[AZA 0/2]
1A.176/2000
1P.322/2000/sch
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
**********************************
28. März 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Aeschlimann, Féraud, Catenazzi, Ersatzrichter Karlen und Gerichtsschreiber Haag.
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In Sachen
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Just, Salishaus, Masanserstrasse 35, Postfach 414, Chur,
gegen
Gemeinde Maladers, vertreten durch den Gemeinderat, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar Bänziger, Gauaweg 1, Trimmis, Departement des Innern und der Volkswirtschaft des KantonsG r a u b ü n d e n,Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Kammer 4,
betreffend
elektrische Erschliessung, hat sich ergeben:
A.- X.________ ist Eigentümer eines Ferienhauses im Gebiet H.________ in der Gemeinde Maladers. Seine Liegenschaft liegt oberhalb des Dorfes im übrigen Gemeindegebiet.
Im März 1999 stellte er zusammen mit vier weiteren Ferienhausbesitzern aus diesem Gebiet bei der Gemeinde ein Begehren um einen Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz.
Die Gemeinde wies das Gesuch am 25. Juni 1999 ab. Dagegen ergriff X.________ einen Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dieses wies das Rechtsmittel am 14. Januar 2000 ab.
B.- X.________ hat gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 14. Januar 2000 beim Bundesgericht eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde und eine staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ergänzt mit zwei Feststellungsbegehren und einem Eventualantrag.
Die Gemeinde Maladers, das Departement des Innern und der Volkswirtschaft Graubünden und das Verwaltungsgericht stellen den Antrag auf Abweisung der beiden Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Raumentwicklung hat sich eingehend zu den Beschwerden geäussert, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Den Beteiligten wurde Gelegenheit eingeräumt, zur Vernehmlassung des Bundesamts Stellung zu nehmen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die beiden vom Beschwerdeführer ergriffenen Rechtsmittel richten sich gegen den gleichen Entscheid und haben zu einem grossen Teil die gleichen Fragen zum Gegenstand. Es rechtfertigt sich daher, sie zusammen zu behandeln.
2.- An erster Stelle ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang die beiden ergriffenen Bundesrechtsmittel gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts zulässig sind.
a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann erhoben werden gegen Verfügungen, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen oder hätten stützen sollen (Art. 5
VwVG in Verbindung mit Art. 97
OG), sofern diese von den in Art. 98
OG genannten Vorinstanzen erlassen worden sind und keiner der in Art. 99 ff
. OG oder in der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgründe vorliegt. Dies gilt auch für gemischtrechtliche Verfügungen, die sowohl auf kantonalem wie auch auf Bundesrecht beruhen, falls und soweit die Verletzung von unmittelbar anwendbarem Bundesrecht in Frage steht (BGE 126 I 50 E. 1 S. 52; 125 II 10 E. 2a S. 13). Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind zudem auf unselbstständiges kantonales Ausführungsrecht zum Bundesrecht gestützte Anordnungen zu überprüfen sowie auf dem übrigen kantonalen Recht beruhende Anordnungen, die einen hinreichend engen Sachzusammenhang mit den zu beurteilenden Fragen des Bundesverwaltungsrechts aufweisen (BGE 121 II 72 E. 1b S. 75). Die staatsrechtliche Beschwerde kann entsprechend ihrer subsidiären Natur nur ergriffen werden, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht offen steht (Art. 84 Abs. 2
OG).
Nach der Spezialbestimmung von Art. 34 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) können letztinstanzliche kantonale Entscheide über Entschädigungen als Folge von Eigentumsbeschränkungen, über die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen sowie über Bewilligungen nach Art. 24a
-d RPG bzw.
Art. 24 der bis am 31. August 2000 geltenden Fassung des Gesetzes (aRPG) mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden. Gegen die übrigen raumplanerischen Entscheide steht dagegen als Bundesrechtsmittel nur die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung (Art. 34 Abs. 3
RPG).
b) Der Entscheid des Verwaltungsgerichts stützt sich auf zwei voneinander unabhängige Begründungen. Einerseits wird dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf elektrische Erschliessung seiner Liegenschaft gestützt auf das kommunale Baugesetz und das Reglement für die Abgabe elektrischer Energie des Elektrizitätswerks Maladers vom 8. März 1985 (EW-Reglement) abgesprochen, anderseits wird ein solcher deshalb verneint, weil für den verlangten Anschluss die dafür erforderliche Ausnahmebewilligung nach Art. 24
aRPG und Art. 9d
des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden vom 20. Mai 1973 (KRG; BR 801. 100) nicht erteilt werden könne.
Mit Bezug auf die erste Begründung wirft der Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine willkürliche Anwendung des kommunalen EW-Reglements sowie einen Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot gemäss Art. 8 Abs. 1
BV vor.
Streitgegenstand bilden somit allein erschliessungsrechtliche Fragen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verwaltungsrechtspflege des Bundes fallen (vgl. auch den Entscheid des Bundesgerichts vom 5. August 1994 in ZBl 96/1995 231 E. 1b S. 232 f.). Die fraglichen kommunalen Vorschrif- ten über die Erschliessung stehen auch nicht in einem engen Sachzusammenhang zu Art. 24 aRPG. Die erste Begründung des angefochtenen Entscheids kann daher allein mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden.
Anders verhält es sich dagegen hinsichtlich der zweiten Argumentation des Verwaltungsgerichts. Sie beruht auf einer - nach Ansicht des Beschwerdeführers unzutreffenden - Anwendung von Art. 24
aRPG bzw. Art. 9d
KRG. Ausserdem lässt sie nach seiner Auffassung zu Unrecht die Elektrizitätsgesetzgebung des Bundes ausser Acht. Beide Rügen sind nach den oben dargestellten Grundsätzen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorzubringen.
Der Beschwerdeführer hält sich nicht an die dargestellte Verzweigung des Rechtsmittelwegs, sondern bringt mit den beiden Rechtsmitteln zu einem erheblichen Teil die gleichen Rügen vor. Dieses schadet ihm nicht, da das Bundesgericht auch unrichtig bezeichnete Eingaben als das im konkreten Fall zulässige Rechtsmittel entgegennimmt, soweit dessen formelle Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 120 Ib 379 E. 1a S. 381).
c) Die Legitimation des Beschwerdeführers ist mit Bezug auf beide ergriffenen Rechtsmittel grundsätzlich zu bejahen. Die Ablehnung der elektrischen Erschliessung seiner Liegenschaft berührt ihn unmittelbar und begründet damit gemäss Art. 103 lit. a
OG die Befugnis zur Erhebung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Die Verletzung in rechtlich geschützten Interessen, die Art. 88
OG für die Ergreifung einer staatsrechtlichen Beschwerde voraussetzt, liegt ebenfalls vor, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der angefochtene Entscheid verstosse gegen das Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1
BV). Die Legitimation zur Rüge, das Verwaltungsgericht habe das EW-Reglement willkürlich angewendet, besteht nur, wenn die entsprechende Norm dem Beschwerdeführer einen Rechtsanspruch einräumt oder den Schutz seiner Interessen bezweckt (BGE 126 I 81 E. 3a S. 85). Diese Voraussetzung ist mit Bezug auf den hier zur Diskussion stehenden Art. 5 des EW-Reglements, der die Lieferungspflicht des Elektrizitätswerks umschreibt, erfüllt.
Nicht betroffen ist dagegen die in der Beschwerde am Rand ebenfalls angerufene Eigentumsgarantie (Art. 26
BV), da dieses Grundrecht dem Grundeigentümer grundsätzlich keinen Anspruch auf Erschliessung einräumt (BGE 105 Ia 330 E. 3d S. 337; vgl. zur Problematik der Aufhebung einer Erschliessung im Lichte von Art. 26
BV: BGE 126 I 213 ff.). Insoweit ist daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.
d) Auch wenn gegen den angefochtenen Entscheid grundsätzlich sowohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung stehen, sind diese beiden Rechtsmittel nicht unabhängig voneinander.
Der angefochtene Entscheid beruht auf zwei selbstständigen Argumentationen und ist nur dann aufzuheben, wenn beide der bundesgerichtlichen Prüfung nicht standhalten, im vorliegenden Fall also beide erhobenen Rechtsmittel begründet sind.
Andernfalls bleibt der Entscheid gestützt auf die unbeanstandete Begründung auch dann bestehen, wenn die im anderen Rechtsmittel vorgebrachten Einwände sich als zutreffend erweisen (BGE 121 IV 94 E. 1b S. 95).
3.- Das Verwaltungsgericht erklärt in seiner zuerst angeführten Begründung, der Beschwerdeführer habe gemäss Art. 57 Abs. 2 des Baugesetzes der Gemeinde Maladers vom 7./20. Februar 1997 (BauG) keinen Anspruch auf einen Anschluss seiner Liegenschaft an das öffentliche Elektrizitätsnetz, da diese ausserhalb der Bauzone liege. Aus der in Art. 5 des EW-Reglements statuierten Lieferungspflicht des Elektrizitätswerks Maladers lasse sich keine Pflicht der Gemeinde ableiten, im übrigen Gemeindegebiet gelegene Ferienhäuser an das elektrische Verteilnetz anzuschliessen.
Der Beschwerdeführer kritisiert diese Auffassung als willkürlich und macht zudem eine Ungleichbehandlung mit der Liegenschaft von A.________ geltend, die vor wenigen Jahren an das Elektrizitätsnetz angeschlossen worden sei.
a) Nach Art. 19 Abs. 2
RPG hat das Gemeinwesen die Pflicht, Bauzonen fristgerecht zu erschliessen. Das Bundesrecht verpflichtet die öffentliche Hand demgegenüber nicht, auch Nichtbauzonen zu erschliessen (BGE 120 II 185 E. 2c S. 188; André Jomini, Kommentar RPG, Art. 19 Rz. 33; Vera Marantelli-Sonanini, Erschliessung von Bauland, Diss. Bern 1997, S. 61). In Übereinstimmung damit hält Art. 57 Abs. 2 Satz 3 BauG fest, dass im übrigen Gemeindegebiet kein Anspruch auf Anschluss an öffentliche Erschliessungsanlagen bestehe.
