Urteilskopf
106 IV 283
72. Urteil des Kassationshofes vom 28. Oktober 1980 i.S. S. gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Regeste (de):
Regeste (fr):
Regesto (it):
Sachverhalt ab Seite 283
BGE 106 IV 283 S. 283
A.- S. bog am 2. Juli 1979 in Zürich aus der Triemlistrasse nach rechts in die Strasse "In der Wässeri" ab. Auf dieser 6,10 m breiten Strasse sind in der Fahrtrichtung des S. gesehen dem rechten Strassenrand entlang Parkfelder markiert, die damals belegt waren. Als S. unmittelbar nach dem Einbiegen am ersten parkierten Wagen vorbeifahren wollte, stiess er mit dem "In der Wässeri" entgegenkommenden, von Frau H. gelenkten Personenwagen zusammen.
BGE 106 IV 283 S. 284
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Zürich büsste S. am 21. Februar 1980 wegen Widerhandlung gegen Art. 9 Abs. 1
VRV gestützt auf Art. 90 Ziff. 1
SVG mit Fr. 40.--. Das Obergericht des Kantons Zürich wies eine von S. gegen diesen Entscheid eingereichte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde am 31. Juli 1980 ab.
C.- S. führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Soweit der Beschwerdeführer vom Bundesgericht verlangt, dass es selber ihn freispreche, ist sein Begehren unzulässig. Gemäss Art. 277ter Abs. 1
BStP ist bei Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Begehren des Beschwerdeführers ist deshalb in diesem Sinne entgegenzunehmen.
2. Die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde ist in dieser selber anzubringen. Die Verweisung des Beschwerdeführers auf seine Ausführungen in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde ist unzulässig (BGE 100 IV 187 E. 1a).
3. Zur Entscheidung steht die Frage, ob die auf den Parkfeldern der Strasse "In der Wässeri" aufgestellten Fahrzeuge für den Beschwerdeführer ein "Hindernis" im Sinne des Art. 9 Abs. 1
VRV darstellten, das ihn verpflichtete, der entgegenkommenden Fahrzeuglenkerin den Vortritt zu lassen. Die Vorinstanz hat die Frage bejaht, was der Beschwerdeführer als Verstoss gegen Bundesrecht rügt. Der angefochtene Entscheid kann sich auf BGE 94 II 180 und BGE 91 IV 38 E. 2a stützen, die im einschlägigen Schrifttum keiner Kritik gerufen haben (BUSSY/RUSCONI, N. 4 zu Art. 1
VRV; SCHULTZ, ZBJV 102/1966 S. 374). Nach diesen ausdrücklich bzw. sinngemäss an Art. 1 Abs. 4
VRV anschliessenden Entscheidungen ist unter Fahrbahn auf Strassen, die - wie hier - auf beiden Seiten mit einem Trottoir versehen sind, die ganze Fläche zwischen den Trottoirs zu verstehen, gleichgültig ob am Fahrbahnrand Fahrzeuge abgestellt sind oder nicht und ob das Parkieren durch markierte Parkfelder geordnet wird oder nicht. Entsprechend wurde die Frage, wann eine Fahrbahn im Sinne des Art. 41 Abs. 1 aVRV schmal sei, nach
BGE 106 IV 283 S. 285
deren Gesamtbreite, gemessen von einem Fahrbahnrand zum anderen und unabhängig von der Breite jenes Teils der Fahrbahn beantwortet, der dem fliessenden Verkehr offenbleibt, wenn die seitlichen Parkierungsmöglichkeiten ausgenützt werden. Derselben Linie folgend wurde auch angenommen, dass der Vortrittsberechtigte sein Recht nicht verliere, wenn er auf der Fahrbahn markierte Parkfelder befahre. Zu Recht wird denn auch in der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht mehr behauptet, dass am Fahrbahnrand markierte Parkfelder dem ruhenden Verkehr vorbehalten seien und vom fliessenden Verkehr nicht benützt werden dürften. Unter welchen Voraussetzungen nicht belegte Parkfelder vom fliessenden Verkehr unter dem Gesichtspunkt des Gebots des Rechtsfahrens (Art. 34 Abs. 1
SVG) benützt werden müssen, ist hier nicht zu untersuchen. Geht man vom oben umschriebenen Begriff der Fahrbahn aus, so wird man folgerichtig in der Fahrbahn abgestellte Fahrzeuge als Hindernisse im Sinne des Art. 9 Abs. 1
