f.). b) Eine schwere Beeinträchtigung der Kaufunktion muss vorliegendenfalls aufgrund der von Dr. med. dent. S. erhobenen Befunde und der von ihm vorgeschlagenen Sanierungsmassnahmen bejaht werden. c) Streitig ist die Frage, welche zahnärztlichen Massnahmen als Pflichtleistungen zu übernehmen sind. Die Beschwerdeführerin lässt nur die professionelle Instruktion der Versicherten sowie Prophylaxemassnahmen gelten, während sie die Sanierung von Zähnen, wie sie Dr. med. dent. S. veranschlagt hat und die sie als definitiv bezeichnet, davon ausnimmt. Die Vorinstanz dagegen hat erkannt, dass bei schon bestehenden Zahnschäden blosse Prophylaxemassnahmen zum Schutz vor weiteren Schäden nicht ausreichten. In diesem Fall bedürfe es im Rahmen der Behandlung der bereits eingetretenen Folgen auch "eigentlicher Zahnbehandlungen". Soweit die SSO-Empfehlungen solche Massnahmen grundsätzlich ausschlössen, seien sie mit Art. 31 Abs. 1 lit. b
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
||||||
| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
BGE 124 V 351 S. 354
d) Nach Art. 31 Abs. 1 lit. b
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.112.31 OPre Ordinanza del DFI del 29 settembre 1995 sulle prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (Ordinanza sulle prestazioni, OPre) - Ordinanza sulle prestazioni Art. 18 Malattie sistemiche [1] |
||||||
| L'assicurazione assume i costi delle cure dentarie attinenti alle malattie gravi sistemiche seguenti o ai loro postumi e necessarie al trattamento dell'affezione: (art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal [2]): | ||||||
| malattie del sistema sanguigno:neutropenia, agranulocitosi,anemia aplastica grave,leucemie,sindromi mielodisplastiche (SMD),diatesi emorragiche. | ||||||
| neutropenia, agranulocitosi, | ||||||
| anemia aplastica grave, | ||||||
| leucemie, | ||||||
| sindromi mielodisplastiche (SMD), | ||||||
| diatesi emorragiche. | ||||||
| malattie del metabolismo:acromegalia,iperparatiroidismo,ipoparatiroidismo idiopatico,ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| acromegalia, | ||||||
| iperparatiroidismo, | ||||||
| ipoparatiroidismo idiopatico, | ||||||
| ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| altre malattie:poliartrite cronica con lesione ai mascellari,morbo di Bechterew con lesione ai mascellari,artrite psoriatica con lesione ai mascellari,sindrome di Papillon-Lefèvre,sclerodermia,AIDS,psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| poliartrite cronica con lesione ai mascellari, | ||||||
| morbo di Bechterew con lesione ai mascellari, | ||||||
| artrite psoriatica con lesione ai mascellari, | ||||||
| sindrome di Papillon-Lefèvre, | ||||||
| sclerodermia, | ||||||
| AIDS, | ||||||
| psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| malattie delle ghiandole salivari; | ||||||
| ... | ||||||
| L'assicurazione assume i costi di cui al capoverso 1 soltanto previa garanzia speciale dell'assicuratore il quale tiene conto della raccomandazione del medico di fiducia. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [2] RS 832.10 [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [4] Abrogata dalla cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, con effetto dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del DFI del 2 lug. 2002 (RU 2002 3013). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 28 nov. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7151). | ||||||
BGE 124 V 351 S. 355
Art. 32 Abs. 1
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 32 Condizioni |
||||||
| Le prestazioni di cui agli articoli 25-31 devono essere efficaci, appropriate ed economiche. L'efficacia deve essere comprovata secondo metodi scientifici. | ||||||
| L'efficacia, l'appropriatezza e l'economicità delle prestazioni sono riesaminate periodicamente. | ||||||
| Le prestazioni per le quali vi sono indizi che non sono o non sono più efficaci, appropriate o economiche sono valutate mediante una procedura basata su dati probanti. La procedura si basa su criteri trasparenti e sulle più recenti conoscenze scientifiche ed è proporzionata allo scopo. [1] | ||||||
| Le prestazioni che non soddisfano i criteri dell'efficacia, appropriatezza ed economicità secondo la procedura basata su dati probanti non sono rimunerate dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie. [2] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 29 set. 2023 (Misure di contenimento dei costi - Definizione di obiettivi in materia di costi e di qualità), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 769; FF 2021 2819). [2] Introdotto dalla cifra I della LF del 29 set. 2023 (Misure di contenimento dei costi - Definizione di obiettivi in materia di costi e di qualità), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 769; FF 2021 2819). | ||||||
3. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Erw. 2c) ist festzuhalten, dass keine Anhaltspunkte vorliegen, wonach die von Dr. med. dent. S. ins Auge gefasste Behandlung, deren Kosten im Streite liegen, diesen Anforderungen nicht zu genügen vermöchten.