Der Beschwerdeführer geht ebenfalls von dieser Rechtslage aus, stellt sich aber auf den Standpunkt, aus Art. 5 des EW-Reglements ergebe sich ein Anspruch auf Lieferung von Elektrizität und damit auch auf einen Anschluss an das Verteilnetz. Bei der zuletzt genannten Bestimmung handle es sich um eine Spezialnorm, die der allgemeinen erschliessungsrechtlichen Regelung von Art. 19 Abs. 2
RPG und Art. 57 Abs. 2 BauG vorgehe. Jedenfalls vermöge Art. 57 Abs. 2 BauG die spezialgesetzliche Lieferungspflicht gemäss Art. 5 des EW-Reglements nicht aufzuheben. Die gegenteilige Auffassung des Verwaltungsgerichts sei willkürlich.
b) Art. 5 des EW-Reglements schreibt vor, dass das Elektrizitätswerk Maladers den Bezügern elektrische Energie liefert, soweit die technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Abgabe erfüllt sind und soweit keine Gründe für die Einstellung der Energielieferung vorliegen. Diese Lieferungspflicht stellt - wie der Beschwerdeführer zu Recht hervorhebt - das Gegenstück zum Monopol der Gemeinde im Bereich der Elektrizitätsversorgung dar (vgl. Art. 3 und 4 des EW-Reglements). Die Pflicht zur Energielieferung gilt - entsprechend dem Umfang der Monopolisierung - für das ganze Gemeindegebiet (Art. 6 des EW-Reglements).
Die erwähnte umfassende Belieferungspflicht setzt jedoch einen Anschluss an das Verteilnetz voraus und verleiht dem Grundeigentümer dort, wo ein solcher fehlt, nicht zugleich einen Anspruch auf Erstellung einer entsprechenden Zuleitung. Die Erschliessung mit elektrischen Leitungen richtet sich nach dem Generellen Erschliessungsplan und allfälligen weiteren besonderen Planungen (Art. 32 ff
. KRG und Art. 70 BauG). Dabei sind nicht die gleichen Gesichtspunkte massgebend wie bei der Umschreibung der Lieferungspflicht von elektrischer Energie. Art. 5 des EW-Reglements regelt dementsprechend nicht den Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz und stellt daher im Verhältnis zu Art. 57 Abs. 2 BauG keine Spezialnorm dar. Der Beschwerdeführer verkennt, dass der Anspruch auf einen Anschluss an die Energieleitungen von jenem auf Belieferung mit Energie auseinander zu halten ist (vgl. Peter Rüegger, Rechtsprobleme der Verteilung elektrischer Energie durch öffentlichrechtliche Anstalten, Diss. Zürich 1992, S. 100).
Die Ansicht des Verwaltungsgerichts, aus Art. 5 des EW-Reglements lasse sich kein Anspruch auf elektrische Erschliessung ableiten, ist somit sachlich ohne weiteres vertretbar und demzufolge nicht willkürlich. Unter diesen Umständen entbehrt auch der in diesem Zusammenhang erhobene weitere Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs der Grundlage. Da eine Anschlusspflicht gestützt auf Art. 5 des EW-Reglements ohne Willkür verneint werden durfte, brauchte das Verwaltungsgericht auch die weiteren in dieser Norm genannten Voraussetzungen nicht zu prüfen.
c) Der Beschwerdeführer sieht in der Verweigerung des Anschlusses an das elektrische Verteilnetz indessen auch einen Verstoss gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit gemäss Art. 8 Abs. 1
BV. Dieser ergebe sich daraus, dass die Gemeinde vor kurzem die Liegenschaft von A.________, die sich in ungefähr derselben Höhenlage und in derselben Distanz zum bestehenden Verteilnetz befinde wie jene des Beschwerdeführers, mit elektrischen Leitungen erschlossen habe.
Da die Gemeinde grundsätzlich nicht verpflichtet ist, Liegenschaften ausserhalb der Bauzonen zu erschliessen, verfügt sie bei der Behandlung entsprechender Anschlussgesuche über ein relativ grosses Ermessen (Rüegger, a.a.O., S. 102). Die Pflicht zum Erlass eines Erschliessungsprogramms, das eine geordnete und zeitgerechte Erstellung der erforderlichen Anlagen gewährleistet, besteht lediglich für die Bauzonen (Urs Eymann, Erschliessungsrecht und Erschliessungsprogramm, hrsg. EJPD/BRP, Bern 1999, S. 10). Das bedeutet indessen nicht, dass sich das Gemeinwesen um die Erschliessung von ausserhalb der Bauzonen gelegenen Gebäuden überhaupt nicht zu kümmern brauchte und es diese von vornherein nicht an die öffentlichen Leitungsnetze anschliessen dürfte. Vielmehr schreibt Art. 10 Abs. 1 lit. b
des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer vom 24.
Januar 1991 (GSchG; SR 814. 20) ausdrücklich vor, dass auch bestehende Gebäudegruppen ausserhalb der Bauzonen an die öffentliche Kanalisation anzuschliessen sind, wenn die besonderen Verfahren der Abwasserbeseitigung keinen ausreichenden Schutz der Gewässer gewährleisten oder nicht wirtschaftlich sind. Die öffentliche Hand ist zudem bei der Erschliessung von Liegenschaften ausserhalb der Bauzonen an den Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1
BV) gebunden (vgl. auch Rüegger, a.a.O., S. 101 ff.).
Anschlussgesuche, die in den massgeblichen Punkten übereinstimmen, dürfen nicht ungleich behandelt werden (vgl.
BGE 125 I 166 E. 2 S. 168). Allerdings ist es den Behörden nicht verwehrt, eine bisher geübte Praxis zu ändern, wenn sie zur Einsicht gelangen, dass eine andere Rechtsanwendung oder Ermessensbetätigung dem Sinn des Gesetzes oder veränderten Verhältnissen besser entspricht.
Eine solche Praxisänderung muss sich jedoch auf ernsthafte sachliche Gründe stützen können, die umso gewichtiger sein müssen, je länger die als nicht mehr richtig erkannte bisherige Praxis befolgt wurde (BGE 125 II 152 E. 4c/aa S. 162 f.).
d) Es ist unbestritten, dass sich die im Jahre 1995 an das elektrische Verteilnetz angeschlossene Liegenschaft von A.________ unter erschliessungsmässigen Gesichtspunkten in einer vergleichbaren Lage befindet wie jene des Beschwerdeführers.
Das würde grundsätzlich eine Gleichbehandlung und damit eine positive Beantwortung seines Anschlussgesuchs nahelegen. Das Elektrizitätswerk Maladers ging denn auch in seinem Schreiben vom 11. Februar 1999 davon aus, dass einer elektrischen Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers nichts entgegenstehe, wenn noch vier weitere Eigentümer eine solche Erschliessung wünschten und zu bezahlen bereit seien. Immerhin behielt das Elektrizitätswerk ausdrücklich die Erteilung einer entsprechenden Bewilligung der Gemeinde vor. Das Verwaltungsgericht sieht nun in der späteren Abweisung des Anschlussgesuchs des Beschwerdeführers deshalb keine Ungleichbehandlung, weil seit dem Anschluss der Liegenschaft von A.________ das neue kommunale Baugesetz in Kraft getreten sei, in dessen Art. 57 Abs. 2 ein Erschliessungsanspruch für Parzellen im übrigen Gemeindegebiet jetzt ausdrücklich verneint werde. Die Gemeinde erklärte in ihrer Vernehmlassung im Rekursverfahren zudem ausdrücklich, der Entscheid des Bundesgerichts vom 16. September 1998 (BGE 124 II 538 ff.), der ebenfalls eine Liegenschaft im H.________ betraf, habe den Behörden die Problematik der Erschliessung von Ferienhäusern deutlicher als bisher vor Augen geführt. Sie seien nun
gewillt, sämtliche Anschlussgesuche an das elektrische Verteilnetz ausserhalb der Bauzonen abzuweisen, soweit es sich nicht um zonenkonforme Bauten handle.
Diese Erwägungen, welche die Gemeinde zu einer Verschärfung der gegenüber der Liegenschaft von A.________ geübten Praxis bewogen haben, sind nicht unsachlich und rechtfertigen nach der angeführten Rechtsprechung eine andere Behandlung des Anschlussgesuchs des Beschwerdeführers.
Es ist der Gemeinde nicht verwehrt, zur Bewahrung des Nichtbaugebiets vor zivilisatorischen Einflüssen den Bau zusätzlicher Erschliessungsanlagen nur sehr zurückhaltend zuzulassen. Von einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer in Zukunft ein Anschluss nicht verwehrt werden könnte, wenn die Gemeinde von ihrer neuen Praxis wieder abrücken und Liegenschaften an das elektrische Verteilnetz anschliessen sollte, die sich in vergleichbarer Lage befinden wie jene des Beschwerdeführers.
Einem solchen Anschluss würde zudem grundsätzlich weder das eidgenössische noch das kantonale Recht von vornherein entgegenstehen (s. nachfolgende E. 4).
e) Die gegenüber der ersten Begründung des angefochtenen Entscheids erhobenen Rügen erweisen sich demnach als unbegründet. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
f) Bei diesem Ergebnis ist auf die gegen die zweite Begründung im angefochtenen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten, da selbst dann, wenn sie begründet wäre, eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids nicht in Betracht käme (vgl. vorne E. 2d). Allerdings legt es der Umstand, dass die zweite Begründung bei der Beurteilung künftiger Gesuche von Bedeutung sein kann und auch das zuständige kantonale Departement sein Interesse an einer grundsätzlichen Klärung der darin aufgeworfenen Fragen äussert, nahe, auf diese weiteren Erwägungen des Verwaltungsgerichts gleichwohl noch einzugehen.