VRV verstehen müssen, und zwar selbst dann, wenn sie auf markierten Parkfeldern stehen. Der Einwand des Beschwerdeführers, eine solche Betrachtungsweise widerspreche dem Empfinden der Verkehrsteilnehmer, schlägt nicht durch, jedenfalls nicht für Strassen, bei denen der Raum zwischen seitlich markierten Parkfeldern und dem gegenseitigen Strassenbord bzw. bei diesem ebenfalls markierten Abstellplätzen nicht so breit ist, dass ein Kreuzen bequem, d.h. ohne Herabsetzung der zulässig eingehaltenen Geschwindigkeit und Änderung der bisher befugterweise eingehaltenen Fahrlinie sowie mit zureichendem Abstand möglich ist. Auf solchen Strassen, auf welchen nicht belegte Parkfelder regelmässig vom fliessenden Verkehr als Fahrbahn benutzt werden, ist ein auf einem Parkfeld abgestelltes Fahrzeug als Hindernis im Sinne von Art. 9 Abs. 1
VRV anzusehen. Daran ändert nichts, dass die Parkfelder "In der Wässeri" nach der Behauptung des Beschwerdeführers meist belegt sind, so dass sie vom fahrenden Verkehr nur selten (streckenweise) als Teil der Fahrbahn benützt werden können.
4. Damit ist freilich noch nicht gesagt, dass der Beschwerdeführer der entgegenkommenden Fahrzeuglenkerin den Vortritt lassen musste. Dazu war er nur gehalten, wenn das Kreuzen durch das Hindernis, nämlich durch die in seiner Fahrbahnhälfte parkierten Fahrzeuge erschwert wurde. Das war
BGE 106 IV 283 S. 286
hier der Fall. Frau H. hat ihre Fahrbahnhälfte ordnungsgemäss benutzt. Nach dem bei den Akten liegenden Plan war die linke vordere Ecke ihres Wagens ("Alfasud") vom Trottoirrand auf ihrer Seite 2,23 m entfernt. Bei einer Breite der (nicht mit einer Leitlinie versehenen) Fahrbahn von insgesamt 6,10 m befand sie sich somit noch 82 cm von der Strassenmitte entfernt (halbe Fahrbahn 3,05 m), während der Abstand der rechten vorderen Ecke des "Alfasud" zum Trottoirrand unter Berücksichtigung der auf dem Plan ebenfalls vermerkten Wagenbreite von 1,59 m 64 cm betrug. Anderseits musste aber der Beschwerdeführer, um an dem in seiner Fahrbahnhälfte befindlichen Hindernis vorbeizukommen, die linke Fahrbahnhälfte in Anspruch nehmen. Angesichts dessen war es nicht bundesrechtswidrig anzunehmen, das Kreuzen sei durch das Hindernis in der Fahrbahnhälfte des Beschwerdeführers erschwert gewesen, weshalb S. hätte anhalten sollen; denn erschwert ist ein Kreuzen, wenn es nicht bequem im oben umschriebenen Sinne durchgeführt werden kann. Die Berufung des Beschwerdeführers auf Art. 9 Abs. 2
VRV geht fehl. Diese Bestimmung ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Das Kreuzen war nicht deshalb erschwert, weil die Strasse "In der Wässeri" schmal im Sinne von Art. 9 Abs. 2
VRV wäre, sondern weil sich auf der Fahrbahnhälfte des Beschwerdeführers ein Hindernis im Sinne von Art. 9 Abs. 1
VRV befand.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Beschwerde wird abgewiesen.
106 IV 283
72. Urteil des Kassationshofes vom 28. Oktober 1980 i.S. S. gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Regeste (de):
- Art. 9 Abs. 1
VRV.RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC)
Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr)
1. Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. 2. Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425).
[2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410).
[3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410).
- Ein am Fahrbahnrand abgestelltes Fahrzeug ist ein Hindernis im Sinne dieser Bestimmung, gleichgültig ob Parkfelder markiert sind oder nicht und unabhängig davon, in welchem Masse der Fahrbahnrand als Abstellfläche benützt wird. Der Fahrzeugführer, in dessen Fahrbahnhälfte ein Fahrzeug abgestellt ist, hat daher dem Gegenverkehr den Vortritt einzuräumen, wenn durch dieses Hindernis das Kreuzen erschwert wird.