Registro di legislazione
LAMal 25
LAMal 31
LAMal 32
LAMal 33
LAMal 36
OAMal 33
OPre 18
|
RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 25 Prestazioni generali in caso di malattia |
||||||
| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle prestazioni atte a diagnosticare o a curare una malattia e i relativi postumi. | ||||||
| Queste prestazioni comprendono: | ||||||
| gli esami e le terapie ambulatoriali, in ospedale o in una casa di cura, nonché le cure dispensate nell'ambito di una cura ospedaliera: [2]dal medico,dal chiropratico,2bis. [3] da infermieri,da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; | ||||||
| dal medico, | ||||||
| dal chiropratico, | ||||||
| da persone che effettuano prestazioni previa prescrizione o indicazione di un medico o di un chiropratico; | ||||||
| 2bis. [3] da infermieri, | ||||||
| le analisi, i medicamenti, i mezzi e gli apparecchi diagnostici e terapeutici prescritti dal medico o, nei limiti stabiliti dal Consiglio federale, dal chiropratico; | ||||||
| un contributo alle spese di cure balneari prescritte dal medico; | ||||||
| i provvedimenti di riabilitazione medica, eseguiti o prescritti dal medico; | ||||||
| la degenza in ospedale secondo lo standard del reparto comune; | ||||||
| ... | ||||||
| la degenza in caso di parto in una casa per partorienti (art. 29); | ||||||
| un contributo alle spese di trasporto necessarie dal profilo medico e alle spese di salvataggio; | ||||||
| la prestazione effettuata dal farmacista al momento di fornire i medicamenti prescritti dal medico secondo la lettera b. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 3 della LF del 13 giu. 2008 concernente il nuovo ordinamento del finanziamento delle cure, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35176847cifra I; FF 2005 1839). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498). [3] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2022 sulla promozione della formazione in cure infermieristiche, in vigore dal 1° lug. 2024 (RU 2024 212; FF 2022 1498). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [5] Abrogata dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), con effetto dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [6] Introdotta dalla cifra I della LF del 21 dic. 2007 (Finanziamento ospedaliero), in vigore dal 1° gen. 2009 (RU 2008 2049; FF 2004 4903). [7] Introdotta dalla cifra I della LF del 24 mar. 2000, in vigore dal 1° gen. 2001 (RU 2000 2305; FF 1999 687). | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 31 Cure dentarie |
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| L'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi delle cure dentarie: | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave e non evitabile dell'apparato masticatorio; o | ||||||
| se le affezioni sono causate da una malattia grave sistemica o dai suoi postumi; o | ||||||
| se le cure sono necessarie per il trattamento di una malattia grave sistemica o dei suoi postumi. | ||||||
| Essa assume pure i costi della cura di lesioni del sistema masticatorio causate da un infortunio ai sensi dell'articolo 1 capoverso 2 lettera b [1]. | ||||||
| [1] Ora: art. 1a cpv. 2 lett. b | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 32 Condizioni |
||||||
| Le prestazioni di cui agli articoli 25-31 devono essere efficaci, appropriate ed economiche. L'efficacia deve essere comprovata secondo metodi scientifici. | ||||||
| L'efficacia, l'appropriatezza e l'economicità delle prestazioni sono riesaminate periodicamente. | ||||||
| Le prestazioni per le quali vi sono indizi che non sono o non sono più efficaci, appropriate o economiche sono valutate mediante una procedura basata su dati probanti. La procedura si basa su criteri trasparenti e sulle più recenti conoscenze scientifiche ed è proporzionata allo scopo. [1] | ||||||
| Le prestazioni che non soddisfano i criteri dell'efficacia, appropriatezza ed economicità secondo la procedura basata su dati probanti non sono rimunerate dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie. [2] | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 29 set. 2023 (Misure di contenimento dei costi - Definizione di obiettivi in materia di costi e di qualità), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 769; FF 2021 2819). [2] Introdotto dalla cifra I della LF del 29 set. 2023 (Misure di contenimento dei costi - Definizione di obiettivi in materia di costi e di qualità), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 769; FF 2021 2819). | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 33 Designazione delle prestazioni |
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| Il Consiglio federale può designare le prestazioni fornite da un medico o chiropratico i cui costi non sono assunti dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie o lo sono soltanto a determinate condizioni. | ||||||
| Definisce le prestazioni di cui all'articolo 25 capoverso 2 non effettuate da un medico o chiropratico e le prestazioni di cui agli articoli 26, 29 capoverso 2 lettere a e c e 31 capoverso 1. | ||||||
| Determina in quale misura l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume i costi d'una prestazione, nuova o contestata, la cui efficacia, idoneità o economicità sono ancora in fase di valutazione. | ||||||
| Nomina commissioni che consulta ai fini della designazione delle prestazioni. Provvede al coordinamento dei lavori di queste commissioni. | ||||||
| Può delegare al DFI o all'UFSP le competenze di cui ai capoversi 1-3. | ||||||
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RS 832.10 LAMal Legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie (LAMal) Art. 36 [1] Medici e altri fornitori di prestazioni: principio |