4.- Die elektrische Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers müsste nach dem angefochtenen Entscheid auch deshalb abgelehnt werden, weil dafür eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff
. RPG erforderlich wäre und die Voraussetzungen für die Erteilung einer solchen Bewilligung nicht vorlägen. Umstritten ist sowohl, ob für einen Anschluss an das elektrische Verteilnetz eine Bewilligungspflicht gemäss Art. 24 ff
. RPG bestehe, als auch, ob gegebenenfalls dafür eine derartige Bewilligung erteilt werden könnte.
a) Für den Bau elektrischer Schwach- und Starkstromanlagen sieht Art. 16
des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 (EleG; SR 734. 0) ein Plangenehmigungsverfahren vor. Dieses ist durch das Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren vom 18. Juni 1999 in verschiedenen Punkten neu geregelt worden (vgl. dazu die Botschaft des Bundesrats vom 25. Februar 1998, BBl 1998, S. 2627 ff.; zum früheren, auf Starkstromanlagen beschränkten Plangenehmigungsverfahren vgl. Jürg Ruf, Infrastrukturbauten, in: Peter Münch/Peter Karlen/Thomas Geiser, Beraten und Prozessieren in Bausachen, Basel/Genf/München 1998, Rz. 21.112 ff.). Das neue Recht lässt gleich wie das alte keinen Raum für kantonale und kommunale Bewilligungen neben der bundesrechtlichen Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 3
und 4
EleG; vgl. auch die zitierte Botschaft des Bundesrats, BBl 1998, S. 2629 in Verbindung mit S. 2618, sowie zum bisherigen Recht VPB 58/1994, Nr. 42 E. 2.1 S. 335; PVG 1985 Nr. 22). Dies gilt auch bei der Erstellung von Hausinstallationen und Niederspannungsverteilnetzen, für die der Bundesrat gestützt auf Art. 16 Abs. 7
EleG eine verfahrensmässige Erleichterung eingeführt hat und für die lediglich eine Genehmigung des Eidgenössischen
Starkstrominspektorats erforderlich ist (Art. 1 Abs. 2
der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen vom 2. Februar 2000 [VPeA; SR 734. 25]). Da sich somit das Bewilligungsverfahren für die Erstellung der fraglichen elektrischen Erschliessungsanlagen ganz nach den Vorschriften der eidgenössischen Elektrizitätsgesetzgebung richtet, bedarf es dafür entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff
. RPG. An diesem Ergebnis würde auch eine allfällige teilweise Gesetzwidrigkeit der Ausführungsregelung von Art. 1 Abs. 2
VPeA, auf die das Bundesamt für Raumentwicklung in seiner Vernehmlassung hinweist, nichts ändern, weshalb auf diese Frage nicht weiter einzugehen ist.
Nach Art. 16 Abs. 4
Satz 2 EleG ist im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens bzw. des vereinfachten Genehmigungsverfahrens nach Art. 1 Abs. 2
VPeA das kantonale Recht zu berücksichtigen, soweit es die Betreiberin von Stark- und Schwachstromanlagen in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt.
Demnach muss bei der Genehmigung von Erschliessungsanlagen mitberücksichtigt werden, ob diese nach der kommunalen Nutzungsplanung im Baugebiet oder ausserhalb desselben zu liegen kommen. Elektrische Anlagen sind jedoch ausserhalb der Bauzonen nicht generell unzulässig. Im vorliegenden Fall nimmt das Verwaltungsgericht an, die beim Ferienhaus des Beschwerdeführers festgestellte fehlende Standortgebundenheit gelte ohne weiteres auch für eine elektrische Erschliessungsleitung.
Diese Ansicht verkennt, dass Erschliessungsleitungen nicht einen Teil der dadurch erschlossenen Liegenschaft bilden und nicht nach den gleichen Regeln zu beurteilen sind wie die Letzteren. Die Erteilung der bundesrechtlichen Genehmigung für die fragliche elektrische Erschliessungsleitung erscheint vorliegend jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um elektrische Erschliessung hätte demzufolge vom Verwaltungsgericht nicht mit dieser Begründung abgelehnt werden dürfen.
b) Soweit ein Eigentümer seine Liegenschaft auf Grund des Anschlusses an das öffentliche Elektrizitätsnetz neuen Zwecken zuführen oder bauliche Veränderungen an seinem Haus vornehmen will, braucht er dafür eine Baubewilligung der Gemeinde (Art. 97 Abs. 2 lit. b BauG). Denn solche Zweckänderungen und baulichen Massnahmen werden vom bundesrechtlichen Planungsgenehmigungsverfahren bzw. vom Genehmigungsverfahren nach Art. 1 Abs. 2
VPeA nicht miterfasst.
Auch blosse Nutzungsänderungen, mit denen keine baulichen Massnahmen verbunden sind, unterstehen der Baubewilligungspflicht (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 227; 113 Ib 219 E. 4d S. 223). Damit erweist sich die von der Gemeinde geäusserte Befürchtung als unbegründet, das eidgenössische Elektrizitätsrecht verunmögliche eine vorgängige baurechtliche Prüfung von Nutzungsänderungen, die durch einen Anschluss an das elektrische Verteilnetz ermöglicht würden.
Im vorliegenden Fall beabsichtigt der Beschwerdeführer, sein Ferienhaus auch nach dem umstrittenen Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz nicht anders zu nutzen als bisher. Er bewohnt es bereits seit 1995 während des ganzen Jahres. Eine Solaranlage liefert ihm elektrischen Strom, der zumindest für die Beleuchtung ausreicht. Anstelle der üblichen elektrischen Geräte verwendet er solche, die mit Gas betrieben werden. Der Anschluss an das elektrische Verteilnetz dürfte dem Beschwerdeführer wohl eine deutliche Komfortsteigerung ermöglichen; eine neue oder wesentlich veränderte Nutzung wäre damit aber nicht verbunden. Vielmehr würde damit lediglich die bereits vor einigen Jahren erfolgte Umnutzung des Ferienhauses in einen Dauerwohnsitz bis zu einem gewissen Grad komfortmässig nachvollzogen. Diese Nutzungsänderung war jedoch, wie sich aus dem in diesem Zusammenhang ergangenen Entscheid des Bundesgerichts ergibt, zulässig (BGE 124 II 538 E. 2e S. 542 f.). Die blosse Komfortverbesserung dieser erlaubten Nutzung stellt für sich allein keine bewilligungspflichtige Zweckänderung dar, zumal davon im vorliegenden Fall keine neuen Belastungen für Raum und Umwelt, sondern - wegen der nicht mehr erforderlichen Batterien und
gasbetriebenen Geräte - eher Entlastungen zu erwarten wären. Das Anschlussgesuch des Beschwerdeführers hätte entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts somit auch im Blick auf eine beabsichtigte Komfortsteigerung nicht abgewiesen werden dürfen.
Das Bundesgericht hat im bereits erwähnten Entscheid allerdings erklärt, dass ein Um- und Ausbau eines bescheidenen Ferienhauses zu einer Wohnbaute, die den für eine dauernde Benützung erforderlichen Komfort aufweise, den Rahmen einer teilweisen Änderung nach Art. 24 Abs. 2 aRPG sprengen würde (BGE 124 II 538 E. 2d S. 542). Damit wurden indessen allein bauliche Massnahmen am Haus selber ins Auge gefasst und nicht blosse Komfortsteigerungen, die sich aus einer neu herangeführten Erschliessungsleitung ergeben. Es ist freilich möglich, dass der Beschwerdeführer mit dem Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz an seinem Haus auch gewisse bewilligungspflichtige bauliche Änderungen - ausserhalb der von der Elektrizitätsgesetzgebung geregelten Hausinstallation - vornehmen muss oder will. Inwieweit sie zu bewilligen wären, hängt vom konkreten Projekt ab und kann hier nicht beurteilt werden. Es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass dafür eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c
RPG erteilt werden kann.
c) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die elektrische Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers weder nach der Elektrizitätsgesetzgebung des Bundes noch unter raumplanerischen Gesichtspunkten von vornherein unzulässig erscheint. Das Verwaltungsgericht hätte daher das Anschlussgesuch des Beschwerdeführers nicht mit der Begründung abweisen dürfen, dass die verlangten elektrischen Erschliessungsanlagen bzw. damit verbundene bauliche Massnahmen ohnehin nicht bewilligt werden könnten.
5.- Gesamthaft ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
OG). Er hat überdies die durch einen Anwalt vertretene Gemeinde für das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren angemessen zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2
OG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.- Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
3.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.- Der Beschwerdeführer hat die Gemeinde Maladers für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Gemeinde Maladers, dem Departement des Innern und der Volkswirtschaft und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Kammer 4, sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 28. März 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:
1A.176/2000
1P.322/2000/sch
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
**********************************
28. März 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Aeschlimann, Féraud, Catenazzi, Ersatzrichter Karlen und Gerichtsschreiber Haag.
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In Sachen
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Just, Salishaus, Masanserstrasse 35, Postfach 414, Chur,
gegen
Gemeinde Maladers, vertreten durch den Gemeinderat, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar Bänziger, Gauaweg 1, Trimmis, Departement des Innern und der Volkswirtschaft des KantonsG r a u b ü n d e n,Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Kammer 4,
betreffend
elektrische Erschliessung, hat sich ergeben:
A.- X.________ ist Eigentümer eines Ferienhauses im Gebiet H.________ in der Gemeinde Maladers. Seine Liegenschaft liegt oberhalb des Dorfes im übrigen Gemeindegebiet.
Im März 1999 stellte er zusammen mit vier weiteren Ferienhausbesitzern aus diesem Gebiet bei der Gemeinde ein Begehren um einen Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz.
