Urteilskopf
101 IV 324
76. Urteil des Kassationshofes vom 31. Oktober 1975 i.S. Frau X. gegen Generalprokurator des Kantons Bern
Regeste (de):
Regeste (fr):
Regesto (it):
Sachverhalt ab Seite 325
BGE 101 IV 324 S. 325
A.- Am 28. Dezember 1974, um 20.30 Uhr, befand sich Frau X. zwecks Ausübung des Dirnengewerbes mit ihrem Personenwagen auf der Allmend in Bern. Sie hatte ihr Fahrzeug bei der Festhalle in der Nähe der dort üblicherweise parkierten Lastwagen abgestellt. Bei stillstehendem Fahrzeug liess sie den Motor ca. 5 Minuten lang laufen in der Absicht, das Wageninnere aufzuheizen.
B.- Der Gerichtspräsident VIII von Bern verurteilte Frau X. am 26. März 1975 wegen Verletzung von Art. 42 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 2
VRV zu einer Busse von Fr. 50.--. Das Obergericht des Kantons Bern bestätigte am 1. Juli 1975 den Schuldspruch, nahm aber von einer Bestrafung Umgang.
C.- Frau X. führt eidg. Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt Freisprechung.
D.- Der Generalprokurator des Kantons Bern beantragt Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Mit der rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes und der Feststellung, dass der Angeklagte eines bestimmten Deliktes schuldig ist, wird ein für die Frage der Verurteilung und damit für den Ausgang des Verfahrens bestimmender Vorentscheid getroffen, der nicht blosse Urteilserwägung ist, sondern im Rahmen der Urteilsfindung selbständige Bedeutung hat. Der Schuldspruch ist daher unerlässlicher und wesentlicher Bestandteil des Strafurteils und nimmt als solcher auch an dessen Rechtskraft teil. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist zulässig, wenn der Beschwerdeführer durch die angefochtene Entscheidung beschwert wird und ein rechtliches Interesse an ihrer Aufhebung hat. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der Richter nach der Schuldigerklärung von Strafe Umgang nimmt. Der Beschwerdeführer hat daher ein rechtlich schützenswertes Interesse an der Aufhebung des Schuldspruches und ist zur Nichtigkeitsbeschwerde zuzulassen, um geltend machen zu können, dass er freizusprechen sei (BGE 96 IV 66 ff.). Auf die Beschwerde der Angeschuldigten, die die Vorinstanz der Widerhandlung gegen Art. 42 Abs. 1
SVG in Verbindung
BGE 101 IV 324 S. 326
mit Art. 34 Abs. 2
VRV schuldig erklärte, jedoch gestützt auf Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2
SVG von einer Strafe Umgang nahm, ist somit einzutreten.
2. Art. 42 Abs. 1
SVG schreibt den Fahrzeugführern vor, jede vermeidbare Belästigung von Strassenbenützern und Anwohnern, namentlich durch Lärm und Geruch, zu unterlassen. Untersagt ist vor allem u.a. gemäss Art. 34 Abs. 2
VRV das Laufenlassen des Motors im Stillstand. Zu Unrecht will die Beschwerdeführerin aus dem Hinweis auf "Strassenbenützer und Anwohner" schliessen, das fragliche Gebot bzw. Verbot gelte nicht für einen offenen Platz wie die Berner Allmend, die nicht dem Verkehr, sondern der Aufstellung von Fahrzeugen diene. Die genannten Bestimmungen sehen keine derartige Ausnahme vor. Eine solche liesse sich auch nicht mit dem Zweck dieser Normen vereinbaren. Daran ändert nichts, dass die Allmend ausserhalb der Wohnzone liegt und sich Abgase infolge des offenen Geländes allenfalls rasch verflüchtigen können. Dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Wagen keinen übermässigen Lärm verursacht hat, ist nicht entscheidend. Die Vorschriften der Art. 42 Abs. 1
SVG und Art. 34 Abs. 2
VRV gelten schlechthin der Vermeidung von Lärm und den Abgasen, die ein stillstehendes Fahrzeug mit laufendem Motor verursacht, auch wenn sie nicht übermässig sind. Insbesondere dient Art. 34 Abs. 2