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| I fornitori di prestazioni di cui all'articolo 35 capoverso 2 lettere a-g, m e n possono esercitare a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie solo se autorizzati dal Cantone sul cui territorio è esercitata l'attività. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Autorizzazione dei fornitori di prestazioni), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 413; FF 2018 2635). Vedi anche le disp. trans. di detta mod. alla fine del presente testo. | ||||||
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RS 832.102 OAMal Ordinanza del 27 giugno 1995 sull'assicurazione malattie (OAMal) Art. 33 Prestazioni generali |
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| Sentita la commissione competente, il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa: [1] | ||||||
| le prestazioni dispensate dai medici o dai chiropratici i cui costi non sono assunti dall'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie o sono assunti solo a determinate condizioni; | ||||||
| le prestazioni di cui agli articoli 25 capoverso 2 e 25a capoversi 1 e 2 LAMal, non dispensate dai medici o dai chiropratici; | ||||||
| le prestazioni, nuove o contestate, la cui efficacia, idoneità ed economicità sono ancora in fase di valutazione; stabilisce le condizioni e l'entità della rimunerazione a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; | ||||||
| le misure di prevenzione di cui all'articolo 26 LAMal, le prestazioni di maternità di cui all'articolo 29 capoverso 2 lettere a e c LAMal e le cure dentarie di cui all'articolo 31 capoverso 1 LAMal; | ||||||
| i mezzi e gli apparecchi di cui all'articolo 52 capoverso 1 lettera a numero 3 LAMal a carico dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; stabilisce gli importi massimi della corrispettiva rimunerazione; | ||||||
| il contributo alle spese di cura balneare di cui all'articolo 25 capoverso 2 lettera c LAMal; questo contributo serve a coprire le spese non coperte da altre prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie; può essere accordato al massimo durante 21 giorni per anno civile; | ||||||
| il contributo alle spese di trasporto e di salvataggio di cui all'articolo 25 capoverso 2 lettera g LAMal; i trasporti da un ospedale a un altro, necessari dal profilo medico, fanno parte del trattamento ospedaliero; | ||||||
| la procedura di valutazione dei bisogni di cure; | ||||||
| il contributo alle cure previsto dall'articolo 25a capoversi 1 e 4 LAMal, differenziato in funzione del bisogno di cure; | ||||||
| i contributi alle cure massimi di cui all'articolo 25a capoverso 5 LAMal determinanti per il calcolo della partecipazione massima degli assicurati ai costi delle cure. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 3 dell'O del 18 nov. 2015 sulla vigilanza sull'assicurazione malattie, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 5165). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [3] Introdotta dalla cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [4] Introdotta dalla cifra I dell'O del 24 giu. 2009, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2009 35256847cifra II n. 2). [5] Introdotta dalla cifra I dell'O del 12 giu. 2026, in vigore dal 1° ago. 2026 (RU 2026 347). | ||||||
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RS 832.112.31 OPre Ordinanza del DFI del 29 settembre 1995 sulle prestazioni dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie (Ordinanza sulle prestazioni, OPre) - Ordinanza sulle prestazioni Art. 18 Malattie sistemiche [1] |
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| L'assicurazione assume i costi delle cure dentarie attinenti alle malattie gravi sistemiche seguenti o ai loro postumi e necessarie al trattamento dell'affezione: (art. 31 cpv. 1 lett. b LAMal [2]): | ||||||
| malattie del sistema sanguigno:neutropenia, agranulocitosi,anemia aplastica grave,leucemie,sindromi mielodisplastiche (SMD),diatesi emorragiche. | ||||||
| neutropenia, agranulocitosi, | ||||||
| anemia aplastica grave, | ||||||
| leucemie, | ||||||
| sindromi mielodisplastiche (SMD), | ||||||
| diatesi emorragiche. | ||||||
| malattie del metabolismo:acromegalia,iperparatiroidismo,ipoparatiroidismo idiopatico,ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| acromegalia, | ||||||
| iperparatiroidismo, | ||||||
| ipoparatiroidismo idiopatico, | ||||||
| ipofosfatasi (rachitismo genetico dovuto ad una resistenza alla vitamina D); | ||||||
| altre malattie:poliartrite cronica con lesione ai mascellari,morbo di Bechterew con lesione ai mascellari,artrite psoriatica con lesione ai mascellari,sindrome di Papillon-Lefèvre,sclerodermia,AIDS,psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| poliartrite cronica con lesione ai mascellari, | ||||||
| morbo di Bechterew con lesione ai mascellari, | ||||||
| artrite psoriatica con lesione ai mascellari, | ||||||
| sindrome di Papillon-Lefèvre, | ||||||
| sclerodermia, | ||||||
| AIDS, | ||||||
| psicopatie gravi con lesione consecutiva grave della funzione masticatoria; | ||||||
| malattie delle ghiandole salivari; | ||||||
| ... | ||||||
| L'assicurazione assume i costi di cui al capoverso 1 soltanto previa garanzia speciale dell'assicuratore il quale tiene conto della raccomandazione del medico di fiducia. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [2] RS 832.10 [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, in vigore dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [4] Abrogata dalla cifra I dell'O del DFI del 9 lug. 1998, con effetto dal 1° gen. 1999 (RU 1998 2923). [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del DFI del 2 lug. 2002 (RU 2002 3013). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del DFI del 28 nov. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7151). | ||||||