Die Gemeinde wies das Gesuch am 25. Juni 1999 ab. Dagegen ergriff X.________ einen Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dieses wies das Rechtsmittel am 14. Januar 2000 ab.
B.- X.________ hat gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 14. Januar 2000 beim Bundesgericht eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde und eine staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ergänzt mit zwei Feststellungsbegehren und einem Eventualantrag.
Die Gemeinde Maladers, das Departement des Innern und der Volkswirtschaft Graubünden und das Verwaltungsgericht stellen den Antrag auf Abweisung der beiden Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Raumentwicklung hat sich eingehend zu den Beschwerden geäussert, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Den Beteiligten wurde Gelegenheit eingeräumt, zur Vernehmlassung des Bundesamts Stellung zu nehmen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Die beiden vom Beschwerdeführer ergriffenen Rechtsmittel richten sich gegen den gleichen Entscheid und haben zu einem grossen Teil die gleichen Fragen zum Gegenstand. Es rechtfertigt sich daher, sie zusammen zu behandeln.
2.- An erster Stelle ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang die beiden ergriffenen Bundesrechtsmittel gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts zulässig sind.
a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann erhoben werden gegen Verfügungen, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen oder hätten stützen sollen (Art. 5
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
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| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
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| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
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| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
Nach der Spezialbestimmung von Art. 34 Abs. 1
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 34 [1] Droit fédéral |
||||||
| Les recours devant les autorités fédérales sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale. | ||||||
| Les cantons et les communes ont qualité pour recourir contre les décisions prises par l'autorité cantonale de dernière instance et portant sur: | ||||||
| des indemnisations résultant de restrictions apportées au droit de propriété (art. 5); | ||||||
| la reconnaissance de la conformité à l'affectation de la zone de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir; | ||||||
| des autorisations visées aux art. 24 à 24e et 37a. [3] | ||||||
| L'Office fédéral de l'agriculture a qualité pour recourir contre les décisions portant sur des projets qui requièrent des surfaces d'assolement. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 64 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er juil. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon ch. I de la LF du 23 mars 2007, en vigueur depuis le 1er sept. 2007 (RO 2007 3637; FF 2005 6629). [4] Introduit par l'annexe ch. 5 de la LF du 22 mars 2013, en vigueur depuis le 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24a [1] Changement d'affectation hors de la zone à bâtir ne nécessitant pas de travaux de transformation |
||||||
| Lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22, al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: | ||||||
| ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; | ||||||
| il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. | ||||||
| L'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). | ||||||
Art. 24 der bis am 31. August 2000 geltenden Fassung des Gesetzes (aRPG) mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden. Gegen die übrigen raumplanerischen Entscheide steht dagegen als Bundesrechtsmittel nur die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung (Art. 34 Abs. 3
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 34 [1] Droit fédéral |
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| Les recours devant les autorités fédérales sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale. | ||||||
| Les cantons et les communes ont qualité pour recourir contre les décisions prises par l'autorité cantonale de dernière instance et portant sur: | ||||||
| des indemnisations résultant de restrictions apportées au droit de propriété (art. 5); | ||||||
| la reconnaissance de la conformité à l'affectation de la zone de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir; | ||||||
| des autorisations visées aux art. 24 à 24e et 37a. [3] | ||||||
| L'Office fédéral de l'agriculture a qualité pour recourir contre les décisions portant sur des projets qui requièrent des surfaces d'assolement. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 64 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er juil. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon ch. I de la LF du 23 mars 2007, en vigueur depuis le 1er sept. 2007 (RO 2007 3637; FF 2005 6629). [4] Introduit par l'annexe ch. 5 de la LF du 22 mars 2013, en vigueur depuis le 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). | ||||||
b) Der Entscheid des Verwaltungsgerichts stützt sich auf zwei voneinander unabhängige Begründungen. Einerseits wird dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf elektrische Erschliessung seiner Liegenschaft gestützt auf das kommunale Baugesetz und das Reglement für die Abgabe elektrischer Energie des Elektrizitätswerks Maladers vom 8. März 1985 (EW-Reglement) abgesprochen, anderseits wird ein solcher deshalb verneint, weil für den verlangten Anschluss die dafür erforderliche Ausnahmebewilligung nach Art. 24
|
RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
||||||
| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
||||||
| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
Mit Bezug auf die erste Begründung wirft der Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine willkürliche Anwendung des kommunalen EW-Reglements sowie einen Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot gemäss Art. 8 Abs. 1
|
RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 8 Égalité |
||||||
| Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. | ||||||
| Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. | ||||||
| L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. | ||||||
| La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. | ||||||
Streitgegenstand bilden somit allein erschliessungsrechtliche Fragen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verwaltungsrechtspflege des Bundes fallen (vgl. auch den Entscheid des Bundesgerichts vom 5. August 1994 in ZBl 96/1995 231 E. 1b S. 232 f.). Die fraglichen kommunalen Vorschrif- ten über die Erschliessung stehen auch nicht in einem engen Sachzusammenhang zu Art. 24 aRPG. Die erste Begründung des angefochtenen Entscheids kann daher allein mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden.
Anders verhält es sich dagegen hinsichtlich der zweiten Argumentation des Verwaltungsgerichts. Sie beruht auf einer - nach Ansicht des Beschwerdeführers unzutreffenden - Anwendung von Art. 24
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
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| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
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| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
Der Beschwerdeführer hält sich nicht an die dargestellte Verzweigung des Rechtsmittelwegs, sondern bringt mit den beiden Rechtsmitteln zu einem erheblichen Teil die gleichen Rügen vor. Dieses schadet ihm nicht, da das Bundesgericht auch unrichtig bezeichnete Eingaben als das im konkreten Fall zulässige Rechtsmittel entgegennimmt, soweit dessen formelle Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 120 Ib 379 E. 1a S. 381).
c) Die Legitimation des Beschwerdeführers ist mit Bezug auf beide ergriffenen Rechtsmittel grundsätzlich zu bejahen. Die Ablehnung der elektrischen Erschliessung seiner Liegenschaft berührt ihn unmittelbar und begründet damit gemäss Art. 103 lit. a
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
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| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
Die Verletzung in rechtlich geschützten Interessen, die Art. 88
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
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| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
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RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 8 Égalité |
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| Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. | ||||||
| Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. | ||||||
| L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. | ||||||
| La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. | ||||||
Nicht betroffen ist dagegen die in der Beschwerde am Rand ebenfalls angerufene Eigentumsgarantie (Art. 26
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RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 26 Garantie de la propriété |
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| La propriété est garantie. | ||||||
| Une pleine indemnité est due en cas d'expropriation ou de restriction de la propriété qui équivaut à une expropriation. | ||||||
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RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 26 Garantie de la propriété |
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| La propriété est garantie. | ||||||
| Une pleine indemnité est due en cas d'expropriation ou de restriction de la propriété qui équivaut à une expropriation. | ||||||
d) Auch wenn gegen den angefochtenen Entscheid grundsätzlich sowohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung stehen, sind diese beiden Rechtsmittel nicht unabhängig voneinander.
Der angefochtene Entscheid beruht auf zwei selbstständigen Argumentationen und ist nur dann aufzuheben, wenn beide der bundesgerichtlichen Prüfung nicht standhalten, im vorliegenden Fall also beide erhobenen Rechtsmittel begründet sind.
Andernfalls bleibt der Entscheid gestützt auf die unbeanstandete Begründung auch dann bestehen, wenn die im anderen Rechtsmittel vorgebrachten Einwände sich als zutreffend erweisen (BGE 121 IV 94 E. 1b S. 95).
3.- Das Verwaltungsgericht erklärt in seiner zuerst angeführten Begründung, der Beschwerdeführer habe gemäss Art. 57 Abs. 2 des Baugesetzes der Gemeinde Maladers vom 7./20. Februar 1997 (BauG) keinen Anspruch auf einen Anschluss seiner Liegenschaft an das öffentliche Elektrizitätsnetz, da diese ausserhalb der Bauzone liege. Aus der in Art. 5 des EW-Reglements statuierten Lieferungspflicht des Elektrizitätswerks Maladers lasse sich keine Pflicht der Gemeinde ableiten, im übrigen Gemeindegebiet gelegene Ferienhäuser an das elektrische Verteilnetz anzuschliessen.
Der Beschwerdeführer kritisiert diese Auffassung als willkürlich und macht zudem eine Ungleichbehandlung mit der Liegenschaft von A.________ geltend, die vor wenigen Jahren an das Elektrizitätsnetz angeschlossen worden sei.