Regeste (fr):
- Art. 9 OCR.
- Un véhicule garé au bord de la chaussée constitue un obstacle au sens de cette disposition, que l'aire de stationnement soit balisée ou non et indépendamment de l'importance de l'espace occupé. Le conducteur qui circule sur la moitié de la chaussée sur laquelle se trouve un véhicule en stationnement doit en conséquence céder la priorité au trafic venant en sens inverse, si l'obstacle rend le croisement difficile.
Regesto (it):
- Art. 9 ONCS.
- Un veicolo parcheggiato al margine della carreggiata costituisce un ostacolo ai sensi di questa disposizione, indipendentemente dal fatto che l'area di posteggio sia delimitata o no e prescindendo dall'importanza dello spazio occupato. Il conducente che circola sulla metà della carreggiata in cui si trova parcheggiato un veicolo deve percio lasciare la precedenza al traffico inverso se l'ostacolo rende difficile l'incrocio.
Sachverhalt ab Seite 283
BGE 106 IV 283 S. 283
A.- S. bog am 2. Juli 1979 in Zürich aus der Triemlistrasse nach rechts in die Strasse "In der Wässeri" ab. Auf dieser 6,10 m breiten Strasse sind in der Fahrtrichtung des S. gesehen dem rechten Strassenrand entlang Parkfelder markiert, die damals belegt waren. Als S. unmittelbar nach dem Einbiegen am ersten parkierten Wagen vorbeifahren wollte, stiess er mit dem "In der Wässeri" entgegenkommenden, von Frau H. gelenkten Personenwagen zusammen.
BGE 106 IV 283 S. 284
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Zürich büsste S. am 21. Februar 1980 wegen Widerhandlung gegen Art. 9 Abs. 1
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
|
RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 90 [1] |
||||||
| È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale. | ||||||
| È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo. | ||||||
| È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore. | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale [2], in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli. [3] | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi. [4] | ||||||
| È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata: | ||||||
| di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h; | ||||||
| di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h; | ||||||
| di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h; | ||||||
| di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h. [5] | ||||||
| L'articolo 237 numero 2 del Codice penale [6] non è applicabile in questi casi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2012 6291; FF 2010 7455). [2] RS 311.0 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0 | ||||||
C.- S. führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Soweit der Beschwerdeführer vom Bundesgericht verlangt, dass es selber ihn freispreche, ist sein Begehren unzulässig. Gemäss Art. 277ter Abs. 1
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 90 [1] |
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| È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale. | ||||||
| È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo. | ||||||
| È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore. | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale [2], in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli. [3] | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi. [4] | ||||||
| È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata: | ||||||
| di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h; | ||||||
| di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h; | ||||||
| di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h; | ||||||
| di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h. [5] | ||||||
| L'articolo 237 numero 2 del Codice penale [6] non è applicabile in questi casi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2012 6291; FF 2010 7455). [2] RS 311.0 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0 | ||||||
2. Die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde ist in dieser selber anzubringen. Die Verweisung des Beschwerdeführers auf seine Ausführungen in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde ist unzulässig (BGE 100 IV 187 E. 1a).