VRV der Lufthygiene. Das ist daraus ersichtlich, dass nach dieser Bestimmung ein laufender Motor auch bei kürzeren Halten abzustellen ist, also sowohl bei verkehrsbedingten Halten als auch beim Warten vor Verkehrsregelungsanlagen, Bahnübergängen und dgl., ohne Rücksicht darauf, ob sich der Fahrzeugführer in einem Wohngebiet oder einem nicht überbauten Gelände befindet. (vgl. SCHLEGEL/GIGER, 1974 S. 134.) Mit der Vorschrift will vermieden werden, dass der Lufthaushalt und damit die Lufthygiene durch Abgase beeinträchtigt werden. Ein unnötig laufender Motor belastet die Umwelt auch im weiteren Sinne und ist deshalb als Belästigung zu bezeichnen. Unter diesen Umständen ist der vorinstanzliche Schuldspruch nicht zu beanstanden.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
101 IV 324
76. Urteil des Kassationshofes vom 31. Oktober 1975 i.S. Frau X. gegen Generalprokurator des Kantons Bern
Regeste (de):
- Art. 42 Abs. 1
SVG, Art. 34 Abs. 2RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr)
Art. 42
1. Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. 2. L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi.
VRV.RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC)
Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr)
1. I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. 2. Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. 3. Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. - Die Bestimmungen dienen u.a. der Lufthygiene und der allgemeinen Lärmbekämpfung. Nicht erforderlich ist, dass sich Personen in der Nähe des Motorfahrzeugs aufhalten.
- Das Laufenlassen des Motors eines stillstehenden Personenwagens, um diesen aufzuheizen, stellt eine vermeidbare Belästigung dar und ist deshalb unzulässig.
Regeste (fr):
- Art. 42 al. 1 LCR, art. 34 al. 2 OCR.
- Ces dispositions servent notamment à préserver la pureté de l'air et à lutter contre le bruit d'une manière générale. Il n'est pas nécessaire, pour qu'elles soient applicables, que des personnes se trouvent à proximité du véhicule à moteur.
- Le fait de laisser tourner le moteur d'une voiture à l'arrêt, pour en assurer le chauffage, constitue une incommodité et doit donc être évité.
Regesto (it):
- Art. 42 cpv. 1 LCS, art. 34 cpv. 2 ONCS.
- Queste disposizioni sono destinate, tra l'altro, a tutelare l'igiene dell'aria e a combattere in modo generale i rumori. Perché siano applicabili non occorre che vi siano persone in prossimità del veicolo a motore.
- Il fatto di lasciare girare in folle il motore di un'autovettura ferma per riscaldarla, costituisce una molestia evitabile; tale modo di procedere è quindi vietato.
Sachverhalt ab Seite 325
BGE 101 IV 324 S. 325
A.- Am 28. Dezember 1974, um 20.30 Uhr, befand sich Frau X. zwecks Ausübung des Dirnengewerbes mit ihrem Personenwagen auf der Allmend in Bern. Sie hatte ihr Fahrzeug bei der Festhalle in der Nähe der dort üblicherweise parkierten Lastwagen abgestellt. Bei stillstehendem Fahrzeug liess sie den Motor ca. 5 Minuten lang laufen in der Absicht, das Wageninnere aufzuheizen.
B.- Der Gerichtspräsident VIII von Bern verurteilte Frau X. am 26. März 1975 wegen Verletzung von Art. 42 Abs. 1
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 42 |
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| Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. | ||||||
| L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi. | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
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| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
C.- Frau X. führt eidg. Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt Freisprechung.