a) Nach Art. 19 Abs. 2
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 19 Équipement |
||||||
| Un terrain est réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès et par des conduites auxquelles il est possible de se raccorder sans frais disproportionnés pour l'alimentation en eau et en énergie, ainsi que pour l'évacuation des eaux usées. | ||||||
| Les zones à bâtir sont équipées par la collectivité intéressée dans le délai prévu par le programme d'équipement, si nécessaire de manière échelonnée. Le droit cantonal règle la participation financière des propriétaires fonciers. [1] | ||||||
| Si la collectivité intéressée n'équipe pas les zones à bâtir dans les délais prévus, elle doit permettre aux propriétaires fonciers d'équiper eux-mêmes leur terrain selon les plans approuvés par elle ou les autoriser à lui avancer les frais des équipements selon les dispositions du droit cantonal. [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 1995, en vigueur depuis le 1er avril 1996 (RO 1996 965; FF 1994 III 1059). | ||||||
Der Beschwerdeführer geht ebenfalls von dieser Rechtslage aus, stellt sich aber auf den Standpunkt, aus Art. 5 des EW-Reglements ergebe sich ein Anspruch auf Lieferung von Elektrizität und damit auch auf einen Anschluss an das Verteilnetz. Bei der zuletzt genannten Bestimmung handle es sich um eine Spezialnorm, die der allgemeinen erschliessungsrechtlichen Regelung von Art. 19 Abs. 2
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 19 Équipement |
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| Un terrain est réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès et par des conduites auxquelles il est possible de se raccorder sans frais disproportionnés pour l'alimentation en eau et en énergie, ainsi que pour l'évacuation des eaux usées. | ||||||
| Les zones à bâtir sont équipées par la collectivité intéressée dans le délai prévu par le programme d'équipement, si nécessaire de manière échelonnée. Le droit cantonal règle la participation financière des propriétaires fonciers. [1] | ||||||
| Si la collectivité intéressée n'équipe pas les zones à bâtir dans les délais prévus, elle doit permettre aux propriétaires fonciers d'équiper eux-mêmes leur terrain selon les plans approuvés par elle ou les autoriser à lui avancer les frais des équipements selon les dispositions du droit cantonal. [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 1995, en vigueur depuis le 1er avril 1996 (RO 1996 965; FF 1994 III 1059). | ||||||
b) Art. 5 des EW-Reglements schreibt vor, dass das Elektrizitätswerk Maladers den Bezügern elektrische Energie liefert, soweit die technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Abgabe erfüllt sind und soweit keine Gründe für die Einstellung der Energielieferung vorliegen. Diese Lieferungspflicht stellt - wie der Beschwerdeführer zu Recht hervorhebt - das Gegenstück zum Monopol der Gemeinde im Bereich der Elektrizitätsversorgung dar (vgl. Art. 3 und 4 des EW-Reglements). Die Pflicht zur Energielieferung gilt - entsprechend dem Umfang der Monopolisierung - für das ganze Gemeindegebiet (Art. 6 des EW-Reglements).
Die erwähnte umfassende Belieferungspflicht setzt jedoch einen Anschluss an das Verteilnetz voraus und verleiht dem Grundeigentümer dort, wo ein solcher fehlt, nicht zugleich einen Anspruch auf Erstellung einer entsprechenden Zuleitung. Die Erschliessung mit elektrischen Leitungen richtet sich nach dem Generellen Erschliessungsplan und allfälligen weiteren besonderen Planungen (Art. 32 ff
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RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 32 Cantons |
||||||
| Les cantons gèrent des registres cantonaux des tumeurs. Plusieurs cantons peuvent gérer un registre ensemble. Ils assurent la surveillance de ces registres. | ||||||
| Ils veillent à ce que les registres cantonaux des tumeurs puissent comparer leurs données avec celles des registres cantonaux et communaux des habitants dans leur zone de compétence. | ||||||
| Ils ont un droit de regard sur la définition des données supplémentaires visées à l'art. 4. | ||||||
| Le droit cantonal peut prévoir la collecte d'autres données sur les maladies oncologiques. | ||||||
| Les registres cantonaux des tumeurs peuvent traiter les données enregistrées pour des travaux statistiques ainsi que pour des évaluations effectuées dans le cadre des rapports sur la santé, si les résultats sont communiqués sous une forme qui exclut toute identification des patients ainsi que des personnes et institutions soumises à l'obligation de déclarer. | ||||||
Die Ansicht des Verwaltungsgerichts, aus Art. 5 des EW-Reglements lasse sich kein Anspruch auf elektrische Erschliessung ableiten, ist somit sachlich ohne weiteres vertretbar und demzufolge nicht willkürlich. Unter diesen Umständen entbehrt auch der in diesem Zusammenhang erhobene weitere Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs der Grundlage. Da eine Anschlusspflicht gestützt auf Art. 5 des EW-Reglements ohne Willkür verneint werden durfte, brauchte das Verwaltungsgericht auch die weiteren in dieser Norm genannten Voraussetzungen nicht zu prüfen.
c) Der Beschwerdeführer sieht in der Verweigerung des Anschlusses an das elektrische Verteilnetz indessen auch einen Verstoss gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit gemäss Art. 8 Abs. 1
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RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 8 Égalité |
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| Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. | ||||||
| Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. | ||||||
| L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. | ||||||
| La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. | ||||||
Da die Gemeinde grundsätzlich nicht verpflichtet ist, Liegenschaften ausserhalb der Bauzonen zu erschliessen, verfügt sie bei der Behandlung entsprechender Anschlussgesuche über ein relativ grosses Ermessen (Rüegger, a.a.O., S. 102). Die Pflicht zum Erlass eines Erschliessungsprogramms, das eine geordnete und zeitgerechte Erstellung der erforderlichen Anlagen gewährleistet, besteht lediglich für die Bauzonen (Urs Eymann, Erschliessungsrecht und Erschliessungsprogramm, hrsg. EJPD/BRP, Bern 1999, S. 10). Das bedeutet indessen nicht, dass sich das Gemeinwesen um die Erschliessung von ausserhalb der Bauzonen gelegenen Gebäuden überhaupt nicht zu kümmern brauchte und es diese von vornherein nicht an die öffentlichen Leitungsnetze anschliessen dürfte. Vielmehr schreibt Art. 10 Abs. 1 lit. b
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RS 814.20 LEaux Loi fédérale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux (LEaux) - Loi sur la protection des eaux Art. 10 Égouts publics et stations centrales d'épuration des eaux |
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| Les cantons veillent à la construction des réseaux d'égouts publics et des stations centrales d'épuration des eaux usées provenant: | ||||||
| des zones à bâtir; | ||||||
| des groupes de bâtiments situés hors des zones à bâtir pour lesquels les méthodes spéciales de traitement (art. 13) n'assurent pas une protection suffisante des eaux ou ne sont pas économiques. | ||||||
| Ils veillent à l'exploitation économique de ces installations. [1] | ||||||
| Dans les régions retirées ou dans celles qui ont une faible densité de population, on traitera les eaux polluées par d'autres systèmes que les stations centrales d'épuration, pour autant que la protection des eaux superficielles et souterraines soit assurée. | ||||||
| Les égouts privés pouvant également servir à des fins publiques sont assimilés aux égouts publics. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 juin 1997, en vigueur depuis le 1er nov. 1997 (RO 1997 2243; FF 1996 IV 1213). [2] Abrogé par le ch. I de la LF du 20 juin 1997, avec effet au 1er nov. 1997 (RO 1997 2243; FF 1996 IV 1213). | ||||||
Januar 1991 (GSchG; SR 814. 20) ausdrücklich vor, dass auch bestehende Gebäudegruppen ausserhalb der Bauzonen an die öffentliche Kanalisation anzuschliessen sind, wenn die besonderen Verfahren der Abwasserbeseitigung keinen ausreichenden Schutz der Gewässer gewährleisten oder nicht wirtschaftlich sind. Die öffentliche Hand ist zudem bei der Erschliessung von Liegenschaften ausserhalb der Bauzonen an den Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1
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RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 8 Égalité |
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| Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. | ||||||
| Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. | ||||||
| L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. | ||||||
| La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. | ||||||
Anschlussgesuche, die in den massgeblichen Punkten übereinstimmen, dürfen nicht ungleich behandelt werden (vgl.
BGE 125 I 166 E. 2 S. 168). Allerdings ist es den Behörden nicht verwehrt, eine bisher geübte Praxis zu ändern, wenn sie zur Einsicht gelangen, dass eine andere Rechtsanwendung oder Ermessensbetätigung dem Sinn des Gesetzes oder veränderten Verhältnissen besser entspricht.
Eine solche Praxisänderung muss sich jedoch auf ernsthafte sachliche Gründe stützen können, die umso gewichtiger sein müssen, je länger die als nicht mehr richtig erkannte bisherige Praxis befolgt wurde (BGE 125 II 152 E. 4c/aa S. 162 f.).
d) Es ist unbestritten, dass sich die im Jahre 1995 an das elektrische Verteilnetz angeschlossene Liegenschaft von A.________ unter erschliessungsmässigen Gesichtspunkten in einer vergleichbaren Lage befindet wie jene des Beschwerdeführers.
Das würde grundsätzlich eine Gleichbehandlung und damit eine positive Beantwortung seines Anschlussgesuchs nahelegen. Das Elektrizitätswerk Maladers ging denn auch in seinem Schreiben vom 11. Februar 1999 davon aus, dass einer elektrischen Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers nichts entgegenstehe, wenn noch vier weitere Eigentümer eine solche Erschliessung wünschten und zu bezahlen bereit seien. Immerhin behielt das Elektrizitätswerk ausdrücklich die Erteilung einer entsprechenden Bewilligung der Gemeinde vor. Das Verwaltungsgericht sieht nun in der späteren Abweisung des Anschlussgesuchs des Beschwerdeführers deshalb keine Ungleichbehandlung, weil seit dem Anschluss der Liegenschaft von A.________ das neue kommunale Baugesetz in Kraft getreten sei, in dessen Art. 57 Abs. 2 ein Erschliessungsanspruch für Parzellen im übrigen Gemeindegebiet jetzt ausdrücklich verneint werde. Die Gemeinde erklärte in ihrer Vernehmlassung im Rekursverfahren zudem ausdrücklich, der Entscheid des Bundesgerichts vom 16. September 1998 (BGE 124 II 538 ff.), der ebenfalls eine Liegenschaft im H.________ betraf, habe den Behörden die Problematik der Erschliessung von Ferienhäusern deutlicher als bisher vor Augen geführt. Sie seien nun
gewillt, sämtliche Anschlussgesuche an das elektrische Verteilnetz ausserhalb der Bauzonen abzuweisen, soweit es sich nicht um zonenkonforme Bauten handle.
Diese Erwägungen, welche die Gemeinde zu einer Verschärfung der gegenüber der Liegenschaft von A.________ geübten Praxis bewogen haben, sind nicht unsachlich und rechtfertigen nach der angeführten Rechtsprechung eine andere Behandlung des Anschlussgesuchs des Beschwerdeführers.