3. Zur Entscheidung steht die Frage, ob die auf den Parkfeldern der Strasse "In der Wässeri" aufgestellten Fahrzeuge für den Beschwerdeführer ein "Hindernis" im Sinne des Art. 9 Abs. 1
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 1 Definizioni [1] - (art. 1 LCStr [2]) |
||||||
| Le strade sono aree utilizzate dai veicoli a motore, dai veicoli senza motore o dai pedoni. | ||||||
| Sono strade pubbliche quelle che non servono esclusivamente all'uso privato. | ||||||
| Le autostrade e le semiautostrade sono le strade riservate alla circolazione dei veicoli a motore e segnalate come tali (art. 45 cpv. 1 O del 5 set. 1979 [3] sulla circolazione stradale, OSStr). [4] Le autostrade hanno carreggiate separate per ogni senso e non hanno crocevia a raso. | ||||||
| La carreggiata è la parte della strada destinata alla circolazione dei veicoli. | ||||||
| Le corsie sono parti demarcate della carreggiata e sufficientemente larghe per permettere la circolazione di una colonna di veicoli (art. 74 OSStr). [5] | ||||||
| Le ciclopiste sono strade destinate ai ciclisti, costruite in modo da essere separate dalla carreggiata e segnalate come tali (art. 33 cpv. 1 OSStr). [6] | ||||||
| Le corsie ciclabili sono corsie destinate ai ciclisti, delimitate da linee gialle discontinue oppure eccezionalmente continue (art. 74 cpv. 5 OSStr [7]). [8] | ||||||
| Le intersezioni sono i crocevia, le biforcazioni o gli sbocchi di carreggiate. I punti in cui le ciclopiste, le strade dei campi, l'uscita da una autorimessa, da un parcheggio, da una fabbrica o da un cortile ecc. incontrano la carreggiata non sono intersezioni. | ||||||
| Regolazione* del traffico è l'ordine di arresto e di movimento del traffico per mezzo della polizia o di segnali luminosi. | ||||||
| I mezzi simili a veicoli sono pattini a rotelle, pattini in linea, monopattini o mezzi di spostamento analoghi muniti di ruote o rotelle che vengono azionati dalla sola forza fisica dell'utente. I velocipedi per bambini sono equiparati ai mezzi simili a veicoli. [9]* Cfr. art. 6 cpv. 1 e 2, e art. 47 cpv. 2 | ||||||
| [1] Giusta la cifra I dell'O del 15 mag. 2002, in vigore dal 1° ago. 2002, i titoli marginali sono stati sostituiti da titoli mediani (RU 2002 1931). [2] Abbreviazione introdotta dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). Di tale mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [3] RS 741.21. Ora: l'O sulla segnaletica stradale [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [7] Ora: art. 74a cpv. 1 OSStr. [8] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [9] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 mag. 2002 (RU 2002 1931). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 20 mag. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 2139). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 1 Definizioni [1] - (art. 1 LCStr [2]) |
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| Le strade sono aree utilizzate dai veicoli a motore, dai veicoli senza motore o dai pedoni. | ||||||
| Sono strade pubbliche quelle che non servono esclusivamente all'uso privato. | ||||||
| Le autostrade e le semiautostrade sono le strade riservate alla circolazione dei veicoli a motore e segnalate come tali (art. 45 cpv. 1 O del 5 set. 1979 [3] sulla circolazione stradale, OSStr). [4] Le autostrade hanno carreggiate separate per ogni senso e non hanno crocevia a raso. | ||||||
| La carreggiata è la parte della strada destinata alla circolazione dei veicoli. | ||||||
| Le corsie sono parti demarcate della carreggiata e sufficientemente larghe per permettere la circolazione di una colonna di veicoli (art. 74 OSStr). [5] | ||||||
| Le ciclopiste sono strade destinate ai ciclisti, costruite in modo da essere separate dalla carreggiata e segnalate come tali (art. 33 cpv. 1 OSStr). [6] | ||||||
| Le corsie ciclabili sono corsie destinate ai ciclisti, delimitate da linee gialle discontinue oppure eccezionalmente continue (art. 74 cpv. 5 OSStr [7]). [8] | ||||||
| Le intersezioni sono i crocevia, le biforcazioni o gli sbocchi di carreggiate. I punti in cui le ciclopiste, le strade dei campi, l'uscita da una autorimessa, da un parcheggio, da una fabbrica o da un cortile ecc. incontrano la carreggiata non sono intersezioni. | ||||||
| Regolazione* del traffico è l'ordine di arresto e di movimento del traffico per mezzo della polizia o di segnali luminosi. | ||||||
| I mezzi simili a veicoli sono pattini a rotelle, pattini in linea, monopattini o mezzi di spostamento analoghi muniti di ruote o rotelle che vengono azionati dalla sola forza fisica dell'utente. I velocipedi per bambini sono equiparati ai mezzi simili a veicoli. [9]* Cfr. art. 6 cpv. 1 e 2, e art. 47 cpv. 2 | ||||||