D.- Der Generalprokurator des Kantons Bern beantragt Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Mit der rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes und der Feststellung, dass der Angeklagte eines bestimmten Deliktes schuldig ist, wird ein für die Frage der Verurteilung und damit für den Ausgang des Verfahrens bestimmender Vorentscheid getroffen, der nicht blosse Urteilserwägung ist, sondern im Rahmen der Urteilsfindung selbständige Bedeutung hat. Der Schuldspruch ist daher unerlässlicher und wesentlicher Bestandteil des Strafurteils und nimmt als solcher auch an dessen Rechtskraft teil. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist zulässig, wenn der Beschwerdeführer durch die angefochtene Entscheidung beschwert wird und ein rechtliches Interesse an ihrer Aufhebung hat. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der Richter nach der Schuldigerklärung von Strafe Umgang nimmt. Der Beschwerdeführer hat daher ein rechtlich schützenswertes Interesse an der Aufhebung des Schuldspruches und ist zur Nichtigkeitsbeschwerde zuzulassen, um geltend machen zu können, dass er freizusprechen sei (BGE 96 IV 66 ff.). Auf die Beschwerde der Angeschuldigten, die die Vorinstanz der Widerhandlung gegen Art. 42 Abs. 1
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 42 |
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| Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. | ||||||
| L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi. | ||||||
BGE 101 IV 324 S. 326
mit Art. 34 Abs. 2
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
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| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 100 |
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| Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena. [1] | ||||||
| La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità. [2] Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze. | ||||||
| La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione. | ||||||
| Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata. [3] [4] | ||||||
| In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 14 dic. 2001, in vigore dal 1° gen. 2005 (RU 2002 2767, 2004 2849; FF 1999 3837). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 1975, in vigore dal 1° ago. 1975 (RU 1975 12571268art. 1; FF 1973 II 1053). [3] Nuovo testo del terzo per. giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 18 mar. 2016, in vigore dal 1° ago. 2016 (RU 2016 2429; FF 2015 2395). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). | ||||||
2. Art. 42 Abs. 1
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 42 |
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| Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. | ||||||
| L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi. | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
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| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 42 |
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| Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. | ||||||
| L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi. | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
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| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
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| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
Registro di legislazione
LCStr 42
LCStr 100
ONCS 34
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 42 |
||||||
| Il conducente deve astenersi dal cagionare agli utenti della strada e ai vicini qualsiasi molestia evitabile, in particolare con rumore, polvere, fumo o puzzo e deve evitare, il più possibile, di spaventare gli animali. | ||||||
| L'uso di altoparlanti su veicoli a motore è vietato, salvo per informare i passeggeri. L'autorità competente secondo il diritto cantonale può permettere eccezioni in singoli casi. | ||||||
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RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 100 |
||||||
| Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena. [1] | ||||||
| La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità. [2] Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze. | ||||||
| La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione. | ||||||
| Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata. [3] [4] | ||||||
| In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento. [5] | ||||||
| [1] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 14 dic. 2001, in vigore dal 1° gen. 2005 (RU 2002 2767, 2004 2849; FF 1999 3837). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 1975, in vigore dal 1° ago. 1975 (RU 1975 12571268art. 1; FF 1973 II 1053). [3] Nuovo testo del terzo per. giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 18 mar. 2016, in vigore dal 1° ago. 2016 (RU 2016 2429; FF 2015 2395). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). | ||||||
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RS 741.11 ONC Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) Art. 34 Divieto di altre molestie - (art. 42 cpv. 1 LCStr) |
||||||
| I veicoli a motore devono essere tenuti e usati in modo che non sviluppino fumo evitabile. | ||||||
| Il motore deve essere spento anche durante brevi fermate, se ciò non ritarda la partenza. | ||||||
| Sulle strade polverose, sporche o bagnate, segnatamente quando la neve si scioglie, il conducente deve circolare in modo da non molestare gli utenti della strada e gli abitanti della zona. | ||||||
Registro DTF