Es ist der Gemeinde nicht verwehrt, zur Bewahrung des Nichtbaugebiets vor zivilisatorischen Einflüssen den Bau zusätzlicher Erschliessungsanlagen nur sehr zurückhaltend zuzulassen. Von einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer in Zukunft ein Anschluss nicht verwehrt werden könnte, wenn die Gemeinde von ihrer neuen Praxis wieder abrücken und Liegenschaften an das elektrische Verteilnetz anschliessen sollte, die sich in vergleichbarer Lage befinden wie jene des Beschwerdeführers.
Einem solchen Anschluss würde zudem grundsätzlich weder das eidgenössische noch das kantonale Recht von vornherein entgegenstehen (s. nachfolgende E. 4).
e) Die gegenüber der ersten Begründung des angefochtenen Entscheids erhobenen Rügen erweisen sich demnach als unbegründet. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
f) Bei diesem Ergebnis ist auf die gegen die zweite Begründung im angefochtenen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten, da selbst dann, wenn sie begründet wäre, eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids nicht in Betracht käme (vgl. vorne E. 2d). Allerdings legt es der Umstand, dass die zweite Begründung bei der Beurteilung künftiger Gesuche von Bedeutung sein kann und auch das zuständige kantonale Departement sein Interesse an einer grundsätzlichen Klärung der darin aufgeworfenen Fragen äussert, nahe, auf diese weiteren Erwägungen des Verwaltungsgerichts gleichwohl noch einzugehen.
4.- Die elektrische Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers müsste nach dem angefochtenen Entscheid auch deshalb abgelehnt werden, weil dafür eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24 [1] Constructions et installations dont l'implantation est imposée par leur destination [2] |
||||||
| En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: | ||||||
| l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; | ||||||
| aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut admettre les assainissements énergétiques qui ne sont pas fondés sur une autre disposition. [3] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). | ||||||
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24 [1] Constructions et installations dont l'implantation est imposée par leur destination [2] |
||||||
| En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: | ||||||
| l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; | ||||||
| aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut admettre les assainissements énergétiques qui ne sont pas fondés sur une autre disposition. [3] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). | ||||||
a) Für den Bau elektrischer Schwach- und Starkstromanlagen sieht Art. 16
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
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| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
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| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
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| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
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| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
Starkstrominspektorats erforderlich ist (Art. 1 Abs. 2
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RS 734.25 OPIE Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans d'installations électriques (OPIE) - Ordonnance sur les projets Art. 1 |
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| La présente ordonnance régit: | ||||||
| la réalisation de la procédure de plan sectoriel pour les lignes d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV qui ont un effet considérable sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement; | ||||||
| la détermination des zones réservées et des alignements; | ||||||
| la procédure d'approbation des plans relative à l'établissement ou à la modification:des installations à haute tension,...des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| des installations à haute tension, | ||||||
| ... | ||||||
| des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| Elle est applicable dans son intégralité à l'établissement et à la modification des réseaux de distribution à basse tension situés dans des aires de protection au sens du droit fédéral ou cantonal. Les autres installations à basse tension sont approuvées par l'Inspection fédérale des installations à courant fort (inspection) lors des contrôles réguliers. À cet effet, les propriétaires mettent à jour continuellement les plans et les dossiers. | ||||||
| Elle n'est pas applicable à l'établissement ou à la modification: | ||||||
| des installations définies à l'art. 2 de l'ordonnance du 7 novembre 2001 sur les installations à basse tension [6]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 9 avril 1997 sur les matériels électriques à basse tension [7]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 2 mars 1998 sur les appareils et les systèmes de protection destinés à être utilisés en atmosphères explosibles [8]. | ||||||
| Les installations électriques destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de lignes de chemins de fer ou de trolleybus sont régies par l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires [9]. | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. I de l'O du 4 juin 2021, avec effet au 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [2] Erratum du 9 juil. 2026, ne concerne que le texte italien (RO 2026 375). [3] RS 734.1 [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 avr. 2019, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1367). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 4 juin 2021, en vigueur depuis le 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [6] RS 734.27 [7] [RO 1997 1016, 2000 734art. 19 ch. 2 762ch. I 3, 2007 4477ch. IV 23, 2009 6243annexe 3 ch. II 4, 2010 2583annexe 4 ch. II 1 2749ch. I 1, 2013 3509annexe ch. 2. RO 2016 105art. 29]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.26). [8] [RO 1998 963, 2007 4477ch. IV 26, 2010 2583annexe 4 ch. II 2 2749ch. I 2, 2013 3509annexe ch. 4. RO 2016 143art. 23]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.6). [9] RS 742.142.1 | ||||||
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24 [1] Constructions et installations dont l'implantation est imposée par leur destination [2] |
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| En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: | ||||||
| l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; | ||||||
| aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut admettre les assainissements énergétiques qui ne sont pas fondés sur une autre disposition. [3] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). | ||||||
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RS 734.25 OPIE Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans d'installations électriques (OPIE) - Ordonnance sur les projets Art. 1 |
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| La présente ordonnance régit: | ||||||
| la réalisation de la procédure de plan sectoriel pour les lignes d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV qui ont un effet considérable sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement; | ||||||
| la détermination des zones réservées et des alignements; | ||||||
| la procédure d'approbation des plans relative à l'établissement ou à la modification:des installations à haute tension,...des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| des installations à haute tension, | ||||||
| ... | ||||||
| des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| Elle est applicable dans son intégralité à l'établissement et à la modification des réseaux de distribution à basse tension situés dans des aires de protection au sens du droit fédéral ou cantonal. Les autres installations à basse tension sont approuvées par l'Inspection fédérale des installations à courant fort (inspection) lors des contrôles réguliers. À cet effet, les propriétaires mettent à jour continuellement les plans et les dossiers. | ||||||
| Elle n'est pas applicable à l'établissement ou à la modification: | ||||||
| des installations définies à l'art. 2 de l'ordonnance du 7 novembre 2001 sur les installations à basse tension [6]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 9 avril 1997 sur les matériels électriques à basse tension [7]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 2 mars 1998 sur les appareils et les systèmes de protection destinés à être utilisés en atmosphères explosibles [8]. | ||||||
| Les installations électriques destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de lignes de chemins de fer ou de trolleybus sont régies par l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires [9]. | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. I de l'O du 4 juin 2021, avec effet au 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [2] Erratum du 9 juil. 2026, ne concerne que le texte italien (RO 2026 375). [3] RS 734.1 [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 avr. 2019, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1367). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 4 juin 2021, en vigueur depuis le 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [6] RS 734.27 [7] [RO 1997 1016, 2000 734art. 19 ch. 2 762ch. I 3, 2007 4477ch. IV 23, 2009 6243annexe 3 ch. II 4, 2010 2583annexe 4 ch. II 1 2749ch. I 1, 2013 3509annexe ch. 2. RO 2016 105art. 29]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.26). [8] [RO 1998 963, 2007 4477ch. IV 26, 2010 2583annexe 4 ch. II 2 2749ch. I 2, 2013 3509annexe ch. 4. RO 2016 143art. 23]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.6). [9] RS 742.142.1 | ||||||
Nach Art. 16 Abs. 4
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
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| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
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RS 734.25 OPIE Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans d'installations électriques (OPIE) - Ordonnance sur les projets Art. 1 |
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| La présente ordonnance régit: | ||||||
| la réalisation de la procédure de plan sectoriel pour les lignes d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV qui ont un effet considérable sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement; | ||||||
| la détermination des zones réservées et des alignements; | ||||||
| la procédure d'approbation des plans relative à l'établissement ou à la modification:des installations à haute tension,...des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| des installations à haute tension, | ||||||
| ... | ||||||
| des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| Elle est applicable dans son intégralité à l'établissement et à la modification des réseaux de distribution à basse tension situés dans des aires de protection au sens du droit fédéral ou cantonal. Les autres installations à basse tension sont approuvées par l'Inspection fédérale des installations à courant fort (inspection) lors des contrôles réguliers. À cet effet, les propriétaires mettent à jour continuellement les plans et les dossiers. | ||||||
| Elle n'est pas applicable à l'établissement ou à la modification: | ||||||
| des installations définies à l'art. 2 de l'ordonnance du 7 novembre 2001 sur les installations à basse tension [6]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 9 avril 1997 sur les matériels électriques à basse tension [7]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 2 mars 1998 sur les appareils et les systèmes de protection destinés à être utilisés en atmosphères explosibles [8]. | ||||||
| Les installations électriques destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de lignes de chemins de fer ou de trolleybus sont régies par l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires [9]. | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. I de l'O du 4 juin 2021, avec effet au 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [2] Erratum du 9 juil. 2026, ne concerne que le texte italien (RO 2026 375). [3] RS 734.1 [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 avr. 2019, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1367). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 4 juin 2021, en vigueur depuis le 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [6] RS 734.27 [7] [RO 1997 1016, 2000 734art. 19 ch. 2 762ch. I 3, 2007 4477ch. IV 23, 2009 6243annexe 3 ch. II 4, 2010 2583annexe 4 ch. II 1 2749ch. I 1, 2013 3509annexe ch. 2. RO 2016 105art. 29]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.26). [8] [RO 1998 963, 2007 4477ch. IV 26, 2010 2583annexe 4 ch. II 2 2749ch. I 2, 2013 3509annexe ch. 4. RO 2016 143art. 23]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.6). [9] RS 742.142.1 | ||||||
Demnach muss bei der Genehmigung von Erschliessungsanlagen mitberücksichtigt werden, ob diese nach der kommunalen Nutzungsplanung im Baugebiet oder ausserhalb desselben zu liegen kommen. Elektrische Anlagen sind jedoch ausserhalb der Bauzonen nicht generell unzulässig. Im vorliegenden Fall nimmt das Verwaltungsgericht an, die beim Ferienhaus des Beschwerdeführers festgestellte fehlende Standortgebundenheit gelte ohne weiteres auch für eine elektrische Erschliessungsleitung.