| [1] Giusta la cifra I dell'O del 15 mag. 2002, in vigore dal 1° ago. 2002, i titoli marginali sono stati sostituiti da titoli mediani (RU 2002 1931). [2] Abbreviazione introdotta dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). Di tale mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [3] RS 741.21. Ora: l'O sulla segnaletica stradale [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [7] Ora: art. 74a cpv. 1 OSStr. [8] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [9] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 mag. 2002 (RU 2002 1931). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 20 mag. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 2139). | ||||||
BGE 106 IV 283 S. 285
deren Gesamtbreite, gemessen von einem Fahrbahnrand zum anderen und unabhängig von der Breite jenes Teils der Fahrbahn beantwortet, der dem fliessenden Verkehr offenbleibt, wenn die seitlichen Parkierungsmöglichkeiten ausgenützt werden. Derselben Linie folgend wurde auch angenommen, dass der Vortrittsberechtigte sein Recht nicht verliere, wenn er auf der Fahrbahn markierte Parkfelder befahre. Zu Recht wird denn auch in der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht mehr behauptet, dass am Fahrbahnrand markierte Parkfelder dem ruhenden Verkehr vorbehalten seien und vom fliessenden Verkehr nicht benützt werden dürften. Unter welchen Voraussetzungen nicht belegte Parkfelder vom fliessenden Verkehr unter dem Gesichtspunkt des Gebots des Rechtsfahrens (Art. 34 Abs. 1
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 34 |
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| I veicoli devono circolare a destra, sulle strade larghe nella metà destra. Essi devono tenersi il più possibile sul margine destro della strada, soprattutto se procedono lentamente e sui tratti senza visuale. | ||||||
| Sulle strade dove sono tracciate le linee di sicurezza, i veicoli devono sempre circolare alla destra di queste linee. | ||||||
| Il conducente che vuole cambiare la direzione di marcia, ad esempio per voltare, sorpassare, mettersi in preselezione, passare da una corsia a un'altra, deve badare ai veicoli che giungono in senso inverso e a quelli che seguono. | ||||||
| Il conducente deve tenersi a una distanza sufficiente da tutti gli utenti della strada, in particolare nell'incrociare, sorpassare e circolare affiancato o dietro un altro. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 1989, in vigore dal 1° feb. 1991 (RU 1991 71; FF 1986 III 185). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
4. Damit ist freilich noch nicht gesagt, dass der Beschwerdeführer der entgegenkommenden Fahrzeuglenkerin den Vortritt lassen musste. Dazu war er nur gehalten, wenn das Kreuzen durch das Hindernis, nämlich durch die in seiner Fahrbahnhälfte parkierten Fahrzeuge erschwert wurde. Das war
BGE 106 IV 283 S. 286
hier der Fall. Frau H. hat ihre Fahrbahnhälfte ordnungsgemäss benutzt. Nach dem bei den Akten liegenden Plan war die linke vordere Ecke ihres Wagens ("Alfasud") vom Trottoirrand auf ihrer Seite 2,23 m entfernt. Bei einer Breite der (nicht mit einer Leitlinie versehenen) Fahrbahn von insgesamt 6,10 m befand sie sich somit noch 82 cm von der Strassenmitte entfernt (halbe Fahrbahn 3,05 m), während der Abstand der rechten vorderen Ecke des "Alfasud" zum Trottoirrand unter Berücksichtigung der auf dem Plan ebenfalls vermerkten Wagenbreite von 1,59 m 64 cm betrug. Anderseits musste aber der Beschwerdeführer, um an dem in seiner Fahrbahnhälfte befindlichen Hindernis vorbeizukommen, die linke Fahrbahnhälfte in Anspruch nehmen. Angesichts dessen war es nicht bundesrechtswidrig anzunehmen, das Kreuzen sei durch das Hindernis in der Fahrbahnhälfte des Beschwerdeführers erschwert gewesen, weshalb S. hätte anhalten sollen; denn erschwert ist ein Kreuzen, wenn es nicht bequem im oben umschriebenen Sinne durchgeführt werden kann. Die Berufung des Beschwerdeführers auf Art. 9 Abs. 2
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Registro di legislazione
LCStr 34
LCStr 90
ONCS 1
ONCS 9
PP 277 ter
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 34 |
||||||
| I veicoli devono circolare a destra, sulle strade larghe nella metà destra. Essi devono tenersi il più possibile sul margine destro della strada, soprattutto se procedono lentamente e sui tratti senza visuale. | ||||||
| Sulle strade dove sono tracciate le linee di sicurezza, i veicoli devono sempre circolare alla destra di queste linee. | ||||||
| Il conducente che vuole cambiare la direzione di marcia, ad esempio per voltare, sorpassare, mettersi in preselezione, passare da una corsia a un'altra, deve badare ai veicoli che giungono in senso inverso e a quelli che seguono. | ||||||
| Il conducente deve tenersi a una distanza sufficiente da tutti gli utenti della strada, in particolare nell'incrociare, sorpassare e circolare affiancato o dietro un altro. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 1989, in vigore dal 1° feb. 1991 (RU 1991 71; FF 1986 III 185). | ||||||