Diese Ansicht verkennt, dass Erschliessungsleitungen nicht einen Teil der dadurch erschlossenen Liegenschaft bilden und nicht nach den gleichen Regeln zu beurteilen sind wie die Letzteren. Die Erteilung der bundesrechtlichen Genehmigung für die fragliche elektrische Erschliessungsleitung erscheint vorliegend jedenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um elektrische Erschliessung hätte demzufolge vom Verwaltungsgericht nicht mit dieser Begründung abgelehnt werden dürfen.
b) Soweit ein Eigentümer seine Liegenschaft auf Grund des Anschlusses an das öffentliche Elektrizitätsnetz neuen Zwecken zuführen oder bauliche Veränderungen an seinem Haus vornehmen will, braucht er dafür eine Baubewilligung der Gemeinde (Art. 97 Abs. 2 lit. b BauG). Denn solche Zweckänderungen und baulichen Massnahmen werden vom bundesrechtlichen Planungsgenehmigungsverfahren bzw. vom Genehmigungsverfahren nach Art. 1 Abs. 2
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RS 734.25 OPIE Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans d'installations électriques (OPIE) - Ordonnance sur les projets Art. 1 |
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| La présente ordonnance régit: | ||||||
| la réalisation de la procédure de plan sectoriel pour les lignes d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV qui ont un effet considérable sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement; | ||||||
| la détermination des zones réservées et des alignements; | ||||||
| la procédure d'approbation des plans relative à l'établissement ou à la modification:des installations à haute tension,...des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| des installations à haute tension, | ||||||
| ... | ||||||
| des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| Elle est applicable dans son intégralité à l'établissement et à la modification des réseaux de distribution à basse tension situés dans des aires de protection au sens du droit fédéral ou cantonal. Les autres installations à basse tension sont approuvées par l'Inspection fédérale des installations à courant fort (inspection) lors des contrôles réguliers. À cet effet, les propriétaires mettent à jour continuellement les plans et les dossiers. | ||||||
| Elle n'est pas applicable à l'établissement ou à la modification: | ||||||
| des installations définies à l'art. 2 de l'ordonnance du 7 novembre 2001 sur les installations à basse tension [6]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 9 avril 1997 sur les matériels électriques à basse tension [7]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 2 mars 1998 sur les appareils et les systèmes de protection destinés à être utilisés en atmosphères explosibles [8]. | ||||||
| Les installations électriques destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de lignes de chemins de fer ou de trolleybus sont régies par l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires [9]. | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. I de l'O du 4 juin 2021, avec effet au 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [2] Erratum du 9 juil. 2026, ne concerne que le texte italien (RO 2026 375). [3] RS 734.1 [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 avr. 2019, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1367). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 4 juin 2021, en vigueur depuis le 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [6] RS 734.27 [7] [RO 1997 1016, 2000 734art. 19 ch. 2 762ch. I 3, 2007 4477ch. IV 23, 2009 6243annexe 3 ch. II 4, 2010 2583annexe 4 ch. II 1 2749ch. I 1, 2013 3509annexe ch. 2. RO 2016 105art. 29]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.26). [8] [RO 1998 963, 2007 4477ch. IV 26, 2010 2583annexe 4 ch. II 2 2749ch. I 2, 2013 3509annexe ch. 4. RO 2016 143art. 23]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.6). [9] RS 742.142.1 | ||||||
Auch blosse Nutzungsänderungen, mit denen keine baulichen Massnahmen verbunden sind, unterstehen der Baubewilligungspflicht (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 227; 113 Ib 219 E. 4d S. 223). Damit erweist sich die von der Gemeinde geäusserte Befürchtung als unbegründet, das eidgenössische Elektrizitätsrecht verunmögliche eine vorgängige baurechtliche Prüfung von Nutzungsänderungen, die durch einen Anschluss an das elektrische Verteilnetz ermöglicht würden.
Im vorliegenden Fall beabsichtigt der Beschwerdeführer, sein Ferienhaus auch nach dem umstrittenen Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz nicht anders zu nutzen als bisher. Er bewohnt es bereits seit 1995 während des ganzen Jahres. Eine Solaranlage liefert ihm elektrischen Strom, der zumindest für die Beleuchtung ausreicht. Anstelle der üblichen elektrischen Geräte verwendet er solche, die mit Gas betrieben werden. Der Anschluss an das elektrische Verteilnetz dürfte dem Beschwerdeführer wohl eine deutliche Komfortsteigerung ermöglichen; eine neue oder wesentlich veränderte Nutzung wäre damit aber nicht verbunden. Vielmehr würde damit lediglich die bereits vor einigen Jahren erfolgte Umnutzung des Ferienhauses in einen Dauerwohnsitz bis zu einem gewissen Grad komfortmässig nachvollzogen. Diese Nutzungsänderung war jedoch, wie sich aus dem in diesem Zusammenhang ergangenen Entscheid des Bundesgerichts ergibt, zulässig (BGE 124 II 538 E. 2e S. 542 f.). Die blosse Komfortverbesserung dieser erlaubten Nutzung stellt für sich allein keine bewilligungspflichtige Zweckänderung dar, zumal davon im vorliegenden Fall keine neuen Belastungen für Raum und Umwelt, sondern - wegen der nicht mehr erforderlichen Batterien und
gasbetriebenen Geräte - eher Entlastungen zu erwarten wären. Das Anschlussgesuch des Beschwerdeführers hätte entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts somit auch im Blick auf eine beabsichtigte Komfortsteigerung nicht abgewiesen werden dürfen.
Das Bundesgericht hat im bereits erwähnten Entscheid allerdings erklärt, dass ein Um- und Ausbau eines bescheidenen Ferienhauses zu einer Wohnbaute, die den für eine dauernde Benützung erforderlichen Komfort aufweise, den Rahmen einer teilweisen Änderung nach Art. 24 Abs. 2 aRPG sprengen würde (BGE 124 II 538 E. 2d S. 542). Damit wurden indessen allein bauliche Massnahmen am Haus selber ins Auge gefasst und nicht blosse Komfortsteigerungen, die sich aus einer neu herangeführten Erschliessungsleitung ergeben. Es ist freilich möglich, dass der Beschwerdeführer mit dem Anschluss an das öffentliche Elektrizitätsnetz an seinem Haus auch gewisse bewilligungspflichtige bauliche Änderungen - ausserhalb der von der Elektrizitätsgesetzgebung geregelten Hausinstallation - vornehmen muss oder will. Inwieweit sie zu bewilligen wären, hängt vom konkreten Projekt ab und kann hier nicht beurteilt werden. Es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass dafür eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24c [1] Constructions et installations érigées selon l'ancien droit [2] |
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| Hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise. | ||||||
| L'autorité compétente peut autoriser la rénovation de telles constructions et installations, leur transformation partielle, leur agrandissement mesuré ou leur reconstruction, pour autant que les bâtiments aient été érigés ou transformés légalement. [3] | ||||||
| Il en va de même des bâtiments d'habitation agricoles et des bâtiments d'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour éviter les conséquences négatives pour l'agriculture. [4] | ||||||
| Les modifications apportées à l'aspect extérieur du bâtiment doivent être nécessaires à un usage d'habitation répondant aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage. [5] | ||||||
| Dans tous les cas, les exigences majeures de l'aménagement du territoire doivent être remplies. [6] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547) [6] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). | ||||||
c) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die elektrische Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdeführers weder nach der Elektrizitätsgesetzgebung des Bundes noch unter raumplanerischen Gesichtspunkten von vornherein unzulässig erscheint. Das Verwaltungsgericht hätte daher das Anschlussgesuch des Beschwerdeführers nicht mit der Begründung abweisen dürfen, dass die verlangten elektrischen Erschliessungsanlagen bzw. damit verbundene bauliche Massnahmen ohnehin nicht bewilligt werden könnten.
5.- Gesamthaft ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24c [1] Constructions et installations érigées selon l'ancien droit [2] |
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| Hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise. | ||||||
| L'autorité compétente peut autoriser la rénovation de telles constructions et installations, leur transformation partielle, leur agrandissement mesuré ou leur reconstruction, pour autant que les bâtiments aient été érigés ou transformés légalement. [3] | ||||||
| Il en va de même des bâtiments d'habitation agricoles et des bâtiments d'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour éviter les conséquences négatives pour l'agriculture. [4] | ||||||
| Les modifications apportées à l'aspect extérieur du bâtiment doivent être nécessaires à un usage d'habitation répondant aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage. [5] | ||||||
| Dans tous les cas, les exigences majeures de l'aménagement du territoire doivent être remplies. [6] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547) [6] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). | ||||||
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RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24c [1] Constructions et installations érigées selon l'ancien droit [2] |
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| Hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise. | ||||||
| L'autorité compétente peut autoriser la rénovation de telles constructions et installations, leur transformation partielle, leur agrandissement mesuré ou leur reconstruction, pour autant que les bâtiments aient été érigés ou transformés légalement. [3] | ||||||
| Il en va de même des bâtiments d'habitation agricoles et des bâtiments d'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour éviter les conséquences négatives pour l'agriculture. [4] | ||||||
| Les modifications apportées à l'aspect extérieur du bâtiment doivent être nécessaires à un usage d'habitation répondant aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage. [5] | ||||||
| Dans tous les cas, les exigences majeures de l'aménagement du territoire doivent être remplies. [6] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547) [6] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). | ||||||
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.- Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
3.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.- Der Beschwerdeführer hat die Gemeinde Maladers für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Gemeinde Maladers, dem Departement des Innern und der Volkswirtschaft und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Kammer 4, sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 28. März 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:
Répertoire des lois
Cst 8
Cst 26
LAT 19
LAT 24
LAT 24 a
LAT 24 c
LAT 34
LEMO 9 d
LEMO 24
LEMO 32
LEaux 10
LIE 16
OJ 84OJ 88OJ 97OJ 98OJ 99OJ 103OJ 156OJ 159
OPIE 1
PA 5
|
RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 8 Égalité |
||||||
| Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. | ||||||
| Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. | ||||||
| L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. | ||||||
| La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. | ||||||
|
RS 101 Cst. Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Art. 26 Garantie de la propriété |
||||||
| La propriété est garantie. | ||||||
| Une pleine indemnité est due en cas d'expropriation ou de restriction de la propriété qui équivaut à une expropriation. | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 19 Équipement |
||||||
| Un terrain est réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès et par des conduites auxquelles il est possible de se raccorder sans frais disproportionnés pour l'alimentation en eau et en énergie, ainsi que pour l'évacuation des eaux usées. | ||||||
| Les zones à bâtir sont équipées par la collectivité intéressée dans le délai prévu par le programme d'équipement, si nécessaire de manière échelonnée. Le droit cantonal règle la participation financière des propriétaires fonciers. [1] | ||||||
| Si la collectivité intéressée n'équipe pas les zones à bâtir dans les délais prévus, elle doit permettre aux propriétaires fonciers d'équiper eux-mêmes leur terrain selon les plans approuvés par elle ou les autoriser à lui avancer les frais des équipements selon les dispositions du droit cantonal. [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 1995, en vigueur depuis le 1er avril 1996 (RO 1996 965; FF 1994 III 1059). | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24 [1] Constructions et installations dont l'implantation est imposée par leur destination [2] |
||||||
| En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si: | ||||||
| l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination; | ||||||
| aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut admettre les assainissements énergétiques qui ne sont pas fondés sur une autre disposition. [3] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24a [1] Changement d'affectation hors de la zone à bâtir ne nécessitant pas de travaux de transformation |
||||||
| Lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22, al. 1, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: | ||||||
| ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement; | ||||||
| il ne contrevient à aucune autre loi fédérale. | ||||||
| L'autorisation est accordée sous réserve d'une nouvelle décision prise d'office en cas de modification des circonstances. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24c [1] Constructions et installations érigées selon l'ancien droit [2] |
||||||
| Hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise. | ||||||
| L'autorité compétente peut autoriser la rénovation de telles constructions et installations, leur transformation partielle, leur agrandissement mesuré ou leur reconstruction, pour autant que les bâtiments aient été érigés ou transformés légalement. [3] | ||||||
| Il en va de même des bâtiments d'habitation agricoles et des bâtiments d'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour éviter les conséquences négatives pour l'agriculture. [4] | ||||||
| Les modifications apportées à l'aspect extérieur du bâtiment doivent être nécessaires à un usage d'habitation répondant aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage. [5] | ||||||
| Dans tous les cas, les exigences majeures de l'aménagement du territoire doivent être remplies. [6] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547) [6] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 65336547). | ||||||
|
RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 34 [1] Droit fédéral |
||||||
| Les recours devant les autorités fédérales sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale. | ||||||
| Les cantons et les communes ont qualité pour recourir contre les décisions prises par l'autorité cantonale de dernière instance et portant sur: | ||||||
| des indemnisations résultant de restrictions apportées au droit de propriété (art. 5); | ||||||
| la reconnaissance de la conformité à l'affectation de la zone de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir; | ||||||
| des autorisations visées aux art. 24 à 24e et 37a. [3] | ||||||
| L'Office fédéral de l'agriculture a qualité pour recourir contre les décisions portant sur des projets qui requièrent des surfaces d'assolement. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 64 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er juil. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon ch. I de la LF du 23 mars 2007, en vigueur depuis le 1er sept. 2007 (RO 2007 3637; FF 2005 6629). [4] Introduit par l'annexe ch. 5 de la LF du 22 mars 2013, en vigueur depuis le 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). | ||||||
|
RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 24 |
||||||
| Dans le cadre des crédits autorisés, la Confédération peut accorder des aides financières aux registres qui traitent des données relatives à des maladies non transmissibles autres que le cancer qui sont très répandues ou particulièrement dangereuses. | ||||||
| Elle peut accorder ces aides si les registres: | ||||||
| visent un ou plusieurs buts au sens de l'art. 2; | ||||||
| disposent d'un système adéquat d'assurance qualité, et | ||||||
| traitent des données:qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, etqui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| qui permettent des évaluations ou des extrapolations à l'échelle nationale, et | ||||||
| qui sont importantes pour les rapports sur la santé. | ||||||
| Elle peut en outre accorder des aides financières aux registres traitant des données sur les maladies rares particulièrement dangereuses lorsque les conditions visées à l'al. 2 sont remplies et que les données sont comparables au niveau international. | ||||||
| Les registres qui reçoivent des aides financières mettent à la disposition des services compétents, sous forme anonymisée, les données qui sont nécessaires à l'établissement des rapports sur la santé. | ||||||
| Le Conseil fédéral règle la procédure d'octroi des aides financières. | ||||||
|
RS 818.33 LEMO Loi fédérale du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques (LEMO) Art. 32 Cantons |
||||||
| Les cantons gèrent des registres cantonaux des tumeurs. Plusieurs cantons peuvent gérer un registre ensemble. Ils assurent la surveillance de ces registres. | ||||||
| Ils veillent à ce que les registres cantonaux des tumeurs puissent comparer leurs données avec celles des registres cantonaux et communaux des habitants dans leur zone de compétence. | ||||||
| Ils ont un droit de regard sur la définition des données supplémentaires visées à l'art. 4. | ||||||
| Le droit cantonal peut prévoir la collecte d'autres données sur les maladies oncologiques. | ||||||
| Les registres cantonaux des tumeurs peuvent traiter les données enregistrées pour des travaux statistiques ainsi que pour des évaluations effectuées dans le cadre des rapports sur la santé, si les résultats sont communiqués sous une forme qui exclut toute identification des patients ainsi que des personnes et institutions soumises à l'obligation de déclarer. | ||||||
|
RS 814.20 LEaux Loi fédérale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux (LEaux) - Loi sur la protection des eaux Art. 10 Égouts publics et stations centrales d'épuration des eaux |
||||||
| Les cantons veillent à la construction des réseaux d'égouts publics et des stations centrales d'épuration des eaux usées provenant: | ||||||
| des zones à bâtir; | ||||||
| des groupes de bâtiments situés hors des zones à bâtir pour lesquels les méthodes spéciales de traitement (art. 13) n'assurent pas une protection suffisante des eaux ou ne sont pas économiques. | ||||||
| Ils veillent à l'exploitation économique de ces installations. [1] | ||||||
| Dans les régions retirées ou dans celles qui ont une faible densité de population, on traitera les eaux polluées par d'autres systèmes que les stations centrales d'épuration, pour autant que la protection des eaux superficielles et souterraines soit assurée. | ||||||
| Les égouts privés pouvant également servir à des fins publiques sont assimilés aux égouts publics. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 juin 1997, en vigueur depuis le 1er nov. 1997 (RO 1997 2243; FF 1996 IV 1213). [2] Abrogé par le ch. I de la LF du 20 juin 1997, avec effet au 1er nov. 1997 (RO 1997 2243; FF 1996 IV 1213). | ||||||
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
||||||
| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
|
RS 734.25 OPIE Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans d'installations électriques (OPIE) - Ordonnance sur les projets Art. 1 |
||||||
| La présente ordonnance régit: | ||||||
| la réalisation de la procédure de plan sectoriel pour les lignes d'une tension nominale égale ou supérieure à 220 kV qui ont un effet considérable sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement; | ||||||
| la détermination des zones réservées et des alignements; | ||||||
| la procédure d'approbation des plans relative à l'établissement ou à la modification:des installations à haute tension,...des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| des installations à haute tension, | ||||||
| ... | ||||||
| des installations électriques à courant faible, pour autant qu'elles soient soumises à l'approbation obligatoire en vertu de l'art. 8a, al. 1, de l'ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant faible [3]. [4] | ||||||
| Elle est applicable dans son intégralité à l'établissement et à la modification des réseaux de distribution à basse tension situés dans des aires de protection au sens du droit fédéral ou cantonal. Les autres installations à basse tension sont approuvées par l'Inspection fédérale des installations à courant fort (inspection) lors des contrôles réguliers. À cet effet, les propriétaires mettent à jour continuellement les plans et les dossiers. | ||||||
| Elle n'est pas applicable à l'établissement ou à la modification: | ||||||
| des installations définies à l'art. 2 de l'ordonnance du 7 novembre 2001 sur les installations à basse tension [6]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 9 avril 1997 sur les matériels électriques à basse tension [7]; | ||||||
| des matériels définis à l'art. 1, al. 1, de l'ordonnance du 2 mars 1998 sur les appareils et les systèmes de protection destinés à être utilisés en atmosphères explosibles [8]. | ||||||
| Les installations électriques destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de lignes de chemins de fer ou de trolleybus sont régies par l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires [9]. | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. I de l'O du 4 juin 2021, avec effet au 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [2] Erratum du 9 juil. 2026, ne concerne que le texte italien (RO 2026 375). [3] RS 734.1 [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 avr. 2019, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1367). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 4 juin 2021, en vigueur depuis le 1er juil. 2021 (RO 2021 371). [6] RS 734.27 [7] [RO 1997 1016, 2000 734art. 19 ch. 2 762ch. I 3, 2007 4477ch. IV 23, 2009 6243annexe 3 ch. II 4, 2010 2583annexe 4 ch. II 1 2749ch. I 1, 2013 3509annexe ch. 2. RO 2016 105art. 29]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.26). [8] [RO 1998 963, 2007 4477ch. IV 26, 2010 2583annexe 4 ch. II 2 2749ch. I 2, 2013 3509annexe ch. 4. RO 2016 143art. 23]. Voir actuellement l'O du 25 nov. 2015 (RS 734.6). [9] RS 742.142.1 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
Répertoire ATF
Décisions dès 2000