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 90 [1] |
||||||
| È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale. | ||||||
| È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo. | ||||||
| È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore. | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale [2], in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli. [3] | ||||||
| In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi. [4] | ||||||
| È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata: | ||||||
| di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h; | ||||||
| di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h; | ||||||
| di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h; | ||||||
| di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h. [5] | ||||||
| L'articolo 237 numero 2 del Codice penale [6] non è applicabile in questi casi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2012 6291; FF 2010 7455). [2] RS 311.0 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0 | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 1 Definizioni [1] - (art. 1 LCStr [2]) |
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| Le strade sono aree utilizzate dai veicoli a motore, dai veicoli senza motore o dai pedoni. | ||||||
| Sono strade pubbliche quelle che non servono esclusivamente all'uso privato. | ||||||
| Le autostrade e le semiautostrade sono le strade riservate alla circolazione dei veicoli a motore e segnalate come tali (art. 45 cpv. 1 O del 5 set. 1979 [3] sulla circolazione stradale, OSStr). [4] Le autostrade hanno carreggiate separate per ogni senso e non hanno crocevia a raso. | ||||||
| La carreggiata è la parte della strada destinata alla circolazione dei veicoli. | ||||||
| Le corsie sono parti demarcate della carreggiata e sufficientemente larghe per permettere la circolazione di una colonna di veicoli (art. 74 OSStr). [5] | ||||||
| Le ciclopiste sono strade destinate ai ciclisti, costruite in modo da essere separate dalla carreggiata e segnalate come tali (art. 33 cpv. 1 OSStr). [6] | ||||||
| Le corsie ciclabili sono corsie destinate ai ciclisti, delimitate da linee gialle discontinue oppure eccezionalmente continue (art. 74 cpv. 5 OSStr [7]). [8] | ||||||
| Le intersezioni sono i crocevia, le biforcazioni o gli sbocchi di carreggiate. I punti in cui le ciclopiste, le strade dei campi, l'uscita da una autorimessa, da un parcheggio, da una fabbrica o da un cortile ecc. incontrano la carreggiata non sono intersezioni. | ||||||
| Regolazione* del traffico è l'ordine di arresto e di movimento del traffico per mezzo della polizia o di segnali luminosi. | ||||||
| I mezzi simili a veicoli sono pattini a rotelle, pattini in linea, monopattini o mezzi di spostamento analoghi muniti di ruote o rotelle che vengono azionati dalla sola forza fisica dell'utente. I velocipedi per bambini sono equiparati ai mezzi simili a veicoli. [9]* Cfr. art. 6 cpv. 1 e 2, e art. 47 cpv. 2 | ||||||
| [1] Giusta la cifra I dell'O del 15 mag. 2002, in vigore dal 1° ago. 2002, i titoli marginali sono stati sostituiti da titoli mediani (RU 2002 1931). [2] Abbreviazione introdotta dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). Di tale mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [3] RS 741.21. Ora: l'O sulla segnaletica stradale [4] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [5] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [7] Ora: art. 74a cpv. 1 OSStr. [8] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [9] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 mag. 2002 (RU 2002 1931). Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 20 mag. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 2139). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 9 Incrocio - (art. 34 cpv. 4, e 35 cpv. 1 LCStr) |
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| Il conducente deve lasciare la precedenza al traffico inverso, se l'incrocio è reso difficile da un ostacolo situato sulla metà di carreggiata da lui adoperata. | ||||||
| Se una strada stretta non permette l'incrocio, gli autotreni hanno la precedenza sugli altri veicoli, i veicoli a motore pesanti su quelli leggeri e gli autobus sugli autocarri. [1] Se si tratta di veicoli dello stesso genere deve retrocedere quello più vicino ad uno spiazzo d'incrocio;* all'incrocio sulle strade a forte pendenza e sulle strade di montagna si applica l'articolo 38 capoverso 1 primo periodo. [2]* .... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 4 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [2] Nuovo testo del per. 2 giusta la cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). [3] Nota abrogata dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, con effetto dal 1° mag. 1989 (RU 1989 410). | ||||||
Registro DTF
ZBJV
102/1966 S.374